Bündnis 90 / Die Grünen
Niebels Personalpolitik Thema im Bundestag. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- Niebels Personalpolitik Thema im Bundestag
- Zehn-Punkte-Plan zur Förderung der Landwirtschaft
- Westafrika von Hungersnot bedroht
- Rücktritt des Globalen Fonds-Chefs
- „Voodoo and Vaccines“ Weiterlesen
USA schränken Spekulation mit Rohstoffen ein. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- USA schränken Spekulation mit Rohstoffen ein
- Kritik an Waffenexport nach Afrika
- Wirtschaft in Afrika boomt
- Union wagt Regenwald-Revolte
- Reiner Klingholz fordert in Entwicklungsländern Bildung über die Grundschule hinaus Weiterlesen
50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit – Niebel in der Kritik. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- 50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit – Niebel in der Kritik
- SPD fordert schnelle Einführung der Finanztransaktionssteuer
- Bob Geldof sammelt für „8Miles“-Fonds
- Niebel: Situation am Horn von Afrika verschlimmert sich
- Millenniumsziele zum Schutz von Mütter- und Kinderleben noch nicht erreicht
- Minister Niebel rettet Serengeti
- Angolas Öl und der wirtschaftliche Aufstieg
- Nashornpulver mittlerweile teurer als Gold
- Kampf gegen Piraterie in der Kritik
- Afrikanischer Kabelnetzbetreiber und schließt Kontinent ans Internet an Weiterlesen
Mehrheit ist Mehrheit
0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für Entwicklungspolitik. Immer wieder versprochen. Von verschiedenen Bundesregierungen. Seit 2005 ist Deutschland dazu sogar internationale Verpflichtungen im Rahmen der EU und der G8 eingegangen. Die Mehrheit der Deutschen will das Versprechen einhalten. Die Mehrheit des Deutschen Bundestages auch bald? Was Du dazu beitragen kannst steht in diesem Beitrag. Weiterlesen
Alle sind sich einig
Heute ist etwas ungewöhnliches geschehen. Bundestagsabgeordnete aller Parteien – von Union bis Linkspartei – traten vor die Presse und erklärten einmütig: Deutschland muss viel mehr für Entwicklungspolitik ausgeben. Weiterlesen
Zeitungsschau 17. Februar 2011
Die Themen des Tages:
- Neuer Staat in Afrika soll Südsudan heißen –
- Grünen-Politikerin fordert Umdenken in Entwicklungspolitik –
- EU-Sanktionen gegen Simbabwe verlängert –
- China verlangt Aufhebung der Sanktionen gegen Simbabwe –
- “Politische Führer können sich nicht mehr sicher fühlen” –
173.788 haben Hoffnung
Vielen Dank an alle, die unsere Petition gegen die HIV-Übertragung von Mutter zu Kind unterzeichnet und uns beim Weitersagen geholfen haben. Inzwischen haben sagenhafte 173.788 Menschen unsere Petition unterschrieben. Sie alle teilen mit uns die Hoffnung auf eine Welt, in der im Jahr 2015 kein Kind mehr mit HIV geboren wird. Wir werden die bald an die Politik übergeben und über die Reaktion berichten. Heute sagen wir aber erst mal Dankeschön und blicken auf die bisherigen Stationen unserer Kampagne zurück:
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Zeitungsschau – 10.09.2010
Die Themen heute:
- Debatte um den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria -
- Einigung bei den Millennium-Entwicklungszielen -
- Niebel droht Kongo -
- Neue deutsche Afrikapolitik gefordert -
Zeitungsschau – 26.07.2010
Die Themen heute:
- Interview mit Dirk Niebel -
- Mütter- und Kindersterblichkeit in Afrika -
- Grüne: Flugticketsteuer für Bekämpfung der Armut -
- EAD mit Startschwierigkeiten -
Zeitungsschau – 21. Mai 2010
Die Themen heute:
- …und raus bist DU! Kanzlerin Merkel bei G20….. –
- …und der Opposition abgeblitzt –
- Sparkurs! –
- Robin Hood ist zurück! –
- Niebel kritisiert Verurteilung in Malawi –
Und…? Wirkt‘s schon?
