Haiti
Merkel und Sarkozy einigen sich beim Thema Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- Merkel und Sarkozy wollen Finanztransaktionssteuer
- Jan Josef Liefers und Anna Loos mit ONE in Ghana
- Ärzte ohne Grenzen kehren zurück
- Die Anschlagsreihe in Nigeria bricht nicht ab
- Die Afrikanische Union will äthiopische Truppen in Somalia ersetzen
- Bonn gewinnt neue Jobs in der Entwicklungspolitik (more…)
Haiti – ein Jahr danach
Es ist bereits über ein Jahr her, dass meine Familie das verheerende Erdbeben in Haiti überlebt hat. Vergangenes Jahr habe ich euch die Geschichte meiner Familie in Haiti erzählt und euch zur Teilnahme an der Haiti-Kampagne von ONE aufgefordert. Heute möchte ich euch kurz darüber informieren, wie es ihnen geht und wie die Lage vor Ort ist.
Haitis Schulden offiziell erlassen
Gestern durfte ich der offiziellen „Unterschriftszeremonie” beiwohnen, mit der die InterAmerican Development Bank Haiti die Schulden erlässt – diese regionale Entwicklungsbank war bisher Haitis größter Gläubiger. Und mit ein paar Federstrichen wurden etwa $450 Mio. aus den Büchern entfernt. Das erlaubt Haiti nun, seine Gelder in den Wiederaufbau und nicht die Rückzahlung von Schulden zu investieren.
Zeitungsschau – 30.08.2010
Die Themen heute:
- Dirk Niebel über die Millennium-Entwicklungsziele -
- Stockende Hilfslieferungen -
- Völkermord im Kongo? -
Wiederaufbau in Haiti – wo beginnen?
In Port-au-Prince ist das Erdbeben noch immer, jeden Augenblick, jeden Tag, greifbar. Auch über ein halbes Jahr später ist die Fahrt durch Haitis Hauptstadt oft eine Herausforderung. In manchen Gegenden liegen noch immer die Trümmer zahlloser zerstörter Gebäude auf den Straßen und Gehwegen. Manchmal müssen die Autos und Busse über die Trümmer von Geschäften und Wohnhäusern hinweg fahren, oft kippen sie dabei fast um. Doch nicht nur die Hindernisse im Straßenverkehr und die Trümmer erinnern noch immer an die schlimmste Naturkatastrophe, die Haiti in den vergangenen 200 Jahren erlitten hat.
Wort halten – Haiti aufbauen
Als Haiti im Januar durch das Erdbeben erschüttert wurde, sagte eine Regierung nach der anderen ihre Hilfe für Haiti zu. Viele von uns haben sich persönlich für Haiti eingesetzt. Umso beschämender ist es, dass nach über sechs Monaten nur zehn Prozent der internationalen Hilfszusagen tatsächlich geleistet wurden.
Zeitungsschau – 30.07.2010
Die Themen heute:
- Konflikte um Wasser -
- Haiti: schleppender Wiederaufbau -
Wie geht es dir, Haiti?
Ihr habt vielleicht schon mal von Fotograf und ONE-Unterstützer Jeremy Cowart gehört, der mit beeindruckenden Aufnahmen die Situation nach dem Erdbeben in Haiti einfängt.
“Wir werden niemals aufgeben”.
Auf dem Boden der Tatsachen in Haiti
Als Teil unsere kleinen Serie über Haiti sechs Monate nach dem verheerenden Erdbeben berichtet heute Jo Barrett über die Situation vor Ort. Die Organisation Progressio hilft Menschen in Entwicklungsländern dabei, einen Weg aus der Armut zu finden.
Zuerst war mir überhaupt nicht klar, was da passierte. Ich dachte, die Arbeiter wollten einfach eine Pause einlegen. Schließlich waren sie mit der zermürbenden Aufgabe beschäftigt gewesen, Berge von schwerem Bauschutt in Container zu schaufeln.
Aber nun nahm einer nach dem anderen den Gesichtsschutz ab und kletterte vom traurigen Überbleibsel eines ehemals vierstöckigen Gebäudes.
©Natasha Fillion/Progressio
Sechs Monate nach dem Erdbeben: Haitis Schulden schmelzen
Am 12. Januar bebte in Haiti die Erde. Das ist heute auf den Tag ein halbes Jahr her. In den Tagen nach dem verheerenden Erdbeben unterzeichneten über 200 000 ONE-Unterstützer ONEs Petition für Haitis Schuldenerlass, damit das Land seinen Wiederaufbau unbelastet von Schulden in Angriff nehmen kann.
