Frankreich

Bundeskabinett verabschiedet Strategiepapier zur Außenpolitik. Die Zeitungsschau

09.02.2012 18:48 Uhr
von ONE Deutschland

10 Millionen Menschen von Hungersnot bedroht. Die Zeitungsschau

08.02.2012 19:32 Uhr
von ONE Deutschland

Wir können den Rohstofffluch beenden

07.02.2012 11:20 Uhr
von Paul Collier

Der so genannte ,Ressourcen-Fluch‘ ist einer der langlebigsten Widersprüche in der globalen Entwicklung. Seit Jahrzehnten werden die natürlichen Ressourcen armer Länder geplündert: Einige wenige eignen sich an, was vielen zugutekommen sollte, und die heutige Generation verprasst das, wovon auch zukünftige Generationen zehren sollten. Dies zu verhindern, ist eines der dringlichsten Anliegen im Kampf gegen weltweite Armut. Glücklicherweise bietet sich momentan eine große Chance. Ob sie genutzt wird, hängt auch von deutscher Unterstützung ab. Weiterlesen

Altmeier lobt französische Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

06.02.2012 20:06 Uhr
von ONE Deutschland

Entscheidung über Finanztransaktionssteuer bis Ende März. Die Zeitungsschau

03.02.2012 16:58 Uhr
von ONE Deutschland

Cameron hält französische Börsensteuer für „verrückt“. Die Zeitungsschau

01.02.2012 16:41 Uhr
von ONE Deutschland

Gemischte Reaktionen auf die französische Börsensteuer. Die Zeitungsschau

31.01.2012 19:01 Uhr
von ONE Deutschland

Finanztransaktionssteuer ab August in Frankreich gültig. Die Zeitungsschau

30.01.2012 19:02 Uhr
von ONE Deutschland

Niebels Personalpolitik Thema im Bundestag. Die Zeitungsschau

26.01.2012 18:56 Uhr
von ONE Deutschland

Deutschland und Frankreich kommen Großbritannien bei Börsensteuer entgegen. Die Zeitungsschau

24.01.2012 15:20 Uhr
von ONE Deutschland

Neue Position innerhalb der FDP zur Besteuerung der Finanzmärkte. Die Zeitungsschau

23.01.2012 20:40 Uhr
von ONE Deutschland

Französische Finanztransaktionsteuer: Ja, aber für Entwicklung!

19.01.2012 11:54 Uhr
von ONE Deutschland

Heute veröffentlichen wir einen Beitrag von unseren französischen Kollegen. Hier könnt ihr euch den Orginaltext “TTF française, oui mais pour le développement!” ansehen. Interessant zu sehen, wie die Diskussion in Frankreich über die Finanztransaktionssteuer abläuft. Auf beiden Seiten der Grenze müssen wir uns weiterhin für die Einführung der Steuer einsetzen. Falls du uns dabei unterstützen willst, kannst du hier auch unsere deutsch-französische Petition an “Merkozy” unterzeichnen:


Es scheint, dass Nicholas Sarkozy gute Vorsätze für 2012 hat. In jedem Fall taucht die Finanztransaktionssteuer am Anfang des Wahljahres wieder auf. Plötzlich – nachdem das Thema beim G20-Gipfel in Cannes begraben wurde – macht sich Frankreich bereit, voranzuschreiten. Und wie immer beim französischen Präsidenten, sofort und in großer Eile. Und im Alleingang bitte.

Die Reaktion der europäischen Partner und vor allen Dingen Deutschlands, dem bis hierher wichtigsten Verbündeten, um das Thema auf die Brüsseler Tagesordnung zu holen, hat nicht auf sich warten lassen. Es sei „die Priorität unserer Diskussion“, die Steuer in allen 27 EU-Mitgliedsländern einzuführen, sagte Angela Merkel anlässlich eines Treffens mit Nicolas Sarkozy Anfang Januar in Berlin. SpiegelOnline kommentierte daraufhin, der französische Präsident trete „aus Wahlkampfkalkül“ die so „oft beschworene Kooperation zwischen Paris und Berlin mit Füßen“.