Entwicklungszusammenarbeit erzielt bereits viele messbare Erfolge. Reformbedarf gibt es trotzdem. Wie sieht die wirksame Entwicklungspolitik von morgen aus? Dazu organisierte ONE am Mittwoch einen ganzen Tag rund um die Themen Effektivität und Transparenz.
Zeitungsschau – 9. April 2010
Die Themen heute:
- Eine Reise nach Afrika… –
- …und ein Wiedersehen nach langer Zeit –
- Afrika lohnt sich! –
- Ungleichheit in Südafrika –
- Die Debatte um die Bankabgabe geht weiter –
Zeitungsschau – 1. April 2010
Die Themen heute:
- Ausländische Richter für Kenia
- Afrikabeauftragter der Bundesregierung ernannt
- Niebel verteidigt integrierten Entwicklungsansatz
- Warnung vor „Finanzialisierung” der Rohstoffmärkte
- Versprechen halten?
Zeitungsschau – 16. März 2010
Die Themen heute:
- „Stille Korruption” hemmt Afrikas Entwicklung –
- WHO/UNICEF: MDG zum Trinkwasserzugang erreichbar –
- Werden Mikrokredite überbewertet? –
- Vereinter Kampf gegen Terrorismus in Nordafrika? –
- Deutschland legt im Waffenhandel stark zu –
Zeitungsschau – 19. Februar 2010
Wachsende Kritik an Niebels Personalpolitik
Nachdem sie bereits gestern in einigen Zeitungen diskutiert wurde, nimmt die Berichterstattung über Kritik an Entwicklungsminister Niebels Personalentscheidungen heute noch zu: Der Tagesspiegel, Die Welt, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Handelsblatt und Süddeutsche Zeitung berichten neben mehreren Nachrichtenagenturen und Regionalzeitungen. Mehrere Oppositionspolitiker beschwerten sich, dass Niebel Stellen an Vertraute aus der eigenen Partei vergebe, anstatt kompetente Entwicklungsexperten einzustellen. Die Linke und die Grünen befürchten eine „Militarisierung“ der Entwicklungspolitik angesichts der geplanten Ernennung von Eggelmeyer. Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen, sagte, Niebel habe „zehn gut bezahlte Hängematten“ für unerfahrene Parteifreunde aufgehängt. Sie kritisierte weiterhin, dass offensichtlich „Reservistenseilschaften“ aus Niebels Bundeswehrzeit bei der Jobvergabe wichtiger seien als Erfahrung in der Entwicklungszusammenarbeit. Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD, nannte in der Welt Niebels Personalpolitik eine „Katastrophe“. Der Frankfurter Rundschau zufolge wächst auch der Missmut bei der CDU/CSU. Dagmar Wöhrl (CSU), Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, erklärte gegenüber der Zeitung „jeder Minister ist gut beraten, wenn für ihn das Parteibuch weder Grund noch Hindernis für eine Einstellung ist“. Hans-Jürgen Beerfeltz (FDP), Staatssekretär im BMZ, verteidigte die Personalpolitik gegenüber dem Handelsblatt.
Zeitungsschau – 11. Februar 2010
Offizielle Rücknahme der Kürzungen beim Globalen Fonds
Die Nachrichtenagentur epd berichtet, dass die Budgetkürzung für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria im Haushalt 2010 jetzt offiziell zurück genommen wurde und der Posten nun bei €204 Mio. liegt. Priska Hinz von den Grünen lobte den Beschluss, sagte aber auch, dass mindestens €242 Mio. nötig seien. Die Grünen sagten außerdem, dass bilaterale Hilfe gekürzt wurde, um den Zuwachs beim Globalen Fonds zu finanzieren.
