Die Themen des Tages:
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Afrika ist reich an Rohstoffen. Würden die Einkünfte aus diesen Rohstoffreichtümern für die Armutsbekämpfung eingesetzt und nicht für die Yachten und Schlösser korrupter Regenten – wir wären einen großen Schritt weiter. Nun ist vielleicht die Chance da, dass wir auf europäischer Ebene eine Regelung bekommen, die das Ende dunkler Deals zwischen Rohstoff-Unternehmen und korrupten Regierungen bedeuten könnte. Weiterlesen
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Nigeria will Haiti helfen
Nigeria ist das neueste in einer Reihe von afrikanischen Ländern, die Haiti nach dem Erdbeben helfen wollen. Vizepräsident Goodluck Jonathan versprach $1 Mio. und sagte, alle Senatoren wollen je $130 aus eigener Tasche spenden, was zusammen nochmals $47.000 einbrächte, berichtet der Tagesspiegel.
Afghanistan-Konferenz
Niebels Idee erfolgreicher Entwicklungszusammenarbeit
In einem Interview mit der Deutschen Welle sagte Entwicklungsminister Niebel, das Wichtigste, das er in Afrika gelernt habe, sei, dass es ein Kontinent voller Potential, aber auch voller Probleme sei. Er sagt, er glaube, dass wirtschaftliche Entwicklung Grundlage für den Kampf gegen Armut sei, weshalb er eine Einbeziehung der deutschen Wirtschaft für sinnvoll erachte. Der deutsche Staat solle vor allem den Zugang zu Bildung verbessern, da Bildung die beste Absicherung gegen zukünftige Armut sei. Weiterlesen
Positives Fazit zu Niebels Afrika-Reise?
Ruppert Mayr berichtet für die Nachrichtenagentur dpa, dass Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nach seiner Afrika-Reise „nachdenklicher“ wirke als zuvor. Auf dem Weg nach Afrika hatte er noch einmal wiederholt, dass sich Entwicklungshilfe im besten Fall selbst unnötig mache und dass er sich stärker auf die Wirtschaft als auf Sozialtransfers konzentrieren möchte. Doch laut Mayr war dies nicht ganz einfach. Alle drei Staaten, die Niebel besuchte, haben unterschiedlich stark mit Problemen in der Regierungsführung und Korruption zu kämpfen. In Ruanda hat Niebel dann auch, laut Frankfurter Allgemeine, seine strikte Opposition zur Budgethilfe teilweise aufgegeben und in der DR Kongo musste er sehen, dass humanitäre Hilfe dringend nötig ist und wirtschaftliche Investitionen kaum möglich, so dpa. Niebel kritisierte die Situation von Menschenrechten und Bildung im Kongo, aber lobte die Erfolge im Umweltschutz. Er versicherte laut dpa weiterhin, dass er an dem Verhältnis 2:1 von bilateraler zu multilateraler Hilfe festhalten werde, jedoch einen größeren Einfluss Deutschlands bei der Vergabe multilateraler Mittel anstrebe. Dieter Ernst vom Bund der Deutschen Industrie (BDI) sagte gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass die beste Unterstützung für Entwicklungsländer die Schaffung von Arbeitsplätzen sei. Weiterlesen
Niebel in Afrika
Der Nachrichtenagentur dpa zufolge sagte Oldemiro Baloi, Außenminister von Mosambik, nach einem Treffen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), dass sich der Dialog zwischen den Ländern normalisiert habe. Mosambik war von mehreren Geberländern im Vorfeld der Wahlen im letzten Oktober aufgrund von Unregelmäßigkeiten kritisiert worden und es war mit einer Kürzung der Budgethilfe gedroht worden. Baloi kritisierte, dass Budgethilfe als Druckmittel benutzt worden war, sagte aber auch, dass Mosambik gerne bereit sei, über gute Regierungsführung und Korruption zu sprechen. Nach einem Treffen mit Präsident Armando Guebuza begrüßte Niebel Mosambiks Bemühungen, die Kriterien zum Erhalt von Budgethilfe zu erfüllen, sagte die Nachrichtenagentur epd. Weiterlesen
Dirk Niebel in der Demokratischen Republik Kongo
Die Nachrichtenagentur dpa und mehrere nationale Zeitungen berichten über die Reise von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nach Ruanda und DR Kongo. In Ruanda bemerkte Niebel, so die Süddeutsche Zeitung, trotz allgemeiner Erfolge, ein „ungleiches Tempo in der wirtschaftlichen und in der demokratischen Entwicklung“. Menschenrechtsorganisationen hatten im Vorfeld der Wahlen die Unterdrückung von Oppositionellen und Journalisten kritisiert. In der Bedeutung der Privatwirtschaft für Entwicklung sei sich Niebel jedoch mit Präsident Kagame einig. Laut dem Tagesspiegel besuchte Niebel in der DR Kongo zunächst ein vom UNHCR geleitetes Flüchtlingslager und danach ein Hilfsproject für Vergewaltigungsopfer, das von Deutschland unterstützt wird. Nach dem Besuch versprach Niebel zusätzliche €850.000. Der Nachrichtenagentur epd zufolge sagte Niebel einem kongolesischen Fernsehsender, dass Präsident Joseph Kabila in der Pflicht sei, das Land zu befrieden, damit die Flüchtlinge zurück nach Hause kehren könnten. Er rief den Präsidenten weiterhin dazu auf, deutsche Hilfsgelder effizient und zielgerichtet zu verwenden und kritisierte die weit verbreitete Korruption. Weiterlesen
Niebel in Ruanda
Den Nachrichtenagenturen AFP und epd zufolge hat der ruandische Präsident Paul Kagame nach einem Treffen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die guten Beziehungen zwischen Ruanda und Deutschland gelobt. Niebel sagte, der Kampf gegen Korruption und die Stärkung der Menschenrechte wären grundlegend für die wirtschaftliche Entwicklung Ruandas. Er nannte Transparenz den ersten Schritt zu guter Regierungsführung und sagte, das Ziel sei, Entwicklungshilfe langfristig unnötig zu machen. Er rief außerdem zu einer Stärkung der Zivilgesellschaft auf. Laut Katja Dombrowski im Tagesspiegel ist es wenig überraschend, dass Präsident Kagame mit ihm einer Meinung ist: er ist als Kritiker „klassischer“ Entwicklungshilfe für Afrika bekannt. Stattdessen fordert er faire Handelsbedingungen, Investitionen und eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Der Nachrichtenagentur epd zufolge hat Niebel sich skeptisch gegenüber der deutschen Budgethilfe für Ruanda geäußert, da sie die Steuerungsfähigkeit einschränke und ließ verlauten, dass sie zur Überprüfung stünde. Eine Bedingung für Budgethilfe wäre, dass man die komplette Kontrolle darüber habe, wo die Gelder hinfließen. Weiterlesen
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
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Schlagworte: Afrika, Amnesty International, Angola, Entwicklungszusammenarbeit, Ernährung, G20, Handel, Intelligente Hilfe, Landwirtschaft, Nigeria, ONE, Politik Aktuell, Rohstoffe, Transparenz, UNO, Was wir lesen