Während des Wochenendes haben auch verschiedene wichtige Lobbyverbände der Privatwirtschaft wie  der Industrieverband Medef oder die Interessenvertretung des Finanzplatzes Paris, Paris Europlace, ihren Unmut über das Projekt gezeigt. Wenn die Steuer nicht von Europa ausgehen würde, würde sie „die französische Wirtschaft schwächen“ und wäre „ungeeignet“, unterstrichen sie. Der Verband schürte auch Angst davor, dass „Banken, Versicherungs- und Verwaltungsgesellschaften zum Vorteil der großen Finanzplätze der Welt ihre Geschäfte an andere Orte verschieben würden“.

Wir gehören zu den Befürwortern dieser Steuer, die die Bedingung stellen, dass die Einnahmen in Entwicklungszusammenarbeit fließen sollen. Zusammen mit unseren Freunden von AIDES, Oxfam und Coalition PLUS haben wir anlässlich der Bekanntgabe des Präsidenten Anfang des Jahres vorsichtig unsere Zustimmung signalisiert. In unserer gemeinsamen Pressemitteilung hieß es:

„In dieser wahltaktisch günstigen Phase der Ankündigungen rufen unsere Organisationen zu großer Wachsamkeit bei der Entwicklung dieses Themas auf. Deswegen fordern wir Monsieur Sarkozy dazu auf, sich schnellstmöglich und mit der größten Klarheit über die genauen Bedingungen der Umsetzung zu äußern: die Bemessungsgrundlage, der Prozentsatz, die Verwendung und der Zeitplan.“

Was uns an erster Stelle beunruhigt, ist, dass der Steuersatz zu niedrig angesetzt wird. Französische Regierungsquellen sprechen davon, mehrere 100 Millionen Euro jährlich einnehmen zu können, wohingegen eine neue Studie der Unitaid verdeutlicht, dass eine Finanztransaktionssteuer in Frankreich 12 Milliarden Euro jährlich einbringen könnte. In Großbritannien bringt die sogenannte “Stamp Duty”, eine Finanztransaktionssteuer auf den Handel von Aktien und Anleihen 4 Milliarden Euro jährlich ein. In Brasilien bringt eine vergleichbare Steuer sogar 11 Milliarden Euro ein. Und ja, gerade London, das sich hartnäckig gegen dieses europäische Projekt wehrt, hat schon vor langer Zeit auf nationaler Ebene diese Finanztransaktionssteuer eingeführt, um seine Kassen aufzufüllen. Der erste europäische Finanzplatz, die London City, hat darunter nicht sonderlich gelitten.

Unsere zweite Sorge betrifft die Verwendung dieser zukünftigen Steuer. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine kleine Gruppe von Ländern mit der Einführung dieses innovative Finanzierungsmodells vorangeht, zum Nutzen Afrikas und der ärmsten Länder“, hatte Nicholas Sarkozy letztes Jahr erklärt. Anlässlich seiner Neujahrswünsche hat er am 31. Dezember vergangenen Jahres noch einmal eine moralische Frage angesprochen, die die Verantwortung des Nordens gegenüber dem Süden betrifft. Denn die Länder, die sich in der Entwicklung befinden, würden mit voller Wucht von einer Wirtschaftskrise getroffen, die andere verursacht hätten.