Zeitungsschau – 5. Februar 2010
Kritik an Niebel nach 100 Tagen im Amt
Bild.de zufolge waren 66 % von fast 110.000 Teilnehmern einer Umfrage der Ansicht, die neue Regierung sei ein „Desaster“. Bei der Frage, wie glücklich sie mit den einzelnen Ministern seien, kam Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit 24,4% Zuspruch auf das positivste Ergebnis. Auf dem letzten Platz landete Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), mit dessen Arbeit lediglich 0,52 % der Teilnehmer zufrieden waren.
Niebel wurde auch von der Opposition kritisiert. Der Nachrichtenagentur epd zufolge, nannte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD, Sascha Raabe, die ersten 100 Tage „verlorene Tage“ für die Entwicklungspolitik und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen, nannte sie Weiterlesen
Zeitungsschau – 2. Februar 2010
Kritik an Aigners Plänen zu Agrarsubventionen
In der Frankfurter Rundschau kritisieren verschiedene Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie Mitglieder der Grünen die Pläne von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), EU-Agrarsubventionen auch nach 2013 weiterzuführen. Das Positionspapier, das von Aigner vorgestellt wurde, würde Klimaschutz, Biodiversität, Tierschutz und nachhaltige Entwicklung völlig vernachlässigen, so die Kritiker.
Zeitungsschau – 18. Januar 2010
Was tun gegen die Auswirkungen der Finanzkrise?
Weltbankchef Robert Zoellick sagte laut der taz, dass die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise 64 Millionen mehr Menschen in die extreme Armut getrieben hat. Er sagte weiter, dass während sich Menschen in den Industrieländern Sorgen um ihre Jobs machten, die Krise für Menschen in Afrika Hunger und Krankheiten bedeute. Bis jetzt habe die Weltbank über $100 Mrd. zur Bekämpfung der Krisenfolgen ausgegeben, doch es bedarf zukünftig einer noch besseren Finanzierung, so Zoellick weiter. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte, Deutschland wolle sich grundsätzlich an einer stärkeren Finanzierung beteiligen, konkrete Zahlen und Details seien aber noch zu besprechen. Um Neufinanzierungen zu bezahlen, verwies Niebel auf die G20, die zum momentanen Zeitpunkt neue Finanzierungsmöglichkeiten prüfe. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, Deutschland plane keine Sondersteuer wie sie Obama vorsehe. Dem Handelsblatt zufolge sagte Angela Merkel (CDU), sie wolle für den Moment die Ergebnisse der internationalen Diskussion abwarten und begutachten. Sie sagte aber auch, sie könne sich eine Finanztransaktionssteuer vorstellen. Finanzexperten von CDU, SPD und Grünen befürworteten Obamas Vorschlag, den die FDP ablehnt. Weiterlesen
Zeitungsschau – 22. Dezember 2009
Konditionalität deutscher Entwicklungshilfe?
Der Nachrichtenagentur epd zufolge sagten Christian Ruck (CSU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Holger Haibach (CSU), entwicklungspolitischer Sprecher, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit solle sich auf Länder konzentrieren, die sich in Kopenhagen kooperativ gezeigt hätten. Sie sagten weiterhin, dass es zukünftig keine Entwicklungshilfezusagen ohne Gegenleistungen geben werde.
Zeitungsschau – 18. Dezember 2009
Bundesregierung für Entwicklungspolitik kritisiert
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, kritisierte Kanzlerin Merkel in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa dafür, in Kopenhagen keine Vorreiterrolle einzunehmen. Längerfristige Hilfsleistungen an Entwicklungsländer wären nötig gewesen und neue Emissionsreduktionsziele hätten nicht erst in letzter Minute angeboten werden sollen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisierte die Regierung in einem taz-Interview in der Frage der Zusätzlichkeit. Er nannte die Anrechnung von Anpassungshilfen an den Klimawandel auf die Entwicklungshilfe das „größte Versagen der neuen Regierung bis heute“.
