Andreas Hübers
Vorstellung des neuen Grünbuches zur EU-Entwicklungspolitik
Am 13. Dezember stellte Sven Kühn von Burgsdorff, der für die Generaldirektion Entwicklung den Entwurf für das neue Grünbuch zur Entwicklungspolitik koordiniert hat, die Inhalte vor.
Verschiedene Krisen hatten eine Überarbeitung des alten Grundsatzpapiers zu Entwicklungspolitik notwendig gemacht. Die Weltwirtschaftskrise, die Klimakrise und die Nahrungsmittelkrise haben den entwicklungspolitischen Diskurs stark verändert. Darauf will die EU reagieren.
Der deutsche Entwicklungshaushalt 2011: Schwache Zwischenmarke für das 0,7 %-Ziel oder deutsche Verabschiedung aus internationalen Versprechen?
Im Plenum des Bundestages dreht sich alles um die Entwicklungszusammenarbeit. Den Eindruck haben zumindest die Reichstagsbesucher gewinnen müssen, die am Mittwoch, den 24. November 2010 in den Abendstunden das Parlament betreten haben. Denn zu der Zeit wurde der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verhandelt, der einen Großteil der deutschen Entwicklungsfinanzierung ausmacht. Die Abgeordneten hatten über die Schwerpunktsetzung der deutschen Entwicklungspolitik und das Haushaltsvolumen von €6,22 Mrd. zu entscheiden. Dies ist zwar der bisher höchste Entwicklungshaushalt, er bleibt allerdings stark hinter dem Volumen zurück, das notwendig gewesen wäre, um das bereits 2010 fällige Versprechen zu erfüllen, 0,51 % des Bruttonationaleinkommens für die Zusammenarbeit mit den ärmsten Ländern aufzuwenden. Somit ist er im positivsten Fall eine schwache Zwischenmarke für das 2015 fällige 0,7 %-Ziel.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf dem Prüfstand
Was die „Pisastudie“ für die Bildungssysteme der OECD-Länder, ist der sogenannte „Prüfbericht“ des Entwicklungsausschusses DAC (Development Assistance Committee) der OECD für die Entwicklungszusammenarbeit der Geberländer. Ungefähr alle fünf Jahre wird ein Geberland von anderen DAC-Mitgliedern durchleuchtet. 2010 wurde dabei die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) unter die Lupe genommen: Nachdem Entwicklungsexperten aus Australien, Großbritannien und der OECD die Strategien der deutschen Entwicklungspolitik studiert, Gespräche mit Entwicklungspolitikern geführt und auch Partner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Sambia und Marokko interviewt hatten, erstellten sie in Rückkopplung mit dem BMZ einen Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen.
Spaß mit Zahlen – Qualität der Entwicklungszusammenarbeit bildlich verglichen
Wir im Berliner ONE-Büro haben ein bisschen mit QuODA herumgespielt. Fazit: Dieses neu vom US-Entwicklungs-Think Tank Center for Global Development (CGD) entworfene Online-Tool verbreitet Spaß und Erkenntnis.
GAVI – Ein weiteres Beispiel für Ergebnisorientierung
Im Rahmen der gestrigen New Yorker Konferenz der GAVI Alliance „Saving children’s lives – a call for action and resources for the GAVI Alliance” hat Ban Ki-moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen, die Arbeit der GAVI Alliance als „Schlüsselelement” der globalen Gesundheitsstrategie der Vereinten Nationen bezeichnet. Mit deutlichen Worten forderte der UN-Generalsekretär die internationalen Geldgeber zu höheren Zusagen an die Allianz auf.
Merkel-Rede bei der UN-Vollversammlung: wie der Globale Fonds die neue Ergebnisorientierung der Bundesregierung stützen kann
Die Bundeskanzlerin hat am Dienstagnachmittag (deutsche Zeit) eine Rede auf dem MDG-Gipfel gehalten, auf dem die internationale Gemeinschaft den Fortschritt zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) bewertet und die letzten 5 Jahre bis zum Zieldatum 2015 in Angriff nimmt. Ich habe mir die Rede im Livestream angeschaut.