Doch weder von Entwicklung noch vom Kampf gegen den Klimawandel ist in den letzten Tagen die Rede gewesen. Guillaume Grosso, Geschäftsführer von ONE in Frankreich, warnte: „Wenn nicht von Anfang an definiert wird, für was diese Steuer in diesen Zeiten der Sparsamkeit verwendet werden soll, ist die Versuchung groß, die Erträge umzuleiten, um die Staatskassen aufzufüllen oder um die Banken zu retten.“

Bei ONE jedoch, wie auch bei AIDES, Oxfam und anderen, möchten wir keine Finanztransaktionssteuer, die direkt oder indirekt bei denen landet, die die Krise verursacht haben. Zumindest die Hälfte der Einnahmen muss in die Finanzierung des globalen Gemeinwohls fließen, wie dem Kampf gegen extreme Armut und gegen den Klimawandel. Wir haben uns lautstark für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gegen Armut eingesetzt. Wir bleiben wachsam bei ihrer konkreten Ausgestaltung. Monsieur Sarkozy, wir erwarten Taten nach den Versprechungen!

– Verena von Derschau –

Debatte über Finanztransaktionssteuer bricht nicht ab. Die Zeitungsschau

13.01.2012 19:40 Uhr
von ONE Deutschland

Koalition auf der Kippe wegen Finanztransaktionssteuer? Die Zeitungsschau

11.01.2012 17:32 Uhr
von ONE Deutschland

Koalition uneinig über Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

10.01.2012 19:56 Uhr
von ONE Deutschland

Merkel und Sarkozy einigen sich beim Thema Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

09.01.2012 19:39 Uhr
von ONE Deutschland

Niebel: Keine Quoten für Entwicklungshilfe mehr. Die Zeitungsschau

03.01.2012 18:28 Uhr
von ONE Deutschland

Eure Stimmen wurden übergeben – in Paris, London, Berlin

02.11.2011 20:24 Uhr
von Alicia Blázquez

Puh, was für eine Woche! Am Montagabend machten unsere französischen Kollegen im Herzen von Paris eine großartige Aktion, um im Land des G20-Gastgebers Nicolas Sarkozy ein starkes Zeichen gegen die Hungersnot zu setzen. Am Dienstag übergaben unsere Kollegen in London eure 400.000 Unterschriften an die britische Regierung – und zwar ausgedruckt und verpackt in vielen schweren Kartons. Wahnsinn!

Und heute hat das Team in Berlin die 400.000 Unterschriften zum Kanzleramt gebracht (allerdings gebrannt auf DVD, denn wir wollten keine 4897 Seiten ausdrucken). Wir gaben die Unterschriften bei einem sehr freundlichen Mitarbeiter der Poststelle ab, der versicherte, die DVD an die zuständigen Mitarbeiter der Bundeskanzlerin weiterzugeben. Auf Facebook könnt ihr euch weitere Fotos davon ansehen.

Aber damit nicht genug: Heute Mittag starteten wir noch eine Aktion, um die Bundeskanzlerin und ihr Team auf dem Weg zum Gipfel daran zu erinnern, dass die G20 in langfristige Lösungen gegen die Hungersnot investieren müssen. Die Bundesregierung trägt zur Bewältigung der aktuellen Hungerkrise am Horn von Afrika zwar ihren fairen Anteil bei. Allerdings sind mehr Anstrengungen nötig, um die Situation der Kleinbauern und die Landwirtschaft in Afrika nachhaltig zu stärken.

Damit diese Nachricht ankommt haben heute zahlreiche ONE-Unterstützer E-Mails ans Kanzleramt geschickt, Nachrichten auf der Website von Angela Merkel hinterlassen und den Regierungssprecher über Twitter angesprochen. Der hat auch auch prompt über Twitter geantwortet: “Die Themen Landwirtschaft, Nahrungsmittelpreise- und versorgung sind wichtiger Teil der G20-Tagesordnung.”

Das ist schon mal gut. Wir hoffen nun, dass dieser Tagesordnungspunkt starke und konkrete Ergebnisse hervorbringt. Dafür setzt sich vor Ort  in Cannes übrigens auch ein kleines internationales ONE-Team im Austausch mit Journalisten, Politikern und Vertretern anderer Organisationen ein. Wir hoffen, dass unsere Stimmen gehört werden und halten euch auf dem Laufenden.