Zeitungsschau – 12.07.2010
Die Themen heute:
- Was bleibt von der WM für Afrika? –
- Afrikanischer Aufbruch? –
- Haitis Kampf mit den Helfern –
Zeitungsschau – 31. März 2010
Die Themen heute:
- Bankenabgabe ja, aber wie? –
- Geberkonferenz in New York: Aufbau soll in den Händen der Haitianer liegen –
- Wird es eng für die Todesstrafe? –
Zeitungsschau – 26. März 2010
Die Themen heute:
- Menschenrechtsstandards und Entwicklungspolitik –
- Zahlt Deutschland zu wenig für Haiti? –
- Ruiniert Merkels Hilferuf an den IWF Europa? –
- Noch immer Uneinigkeit über den neuen EU-Außendienst –
Interamerikanische Entwicklungsbank beschließt Schuldenerlass für Haiti
Gute Nachrichten kommen heute aus der schweizerischen Presse (Handelszeitung):
„Schuldenerlass für Haiti: Die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) hat am Montag beschlossen, dem von einem Erdbeben zerstörten Karibikstaat 479 Millionen Dollar (370 Mio. Euro) zu erlassen.“
Zeitungsschau – 4. März 2010
Die Themen heute:
- Niebel will mehr Hilfe für Haiti –
- Geht Catherine Ashton unter? –
- Starbucks setzt auf fair gehandelten Kaffee –
- Werder trägt rot –
Zeitungsschau – 26. Februar 2010
- Medikamententransport in Cola-Kisten,
- Deutschland, der Kolonialismus und die Unterentwicklung,
- Wirtschaftskrise wird zur Verschuldungskrise,
- Sarkozy räumt in Ruanda politische Fehler ein,
- Niebel „hängt Preisschilder an Bäume”
Zeitungsschau – 23. Februar 2010
Wie sollte eine europäische Entwicklungszusammenarbeit aussehen?
In einem Gastkommentar für die Deutsche Welle diskutieren Sven Grimm (DIE) und Simon Maxwell (Overseas Development Institute – ODI) die Resultate von „Neue Herausforderungen, neue Ansätze – die nächsten Schritte in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit“. Die European Think-Tanks Group – DIE, ODI, Fundación para las Relaciones Internacionales y el Diálogo Exterior (FRIDE) und das European Centre for Development Policy Management (ECDPM) hatten das Memorandum gemeinsam herausgegeben:
Bis jetzt ist die EU nicht in der Lage, in einer Liga mit den „zwei Großen“ China und USA zu spielen und die europäische Außenpolitik war – bis jetzt – die einer „Gruppe eingefleischter Solisten“. Der Vertrag von Lissabon war ein, wenngleich kleiner, Schritt in die richtige Richtung. Doch er kommt zu einer Zeit, in der sich Inhalt und Gewicht der globalen Politik Richtung Pazifik verschieben. Wenn Europa als globaler Akteur ernst genommen werden will, muss es fünf Punkte beachten, argumentiert das Memorandum:
Erstens: Entwicklungspolitik muss als wichtige Maßnahme zur Lösung globaler Probleme gesehen und somit zu einem Kernpunkt europäischer Außenpolitik gemacht werden. Zweitens hängt Europas Glaubwürdigkeit von der Einhaltung der Verpflichtungen bezüglich ODA-Umfang und -Effektivität ab. Drittens darf Entwicklungshilfe nicht nur das reparieren, was europäische Politik an anderer Stelle genommen hat (Handel, Klimawandel und Migration müssen mit Entwicklungszusammenarbeit koordiniert werden). Viertens sind Investitionen in globale Entwicklungspartnerschaften auf Augenhöhe notwendig. Und letztens betonen die Autoren des Memorandums die Möglichkeiten eines neuen europäischen Außendienstes (eine Mischung und Arbeitsteilung zwischen Personal aus den Mitgliedsstaaten und EU-Institutionen).
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Zeitungsschau – 19. Februar 2010
Wachsende Kritik an Niebels Personalpolitik
Nachdem sie bereits gestern in einigen Zeitungen diskutiert wurde, nimmt die Berichterstattung über Kritik an Entwicklungsminister Niebels Personalentscheidungen heute noch zu: Der Tagesspiegel, Die Welt, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Handelsblatt und Süddeutsche Zeitung berichten neben mehreren Nachrichtenagenturen und Regionalzeitungen. Mehrere Oppositionspolitiker beschwerten sich, dass Niebel Stellen an Vertraute aus der eigenen Partei vergebe, anstatt kompetente Entwicklungsexperten einzustellen. Die Linke und die Grünen befürchten eine „Militarisierung“ der Entwicklungspolitik angesichts der geplanten Ernennung von Eggelmeyer. Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen, sagte, Niebel habe „zehn gut bezahlte Hängematten“ für unerfahrene Parteifreunde aufgehängt. Sie kritisierte weiterhin, dass offensichtlich „Reservistenseilschaften“ aus Niebels Bundeswehrzeit bei der Jobvergabe wichtiger seien als Erfahrung in der Entwicklungszusammenarbeit. Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD, nannte in der Welt Niebels Personalpolitik eine „Katastrophe“. Der Frankfurter Rundschau zufolge wächst auch der Missmut bei der CDU/CSU. Dagmar Wöhrl (CSU), Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, erklärte gegenüber der Zeitung „jeder Minister ist gut beraten, wenn für ihn das Parteibuch weder Grund noch Hindernis für eine Einstellung ist“. Hans-Jürgen Beerfeltz (FDP), Staatssekretär im BMZ, verteidigte die Personalpolitik gegenüber dem Handelsblatt.
