Vielleicht habt ihr im September von den Unruhen in Mosambik nach einer Erhöhung des staatlich kontrollierten Weizenpreises um 20 % gehört. Nach den Protesten musste die Regierung die Erhöhung zurücknehmen. Besonders interessant für uns war aber zu sehen, welche Rolle Handys in dem Konflikt spielten: Es kamen Gerüchte auf, nach denen die Regierung den Mobilfunkunternehmen befohlen habe, das Verschicken von SMS zu unterbinden, da diese genutzt wurden, um die teils gewalttätigen Demonstrationen zu organisieren. Auch wenn sich nicht genau sagen läßt, was an diesen Gerüchten dran ist, zeigt der Vorfall doch den Einfluss, den die Mobilfunktechnologie inzwischen in Afrika hat. Während das Internet vielerorts noch mit Kinderkrankheiten zu kämpfen hat, werden besonders SMS genutzt, um sich zu vernetzten und Entwicklung zu organisieren.
Ende August wurde in Ostafrika ein Fälscherring aufgedeckt und mehr als 10t gefälschter Medikamente wurden an über 300 Orten in Uganda, Burundi, Kenia, Ruanda, Tanzania und auf Sansibar sichergestellt. Laut Interpol waren darunter Medikamente gegen Malaria, Impfampullen und Antibiotika.
Medikamentenfälschung, die von der Weltgesundheitsorganisation WHO als „beabsichtigte und betrügerische Falschauszeichnung in Bezug auf Identität und/oder Quelle“ jedweder Generika oder Markennamen definiert wird, ist in den Entwicklungsländern ein wachsendes Problem.
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Heute veröffentlichen wir einen Beitrag der Journalistin Maya Kimberley Prabhu vom Independent Magazin in Uganda, die während der Bombenanschläge in Kampala vor Ort war.
Ich habe während der Weltmeisterschaft viele Abende hier in Kampala in überfüllten Pubs und Restaurants verbracht – vor großen Bildschirmen und eingequetscht in ein Getöse aus Jubel, Vuvuzelas und Fußball-Fachsimpelei. Dieser Sonntagabend aber sollte sich völlig anders entwickeln….
Während der zweiten Halbzeit hörten wir auf einmal einen schallenden, kehligen Schlag. Wir sahen uns beunruhigt an. Was könnte das gewesen sein? Wir überlegten uns Erklärungen wie „Feuerwerk“, „eine Fehlzündung“ oder „Bauarbeiten“, aber der Schlag war viel zu knallend, laut, ja, erdig gewesen. Wir hörten einen weiteren Knall und jetzt wurde ich nervös, aber niemand sonst im Restaurant schien zu reagieren. Unruhig geworden kramte ich mein Handy aus der Tasche und ging sofort dran, als es klingelte. Meine Freundin erzählte hastig: “Zehn Tote bei einer Bombenexplosion in einem äthiopischen Restaurant!” Jeder sollte schnellstmöglich heimgehen. Wie im Trance wiederholte ich jedes Wort, dass sie hervorsprudelte und als ich auflegte, waren wir schon beim Auto angekommen.