- Alicia Blázquez –

Weltbank mahnt G20: Nahrungsmittelkrise noch nicht ausgestanden. Die Zeitungsschau

02.11.2011 14:46 Uhr
von ONE Deutschland

Der Stunt vor dem Hôtel de Ville

01.11.2011 20:56 Uhr
von Alicia Blázquez

Was ist besser als der berühmte Kuss vor dem Hôtel de Ville? Ganz klar: Der Stunt vor dem Hôtel de Ville!

Das Hôtel de Ville ist das Rathaus von Paris. Dort hat ONE mit Unterstützung der Stadt Paris am Montagabend, wenige Tage vor dem G20-Gipfel, ein Zeichen gegen Hungersnot gesetzt. Am Abend löschte das Rathaus die Lichter, und die Fassade des Gebäudes verwandelte sich in eine Leinwand, auf die unsere Videos “The F-Word” und “Eine Zukunft ohne Hungersnot” projiziert wurden. Unsere Forderungen an die G20 wurden auf Französisch, Deutsch und Englisch auf das Hôtel de Ville gestrahlt, ebenso wie die Namen der Unterzeichner unserer Petition.

Dabei waren neben dem Pariser Team von ONE zahlreiche französische ONE-Volunteers, Journalisten und prominente Unterstützer aus Frankreich. Chapeau – eine großartige Aktion! Ich wäre zu gerne dabei gewesen. Für alle, die ebenfalls nicht dabei sein konnten, gibt es zumindest dieses Video von der Aktion.

– Alicia Blázquez —

Bono fordert G20 zum Kampf gegen extreme Armut in Afrika auf – auch in schwierigen Zeiten

31.10.2011 16:40 Uhr
von Alicia Blázquez

Diese Woche schauen wir nicht nur nach Afrika, sondern auch nach Frankreich. Dort findet diese Woche in Cannes der G20-Gipfel statt. Vor einigen Tagen war auch Bono in Frankreich, um vor Ort für ONEs Anliegen zu werben. Unsere Kollegin Sara aus dem ONE-Büro in Paris berichtet, was Bono zu sagen hatte.

Ach, und wo wir gerade beim Thema sind: Falls ihr zufällig gerade in Paris seid, schaut doch mal heute Abend ab 18.30 Uhr beim Hôtel de Ville vorbei und setzt gemeinsam mit ONE vor dem G20-Gipfel ein Zeichen gegen die Hungersnot. Dazu bald mehr, heute wird nicht mehr verraten.

Bono anerkannte das große Ausmaß der aktuellen Wirtschaftskrise. Er forderte jedoch zugleich, auch in schwierigen Zeiten in effektive Programme zu investieren, um Millionen Menschenleben zu retten – das sei nicht nur richtig, sondern in einer zunehmend globalisierten Welt auch ratsam.

Er betonte, dass die französische Regierung durch die Unterstützung wirksamer Programme im Kampf gegen extreme Armut und Krisen in Afrika, wie die derzeitige Hungerkrise in Somalia, einen bedeutenden Beitrag leiste. „Eine Hungersnot ist nicht normal… Wir sollten in der Lage sein zu verhindern, dass aus einer Dürre einen Hungersnot entsteht. “

Die Franzosen spielen durch ihre fortwährende Unterstützung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria eine Führungsrolle im Kampf gegen HIV/AIDS. Sie sind in einer einzigartigen Position, in Zukunft eine stärkere Beziehung mit Afrika als Handels- und Wirtschaftspartner entstehen zu lassen. Und diese Investitionen wirken: Vier Millionen Afrikaner haben seit 2002 von einer AIDS-Behandlung profitiert.