Die Regierung hat ihre Entscheidung, Anpassungszahlungen und Entwicklungshilfe zusammen zu rechnen, verteidigt. Laut der Nachrichtenagentur epd sagte Christian Ruck (CSU), Weiterlesen
Positionencheck, die Zweite – die entwicklungspolitischen Sprecher der Fraktionen stellen sich dem Vergleich
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Am 3. September präsentierten die entwicklungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen im Europäischen Haus in Berlin ihre Positionen. Dirk Messner, Direktor des gastgebenden Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, moderierte das Podium bestehend aus Ute Koczy (Bündnis 90 / Die Grünen), Jürgen Klimke (CDU/CSU), Hellmut Königshaus (FDP) und Dr. Sascha Raabe (SPD). Die Linkspartei war, obwohl dieser Tage in aller Munde, nicht dabei. Weiterlesen
Diskussion mit den Referenten für Entwicklungspolitik von CDU, SPD, FDP und Grünen
Zu früher Stunde kamen heute die entwicklungspolitischen Referenten von CDU, SPD, FDP und den Grünen, Dr. Stefan Oswald, Ruth Möller (vertretungsweise für Bianca Lacatusu), Daniela Zehentner-Capell sowie Helmut Breiderhoff in den Räumlichkeiten der KfW in Berlin zusammen. Sie stellten die Positionen ihrer Parteien vor, so wie sie sich im Wesentlichen auch aus den Wahlprogrammen ergeben. Tobias Kahler von ONE lobte die Panelisten, die auch im Wahlkampf sehr sachlich diskutierten. Bei dem gemeinsamen Ziel extremer Armut die Stirn zu bieten und bei vielen Gemeinsamkeiten in den Ansätzen, gab es doch zum Teil sehr unterschiedliche Schwerpunkte und Positionen. Frau Zehentner-Capell stand etwa einer Fixierung auf ODA-Quoten kritisch gegenüber, deren Einhaltung von den anderen angemahnt wurde. Herr Breiderhoff lehnte eine Verzahnung von Wirtschaftsförderung und Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ab, die von anderen Diskutanten gerade verstärkt gefordert wurde. Unterschiedliche Positionen gab es beispielsweise auch bei der Frage des richtigen quantitativen Verhältnisses von multi- und bilateraler EZ (Herr Oswald forderte einen Schlüssel von 1/3 zu 2/3), der Bedeutung von Public Private Partnerships und bei der angemessenen Rolle von Budgetfinanzierung. Insgesamt war es eine sachlich-ansprechende Diskussionsrunde, welche zwar keine großen Überraschungen bereit hielt aber doch eine gute Übersicht über die Positionen der Parteien gab.
Trittin: „Entwicklungszusammenarbeit muss sich selbst überflüssig machen.”
Für einen großen Teil der Wählerinnen und Wähler sind die entwicklungspolitischen Positionen wichtig für ihre Wahlentscheidung. Die Wählerinnen und Wähler sollen sich deshalb ein Bild machen können, wie die Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien über Afrika und Entwicklungszusammenarbeit denken. ONE hat den Kandidaten deshalb einen teils ernsten, teils unterhaltsamen Fragebogen geschickt. In kurzer Folge präsentieren wir die Antworten der Kandidaten auf den ONE Fragebogen. Heute mit Jürgen Trittin.
1. In welcher afrikanischen Metropole würden Sie am liebsten einen Abend genießen?
In Ouagadougou beim panafrikanischen Filmfestival Fespaco und dort auf Steinbrück anstoßen oder in Kapstadt indisch essen im Bukhara. Weiterlesen
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
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Schlagworte: Afrika, Benin, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), Bündnis 90 / Die Grünen, Deutschland, Dirk Niebel, Entwicklungszusammenarbeit, Ernährung, FDP, Frankreich, Gesundheit, Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), Gudrun Kopp, Impfungen, Interviews, Landwirtschaft, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Politik Aktuell, SPD, Tschad, UNO, Was wir lesen, Welternährungsprogramm (WFP), Wirksamkeit