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In vielen, vor allem ärmeren Ländern der Welt ist Homosexualität noch lange keine Selbstverständlichkeit. Vor allem in Afrika und in Vorderasien gibt es vielfach sogar Gesetze, die homosexuelle Handlungen unter Strafe stellen, wie diese Grafik von Wikipedia zeigt:
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Wachsende Kritik an Niebels Personalpolitik
Nachdem sie bereits gestern in einigen Zeitungen diskutiert wurde, nimmt die Berichterstattung über Kritik an Entwicklungsminister Niebels Personalentscheidungen heute noch zu: Der Tagesspiegel, Die Welt, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Handelsblatt und Süddeutsche Zeitung berichten neben mehreren Nachrichtenagenturen und Regionalzeitungen. Mehrere Oppositionspolitiker beschwerten sich, dass Niebel Stellen an Vertraute aus der eigenen Partei vergebe, anstatt kompetente Entwicklungsexperten einzustellen. Die Linke und die Grünen befürchten eine „Militarisierung“ der Entwicklungspolitik angesichts der geplanten Ernennung von Eggelmeyer. Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen, sagte, Niebel habe „zehn gut bezahlte Hängematten“ für unerfahrene Parteifreunde aufgehängt. Sie kritisierte weiterhin, dass offensichtlich „Reservistenseilschaften“ aus Niebels Bundeswehrzeit bei der Jobvergabe wichtiger seien als Erfahrung in der Entwicklungszusammenarbeit. Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD, nannte in der Welt Niebels Personalpolitik eine „Katastrophe“. Der Frankfurter Rundschau zufolge wächst auch der Missmut bei der CDU/CSU. Dagmar Wöhrl (CSU), Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, erklärte gegenüber der Zeitung „jeder Minister ist gut beraten, wenn für ihn das Parteibuch weder Grund noch Hindernis für eine Einstellung ist“. Hans-Jürgen Beerfeltz (FDP), Staatssekretär im BMZ, verteidigte die Personalpolitik gegenüber dem Handelsblatt.
Deutschland verfehlt seine Entwicklungshilfeziele – aber bringen die überhaupt was?
Tagesspiegel, taz, Handelsblatt und Frankfurter Allgemeine Zeitung berichten über die Kritik von der OECD angesichts der Tatsache, dass mehrere Länder, darunter auch Deutschland, ihre Versprechen nicht halten werden, bis 2010 0,51 % des BNE für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen. In diesem Jahr wird Deutschland wohl 0,4 % des BNE für offizielle Entwicklungshilfe (ODA) ausgeben, bekräftigte aber erneut, bis 2015 das 0,7 %-Ziel zu erreichen. Entwicklungsminister Niebel sagte, es sei seit seinem Amtsantritt klar gewesen, dass das 0,51 % Ziel verfehlt würde. Angesichts des stetigen Anwachsens der ODA-Zahlungen in den letzten Jahren sei aber auch klar, dass sich Deutschland dem Ziel verpflichtet fühle. ONE und Oxfam kritisieren im Tagesspiegel den „Wortbruch“ Deutschlands. Doch eine Sprecherin des Entwicklungsministeriums verteidigte die Regierung. Bei dem 0,51 %-Ziel habe es sich um eine „Willensbekundung“ gehandelt, nicht um eine „völkerrechtliche Verpflichtung“. Weitere Länder, die ihr Versprechen nicht halten werden, sind Italien, Portugal, Frankreich, Österreich und das hoch verschuldete Griechenland. Einige Länder gingen aber sogar noch über ihre Verpflichtungen hinaus: Schweden (1,03%), Norwegen und Luxemburg (1%), Dänemark (0,83%) und Großbritannien (0,56%). Trotz der teilweise schlechten Zahlungsmoral der Geberländer werden die ODA-Zahlungen der Industrienationen zusammengenommenen 2010 ein Rekordhoch von $128 Mrd. erreichen.
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„Staatliche Hetze” gegen Homosexuelle in Uganda
In einem Artikel in der Financial Times Deutschland mit dem Titel „Staatliche Hetze gegen Schwule“ betrachtet Johannes Dieterich die Lage der Rechte von Homosexuellen in Afrika. Er konzentriert sich dabei auf den ugandischen Gesetzesentwurf gegen Homosexualität. Der ugandische Minister für Ethik und Integrität verteidigte das Gesetz und erklärte, die Menschenrechte hätten ihre Grenzen und etliche Parlamentarier argumentierten, Homosexualität in Afrika sei das Resultat ausländischen Einflusses. Der Sprecher der „Anti-Gay-Taskforce“ Stephen Langa wird mit den Worten zitiert: „Wir leben lieber in Grashütten mit unserer Moral, als in Wolkenkratzern mit Homosexuellen”. Ein internationaler Aufschrei und Kritik, sogar von US-Evangelikalen, die beschuldigt worden waren, das Gesetz überhaupt erst auf den Weg gebracht zu haben, haben dazu geführt, dass der Präsident ein wenig zurückruderte. Doch selbst wenn die Todesstrafe aus dem Gesetzesentwurf entfernt wird, so wie es einige Beobachter vermuten, bedeutet die Gesetzesverschärfung immer noch einen massiven Einschnitt in die Menschenrechte. Angeblich planen Ruanda und Nigeria ähnliche Gesetzesentwürfe.