Auf die Frage nach seinem eigenen politischen Einfluss auf die Regierungschefs im Rahmen des Interviews mit der französischen TV-Show „Le Grand Journal“ von Canal+ verwies Bono auf die Macht seiner Fans, von denen viele wahlberechtigt und ONE-Unterstützer seien. „Die Politiker fürchten ja nicht mich, sondern das Publikum“, äußerte er sich und forderte die Menschen dazu auf, weiterhin Druck auf ihre Regierungen  auszuüben, damit Menschen in den extremer Armut auch in diesen schwierigen Zeiten nicht vergessen werden.

Auf dem bevorstehenden G20-Gipfel in Cannes wird ONE die globalen Regierungschefs auffordern, innovative Finanzierungsmechanismen für Entwicklung zu unterstützen, um zukünftige Nahrungsmittelkrisen durch intelligente Investitionen in Landwirtschaft zu verhindern. Zudem sollen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur in Afrika unternommen werden. Bitte  unterstütze unserer Petition mit deiner Stimme, damit wir die Hungersnot ein für alle Mal besiegen.

– Sara Kianpour –

Brüssel will Entwicklungshilfe zukünftig gezielter vergeben. Die Zeitungsschau

14.10.2011 14:18 Uhr
von ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Brüssel will Entwicklungshilfe zukünftig gezielter vergeben
2. Deutsche Firmen verpassen ihre Chance in Afrika
3. Flüchtlingskrise in der Elfenbeinküste dauert an
4. Aktivisten protestieren vor Frankfurter Börse gegen Preistreiberei Weiterlesen

Global Fund kündigt strengere Haushaltsführung an. Die Zeitungsschau

20.09.2011 14:09 Uhr
von ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Global Fund kündigt strengere Haushaltsführung an
2. Dambisa Moyo im Spiegel-Interview
3. Bürgermeister von Mogadishu wünscht sich Wagemut der UN
4. Ilse Aigner (CSU) fordert Eindämmung der Manipulation mit Rohstoffen
5. Die Aktivistin Rebecca Lolosoli zu den Rechten afrikanischer Frauen
6. Handelsblatt: Katastrophen und Armut stehen in enger Verbindung

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120 Tote bei Gasexplosion in Nairobi. Die Zeitungsschau

13.09.2011 13:00 Uhr
von ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. 120 Menschen sterben bei Pipeline-Explosion in Kenia
2. EU erhöht Mittel für Hungernde am Horn von Afrika
3. Schmiergeld aus Afrika – Chirac unter Verdacht
4. Quotensystem der EU begrenzt Zuckerimport
5. Angolas Präsident wird Korruption vorgeworfen

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Was heißt denn das eigentlich, Nahrungsmittelspekulation?

23.08.2011 10:35 Uhr
von ONE Deutschland

Seit der ersten großen Nahrungsmittelpreiskrise im Jahr 2008 wird die Spekulation mit Nahrungsmitteln mit als Ursache für hohe und stark schwankende Preise genannt. Und hohe Preise für Essen bedeuten für Menschen mit wenig Geld noch weniger Geld – oder sogar Hunger.

In diesem Jahr sind die Preise für Grundnahrungsmittel wieder so hoch, wie damals und die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika facht erneut die Diskussionen darüber an, was die Ursachen für knappe und teure Nahrungsmittel sind.

Aber was heißt das eigentlich: Spekulation mit Nahrungsmitteln? Warum gibt es das überhaupt? Wieso ist es jetzt plötztlich ein Problem (und nicht schon früher) und inwiefern kann man wirklich sagen, dass die Spekulationen zu hohen Preisen beitragen? Unsere Kollegen von weed haben dazu einen Film gemacht, der all diese Fragen erklärt und der uns so gut gefällt, dass wir ihn Euch hier hier gleich vorführen möchten.

Übrigens: Frankreich will seinen Vorsitz in der G20 dieses Jahr nutzen, um bei Thema Nahrungsmittelspekulation ein paar Schritte voran zu kommen.