Bill Gates in Berlin
Mitte der Woche war Bill Gates in der deutschen Hauptstadt zu Gast. Tobias Kahler, Deutschlanddirektor von ONE, ich und unsere Kollegen von der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) hatten die Gelegenheit, ihn zu treffen. Weiterlesen
Konfliktbarometer 2009: wo Licht ist, da ist auch Schatten
Ende letzten Jahres veröffentlichte das Heidelberger Internationale Institut für Konfliktforschung HIIK sein jährliches Konfliktbarometer. Dank vergleichbarer Datensätze kann man mit Hilfe des Berichts gegenüberstellen, ob und wie sehr die einzelnen Kontinente, Regionen und Länder von gewaltsamen Konflikten betroffen sind.
Zunächst die guten Nachrichten: Weiterlesen
Das bisschen Haushalt… – Wer wie wann den Bundeshaushalt macht
ONE macht in der Regel mehrmals im Jahr Druck, damit Deutschland seine entwicklungspolitischen Finanzzusagen gegenüber den Ärmsten der Armen einhält. Das kommt daher, dass der Haushalt nicht in einem Rutsch verhandelt und verabschiedet wird, sondern in einem mehrstufigen Prozess. Deshalb gibt es im Laufe eines Haushaltsjahres mehrere heiße Phasen, bei denen wir mit Eurer Unterstützung den Druck erhöhen. 2009 war insofern ein besonderes Jahr, als dass wir jetzt eine neue Regierung haben – das hat den Zeitplan etwas verändert. Das Prinzip ist aber das Gleiche wie in jedem anderen Jahr auch. Unserer Politischer Referent Andreas Hübers erklärt, wie und wann der Bundeshaushalt üblicherweise zustande kommt:
Update aus Kopenhagen
Gestern und heute kommen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in Kopenhagen an, doch die Beratungen stocken. Und so gibt es für die Abschlussverhandlungen noch eine lange Liste ungeklärter Fragen. Die schwere Aufgabe der Staats- und Regierungschefs wird es nun sein, einen Konsens zu finden – so breit, aber auch so umfassend wie möglich. Der Druck, den Persönlichkeiten wie Desmond Tutu, die Zivilgesellschaft und der Privatsektor aufgebaut haben, ist groß.
In der Zwischenzeit besteht auch kaum mehr Aussicht, dass sich die Verhandlungsführer auf neue Finanzmitteln, die zusätzlich zu bereits bestehenden Entwicklungshilfezahlungen und –zusagen gezahlt werden” einigen. Zusätzlichkeit taucht im derzeitigen Entwurf in zwei Bereichen auf (über die es aber noch keine Einigung gibt): einmal im Zusammenhang mit Sofortprogrammen und im Zusammenhang mit langfristigen Finanzmitteln. Weiterlesen
Wer zahlt?
Die Industrieländer haben den Klimawandel durch ihre Wirtschaftsweise mit herbeigeführt. Die Rechnung liegt nun auf dem Tisch der Verhandler von Kopenhagen, denn die Kosten fallen erstmal bei den Armen dieser Welt an. Aber nur wenige Wochen vor Gipfelbeginn ist noch recht unklar, wie sich die Rechnung aufteilt. Aktuelle Hintergründe von Andreas Hübers.