Sowohl Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) haben verkündet, dass ein Inkrafttreten des Gesetzes eine Kürzung bzw. Streichung der Entwicklungshilfe zur Folge haben könnte.
Niebel in Namibia
Die Berliner Morgenpost berichtet über Niebels Trip nach Namibia, wo er erneut die Bedeutung von privaten Investitionen und Public-Private-Partnerships betont hatte.
Personalentscheidungen im BMZ
Der General-Anzeiger berichtet, dass sich im BMZ Unmut breit mache, da Minister Niebel Personalentscheidungen nach politischen Loyalitäten und nicht nach Kompetenz treffe.
Dem Focus zufolge soll Günter Nooke (CDU), jetziger Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, zum Afrika-Beauftragten ernannt werden, ein Posten, der im BMZ angesiedelt ist.
John Githongo, Anti-Korruptionsaktivist und Leiter der Organisationen Zinduko und Twaweza aus Kenia, besuchte kürzlich unsere Kollegen in London. Die nutzten die Gelegenheit für ein kurzes Interview über den Einfluss von Technologie auf seine Arbeit, aber auch auf die Menschen in Afrika.
Digitale Technologien und mobile Kommunikationsmittel werden eine wichtige Rolle in Afrikas Zukunft einnehmen. Die BBC berichtete unlängst, dass vier von zehn Afrikaners bereits ein Mobiltelefon besitzen. In Kenia allein gibt es mehr als 15 Millionen Handys – vor zehn Jahren waren es noch 15.000. Die Kommunikation über das Mobiltelefon ist inzwischen bei der Verbreitung von Neuigkeiten genauso wichtig wie die persönliche Interaktion und daher ein entscheidendes Mittel für langfristige Veränderungen. Weiterlesen
Berichterstattung rund um das Entwicklungsministerium
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erneuerte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sein Vorhaben, Entwicklungszusammenarbeit und Bundeswehr besser zu verzahnen. Der Chef des Verbands Entwicklungspolitik (VENRO) Ulrich Post kritisierte diesen Versuch erneut, diesmal in der Financial Times Deutschland. Wenn Hilfsorganisationen zu eng mit der Armee zusammenarbeiteten, verlören sie ihre Neutralität und das Vertrauen ihrer Zielgruppe. Post befürchtet eine Instrumentalisierung der Hilfsorganisationen und dass die Vergabe von Hilfsgeldern zukünftig nicht mehr durch den größten Bedarf bestimmt werden wird. Er fügte hinzu, dass er „und alle seriösen Nichtregierungsorganisationen“ nicht mit der Bundeswehr zusammenarbeiten werden, um „Entwicklungszusammenarbeit als Instrument der Aufstandsbekämpfung“ zu nutzen.
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Die erste Woche der Verhandlungen in Kopenhagen ist fast vorbei. Ein guter Moment, uns noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, warum die Verhandlungen eigentlich für Afrika so wichtig sind.

Wir haben mit Hilfe des WWF eine Reihe sehr persönlicher Geschichten zusammengetragen, darüber, wie der Klimawandel schon heute Leben verändert und welche Hoffnungen die Menschen haben.
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
Der Inhalt der Beiträge und Kommentare spiegelt die Meinung der Autoren wider und entspricht nicht immer den Ansichten von ONE.
Schlagworte: Infrastruktur, Malaka Gharib, Mosambik, Südafrika, Uganda