Zeitungsschau – 11. Februar 2010
Offizielle Rücknahme der Kürzungen beim Globalen Fonds
Die Nachrichtenagentur epd berichtet, dass die Budgetkürzung für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria im Haushalt 2010 jetzt offiziell zurück genommen wurde und der Posten nun bei €204 Mio. liegt. Priska Hinz von den Grünen lobte den Beschluss, sagte aber auch, dass mindestens €242 Mio. nötig seien. Die Grünen sagten außerdem, dass bilaterale Hilfe gekürzt wurde, um den Zuwachs beim Globalen Fonds zu finanzieren.
Fragen an ONE-Unterstützerin Michèle Bertol, „die Eingehüllte“
Vergangenen Samstag führte die haitianische Kanadierin und ONE-Unterstützerin Michèle Bertol die ONE-Delegation zur Petitionsübergabe für Haitis Schuldenerlass an. Übergeben wurde die Petition an die im kanadischen Iqaluit / Nunavit versammelten G7-Finanzminister.
Ein abgelegener Ort als dieser 7.000-Seelen-Ort nahe dem Polarkreis ist für ein internationales Gipfeltreffen kaum vorstellbar. Wir befürchteten schon, die Übergabe unserer Petition inklusive der 200.000 Unterschriften könnte scheitern – als wir Michèle fanden.
Ich hatte Gelegenheit, mich mit Michèle darüber zu unterhalten, warum Haiti ihr so wichtig ist und wie um alles in der Welt sie fast am Nordpol gelandet ist.
Zeitungsschau – 8. Februar 2010
Niebel in Namibia
Die Berliner Morgenpost berichtet über Niebels Trip nach Namibia, wo er erneut die Bedeutung von privaten Investitionen und Public-Private-Partnerships betont hatte.
Personalentscheidungen im BMZ
Der General-Anzeiger berichtet, dass sich im BMZ Unmut breit mache, da Minister Niebel Personalentscheidungen nach politischen Loyalitäten und nicht nach Kompetenz treffe.
Dem Focus zufolge soll Günter Nooke (CDU), jetziger Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, zum Afrika-Beauftragten ernannt werden, ein Posten, der im BMZ angesiedelt ist.
Petition übergeben – G7 fordern den Erlass von Haitis Schulden!
Dank der mehr als 400.000 Menschen aus der ganzen Welt, die unsere Petition unterzeichnet haben, ist der Erlass von Haitis Schulden vielleicht nur noch eine Formalität.
Am Samstagnachmittag Ortszeit übergaben vier ONE-Unterstützer in der kleinen arktischen Stadt Iqaluit im Norden Kanadas eine lange Liste mit Unterschriften.
Mehr als 200.000 Unterstützerinnen und Unterstützer von ONE hatten sich für den vollständigen Schuldenerlass für Haiti eingesetzt. Dazu kamen noch einmal so viele Unterschriften von Partnerorganisationen, darunter auch Avaaz. (more…)
Nach der Nothilfe
Während die Helfer in Haiti weiter unermüdlich Nothilfe leisten, gerät die Frage nach Haitis Zukunft zunehmend in den Fokus.
Koordinierung der Hilfe in Montreal
Im kanadischen Montreal berieten am Montag zahlreiche Außenminister und Vertreter internationaler Organisationen über Haitis Wiederaufbau. Ergebnis der Konferenz: Die internationale Gemeinschaft will Haiti auch über die Nothilfe hinaus in den nächsten zehn Jahren unterstützen. Konsens bestand außerdem darin, dass Haiti selbst die Richtung und Strategie des Wiederaufbaus bestimmen soll. Dies hatte der haitianische Ministerpräsident Jean-Max Bellerive in Montreal gefordert. US-Außenministerin Hillary Clinton stimmte dem ausdrücklich zu und lud die Konferenzteilnehmer für März nach New York ein. Dort soll auf einer Geberkonferenz bei den Vereinten Nationen die langfristige Unterstützung für Haiti weiter konkretisiert werden.
Zeitungsschau – 28. Januar 2010
Kompletter Schuldenerlass für Haiti?
Klaus Ehringfeld erklärt in der Frankfurter Rundschau, dass zwei Wochen nach dem Erdbeben in Haiti Staaten und internationale Organisationen zunehmend bereit seien, Haiti seine Schulden zu erlassen. Am Montag verzichtete Venezuela, Haitis größter bilateraler Geldgeber, komplett auf noch ausstehende Zahlungen von $295 Mio. und der Pariser Club will einen bereits im Juli beschlossenen Schuldenerlass von $215 Mio. beschleunigen. Die größten verbleibenden Gläubiger sind nun die Interamerikanische Entwicklungsbank mit $440 Mio. und Taiwan mit $90 Mio. Die US-amerikanische Außenministerin Hilary Clinton rief zu einem kompletten Schuldenerlass auf. (more…)
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