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Bericht vom 1. World Health Summit in Berlin: Nächstes Mal geht’s besser
In Berlin fand letzte Woche der erste World Health Summit statt. Veranstaltet wurde er von der Berliner Charité und anderen Mitgliedern der M8 (Medical8), einem Zusammenschluss von einflussreichen medizinischen Forschungseinrichtungen. Obwohl ein Großteil der Veranstaltung sich mit der Zukunft der Gesundheitssysteme westlicher Länder beschäftigte, gab es einige interessante Programmpunkte, die direkt mit der Gesundheitssituation in Entwicklungsländern zu tun hatten. Damit der Gesundheitsgipfel in Zukunft auch den Zusatz „Welt-“ verdient, sollten die Veranstalter die nun jährlich stattfindenden Gipfel aber stärker auf die Bedürfnisse in den Entwicklungsländern richten. Veranstaltungen wie „Raumfahrtmedizin: Ergebnisse für die Anwendung auf der Erde, Herausforderungen für Langzeitaufenthalte auf Mond und Mars“ sind zwar spannend, die Lösungen für die größten Gesundheitsherausforderungen unserer Zeit – Malaria, HIV/Aids und die Sterblichkeit von Müttern und Kindern – müssen nicht auf dem Mond gesucht werden. Weiterlesen
Welthungerindex 2009
Am Mittwoch stellten die Deutsche Welthungerhilfe, das International Food Policy Research Institute (IFPRI) und die irische NGO Concern in Berlin den Welthungerindex 2009 vor. Dieser Bericht ergänzt einen zur gleichen Zeit erschienenen Bericht FAO. Während der FAO-Bericht Unterernährung nur an der Zufuhr an Kalorien misst, wählt der Welthungerindex einen weiter gefassten Ansatz und zieht drei Indikatoren zur Beurteilung der Nahrungsmittelsituation in einem Land heran:
- Anteil der Unterernährten an der Gesamtbevölkerung
- Anteil der Kinder unter fünf Jahren mit Untergewicht
- Sterblichkeitsrate von Unterfünfjährigen
Konferenz zur Verbesserung der internationalen Finanzmarktkontrolle – Südafrika und die Finanzkrise
Am 3. und 4. September hatten Inwent und DIE in Berlin zur Konferenz „Global Financial Governance – Challenges and Regional Responses“ geladen. 50 Experten, unter anderem aus den Schwellenländern Brasilien, Indien, China und Südafrika sowie aus Deutschland, tauschten sich über die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der globalen Finanz-und Wirtschaftskrise aus und diskutierten, wie die internationale Reaktion koordiniert werden kann. Im Vorlauf gab es in den Hauptstädten dieser Länder bereits Arbeitstreffen worden, deren Ergebnisse nun zusammengetragen wurden. Weiterlesen
Zuerst und am härtesten
Afrika hat am wenigsten zum Klimawandel beigetragen – die Vereinten Nationen haben gar ermittelt, dass nur 3,6% der weltweiten CO2-Emmissionen aus Afrika kommen. Dennoch wird der Kontinent zuerst und am härtesten vom Klimawandel betroffen: davon zeugen zum Beispiel schwere Überflutungen in Sambia und Mozambique und die Verschiebung der Regenzeiten in Uganda und Südafrika. Riesige Gebiete überall in Afrika erleben Dürreperioden, die intensiver sind und sich länger hinziehen. Wahrscheinlich sind dies jedoch nur die ersten Anzeichen für das, was noch folgen wird. Der Weltklimarat (IPCC) hat ermittelt, dass einige Gebiete bis 2020 einen Rückgang ihrer Erträge aus Getreideanbau ohne künstliche Bewässerung um bis zu 50 % erleiden könnten. Weitere 75 bis 250 Millionen Menschen würden vom Wassermangel betroffen. Weiterlesen
Politikwende mitten in der Krise?
Gestern trat das Bundeskabinett zusammen, um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2010 zu beraten und anzunehmen. Die Unterstützerinnen und Unterstützer von ONE haben sich aktiv daran beteiligt, hier für die Armutsbekämpfung in den ärmsten Ländern der Welt etwas zu bewegen. Seit wir in Deutschland unter dem Namen ONE arbeiten haben wir noch nie so viel Unterstützung für einen Petitionsaufruf bekommen wie für diesen zum Haushalt. Das (vorläufige) Ergebnis: Weiterlesen
Wir brauchen Wandel für Klimawandel
Am 11. Juni, am vorletzten Tag der Klimaverhandlungsrunde in Bonn, erreichten über 18.800 Unterschriften von ONE Unterstützern aus aller Welt den Klima-Chef der UN, Yvo de Boer. Weiterlesen
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
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Schlagworte: Andreas Hübers, Entwicklungszusammenarbeit, EU, Intelligente Hilfe, Veranstaltungen