Die Themen des Tages:
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In der aktuellen Le Monde diplomatique berichten Wibke Hansen und Volker Perthes von dem Phänomen zerfallender Staaten.
Der jährliche Failed States Index der Zeitschrift Foreign Policy zählt für das Jahr 2009 14 Länder zur Kategorie „höchste Alarmstufe“. Während komplett zerfallene Staaten eher die Ausnahme bilden (wie Somalia), gibt es zahlreiche Staaten, die auf einem internationalen Level leidlich gut funktionieren, wo aber die staatliche Kontrolle über einzelnen Regionen gänzlich fehlt (wie Sudan). Ähnliche Probleme gibt es in Ländern wie dem Tschad oder der DR Kongo, wo die Staatlichkeit im Prinzip auf die Hauptstadt beschränkt ist. Dann gibt es noch Länder, die nach außen Stärke demonstrieren, deren Regierungsführung im Innern aber so defizitär ist, dass man kaum von Stabilität sprechen kann (wie Simbabwe). Gründe für Staatszerfall sind vielfältig: Krieg oder Bürgerkrieg (Somalia), Korruption und Misswirtschaft (Simbabwe), die Marginalisierung einzelner Landesteile (Sudan) oder die Instabilität in Post-Konfliktgesellschaften (Liberia, Guinea).
Über den Plan, AIDS binnen fünf Jahren auszurotten
Im Tagesspiegel berichtet Kai Kupferschmidt über den südafrikanischen Wissenschaftler Brian Williams und seinen Plan, um HIV/AIDS auszurotten. Williams schlägt vor, jedem Menschen mit HIV antiretrovirale Medikamente zu verschreiben, wodurch AIDS in fünf Jahren ausrottet werden könne.
Denn eine reduzierte Viruslast hilft nicht nur dem Patienten, sie verringert auch die Übertragungsgefahr. Kürzlich warb er auf der jährlichen Tagung des amerikanischen Wissenschaftsverbands AAAS in San Diego für seinen Plan: ab einem Alter von 15 Jahren sollte ein jährlicher HIV-Test verpflichtend sein; positiv Getestete wären verpflichtet, sich umgehend therapieren zu lassen. Die WHO empfiehlt eine Therapie erst, wenn die T-Helferzellen auf unter 350 pro Mikroliter Blut sinken, doch Williams sagt auf diese Weise nutzten wir die Medikamente nur um Leben zu retten, nicht um eine Verbreitung zu verhindern. Weiterlesen
In dieser Woche trafen sich die Staats-und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) zu ihrem 14. ordentlichen Treffen. Am Ende standen ein paar interessante Ergebnisse und eine Menge Stoff zum Nachdenken: Die WM im Juni und das Treffen der Vereinten Nationen im September zum Stand der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele sind zwei wichtige Momente für die Begegnung Afrikas mit der internationalen Gemeinschaft. Dort können Grundsteine für den zukünftigen Entwicklungsfortschritt des Kontinents gelegt werden.

Deutscher Entwicklungsetat 2010
Der Nachrichtenagentur AFP zufolge nannte Entwicklungsminister Niebel den Haushaltsvorschlag für 2010 ein „Aufbruchssignal“ für die Entwicklungspolitik. Entwicklung habe in der neuen Regierung einen hohen Stellenwert, das könne man daran sehen, dass der Entwicklungsetat trotz der Finanzkrise ansteige, sagte er am Mittwoch in der Haushaltsdebatte vor dem Bundestag. Mit den zusätzlichen €67 Mio. komme der Gesamtetat für Entwicklungszusammenarbeit auf €5,881 Mrd.. Damit könne Deutschland seine internationalen Verpflichtungen erfüllen und gleichzeitig Sparwillen zeigen. Weiterlesen
Nahrungsmittelsicherheit und Klimaschutz im Konflikt
Die Fachzeitschrift Lebensmittelzeitung berichtet, dass sich auf dem internationalen Gipfel der Agrarminister in Berlin auf einen „Klimacheck“ geeinigt wurde, der Klimaschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft voranbringen sollte. Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) gab jedoch zu, dass Klimaschutz und Nahrungsmittelsicherheit in Konflikt miteinander stünden. Um jeden Einzelnen auf diesem Planeten bis 2015 mit ausreichend Nahrungsmitteln zu versorgen, müsse die Versorgung um 70 % gesteigert werden, sagte Aigner. Aber Landwirtschaft verursache eben auch CO2-Emissionen. Weiterlesen
Vor Minister Niebels Reise nach Afrika
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) startet heute seine erste Auslandsreise seit seinem Amtsantritt, die ihn nach Ruanda, Kongo und Mosambik führt. Der Nachrichtenagentur AFP zufolge soll der Besuch eines „Vorzeigelandes” und eines „Krisengebiets“ die verschiedenen Gebiete und Herausforderungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit aufzeigen. Niebel sagte, dass Ruanda nach afrikanischen Standards auf dem Weg zu einem Wirtschaftsboom sei und als Paradebeispiel für Entwicklung dienen könne. Im Ostkongo will Niebel ein Flüchtlingslager besuchen und mit Vertretern der UN-Mission MONUS sprechen. Weiterlesen

Foto © SEYLLOU/AFP/Getty Images
Seit sie Ende 2008 die Macht in Guinea ergriffen haben, unterdrücken Dadis Camara und seine Militärjunta das Land mit mehr und mehr Gewalt. Am 28. September endete eine Demonstration gegen das Regime damit, dass das Militär 157 Zivilisten tötete und weitere 1.200 verletzte. Durch die Gewalt und das Chaos ist das Geschäftsleben zum Stillstand gekommen und Schulen wurden geschlossen. Camaras Handlungen untergraben aktiv die zerbrechlichen Entwicklungsfortschritte der vergangenen Jahre und versprechen für Guineas Zukunft nichts Gutes. Weiterlesen
EU: Keine Finanzierungszusagen an Entwicklungsländer
Der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung berichten beide, dass die Chancen eines Erfolgs in Kopenhagen weiter schwinden. Sie berichten, dass besonders die EU, ehemals Pionierin in den Verhandlungen, keinen wirklichen Fortschritt in der Frage nach der Verteilung der Finanzierungslasten erzielen konnte. Entwicklungsländer bräuchten diese finanzielle Unterstützung, um den Klimawandel zu bekämpfen. Einige Regierungen, darunter auch die deutsche, sind der Meinung, es wäre zu früh, um ein klares Finanzierungsangebot auf den Tisch zu legen. Sie befürchten dadurch Verhandlungsmacht zu verlieren.
Kritik an Dirk Niebel als neuen BMZ-Chef
Politische Krise in Simbabwe
Fast alle großen Zeitungen berichten über die Zuspitzung der politischen Krise in Simbabwe. Der tageszeitung zufolge, erklärte Morgan Tsvangirai am Freitag, dass sich seine MDC-Partei aus der Einheitsregierung mit der „unehrlichen und unverlässlichen“ ZANU-PF Partei zurückziehen wird. Allerdings gibt die MDC ihre politischen Ämter nicht vollständig auf, sondern bleibt zunächst nur den Kabinettsitzungen fern. Dieser Beschluss kam als Reaktion auf die erneute Inhaftierung von MDC-Mitglied Roy Bennett. Bis jetzt hat nur Botswanas Ian Khama erklärt, dass er ein Simbabwe unter der alleinigen Führung von Mugabe nicht akzeptieren wird. Analysten sagen, dass die Entscheidung der MDC nicht unbedingt ein tatsächliches Ende der gemeinsamen Regierung bedeuten muss, dass sie aber Druck auf die SADC ausüben wird, den regionale Zusammenschluss, der unter der Führung von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki letztes Jahre eine Einigung in Simbabwe vermittelte. Weiterlesen
Botswana wählt
Botswana hat heute die Wahlurnen für die zehnte parlamentarische Wahl eröffnet. AFP schreibt, dass diese Wahl die regierende Partei in einer Zeit trifft, in der die Finanzkrise dem weltweit größten Diamantenlieferanten sehr stark zusetzt. Die Welt berichtet auch über die Wahlen und stellt die Erfolge des Präsidenten Ian Khama hervor. Von Transparency International bekam Botswana Platz 36 auf dem Korruptionsindex, bei weitem das beste afrikanische Ergebnis, aber auch 19 Plätze vor Italien. Die Welt kritisiert allerdings auch, dass sich die Partei seit der Unabhängigkeit 1966 an der Macht hält und die politische Opposition nur eine marginale Rolle spielt. Johannes Dietrich schreibt in Financial Times: Khama wird die Wahl gewinnen. Jedoch hoffen seine Kritiker und Gegner insgeheim, dass die Finanzkrise ihn ins Stolpern bringt. Die Einkünfte von Diamanten sind stark zurückgegangen und das Bruttosozialprodukt wird sich 2009 wahrscheinlich um 11,5 % verringern.
Wirtschaftsraum Afrika Weiterlesen
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
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