ZURÜCK ZUR BLOG HAUPTSEITE // Archiv für ‘Kopenhagen Prozess’
Zeitungsschau – 20. November 2009
Deutsche Unterstützung für die AU
Wie dpa und Financial Times Deutschland berichten, haben in Addis Ababa Verhandlungen über deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU) stattgefunden. Die deutsche Delegation betonte die Schlüsselrolle der AU für den afrikanischen Integrationsprozess und für eine Partnerschaft in der globalisierten Welt von heute. Nach Angaben des BMZ soll insbesondere die Zusammenarbeit in den Bereichen Frieden und Sicherheit sowie Demokratieförderung und Menschenrechte verstärkt werden. Die Afrikanische Union solle damit bei ihren Anstrengungen zur Entwicklung einer programmatischen Ausrichtung in diesen Bereichen unterstützt werden, schreibt epo.de. Insgesamt wurde die finanzielle Unterstützung auf 30 Mio. Euro verdoppelt.
Zeitungsschau – 17. November 2009
Kopenhagen
Epd berichtet, dass Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Weltklimakonferenz nach Kopenhagen begleiten wird. Niebel machte deutlich, dass er nicht mit einem verbindlichen Klimaabkommen rechne und sagte, dass er auch eine Verständigung auf klare politische und zeitliche Rahmen als Erfolg erachten würde.
Christian Schwägel kritisiert auf Spiegel online Barack Obama heftig. Der US-Präsident hatte geäußert, dass er von Kopenhagen keinen Erfolg erwarte.
In seinem Artikel „Klimakiller Obama” beschuldigt Schwägel Obama, die Europäer in seiner Selbstdarstellung als Weltenbürger belogen zu haben, da er nun in der Klimapolitik dem gleichen Ansatz wie George W. Bush folge. Wenn Kopenhagen scheitern sollte, seidies einzig und allein die Schuld der Amerikaner, so Schwägel. Denn dort sei man nicht bereit, Energieeffizienz und einen grüneren Lebensstil in Betracht zu ziehen.
Zeitungsschau - 16. November 2009
FAO-Gipfel zur Nahrungsmittelsicherheit
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass offenbar keine Führungspersönlichkeit aus den Industrieländern an der Konferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) teilnehmen will. Laut FAO sind jährlich 44 Milliarden Dollar an Investitionen nötig, um die Unterernährung zu beseitigen. Aber von bestehenden Entwicklungshilfegeldern werde zu wenig in die Landwirtschaft investiert. Während die FAO darauf hinweist, dass immerhin 31 Mitgliedsländern der FAO ihre Situation entscheidend verbessern konnten kritisiert die FAZ, dass die Organisation nicht benennt oder benennen darf, wenn einzelne Länder ihre Hungerkrisen selbst verschulden.
Wer zahlt?
Die Industrieländer haben den Klimawandel durch ihre Wirtschaftsweise mit herbeigeführt. Die Rechnung liegt nun auf dem Tisch der Verhandler von Kopenhagen, denn die Kosten fallen erstmal bei den Armen dieser Welt an. Aber nur wenige Wochen vor Gipfelbeginn ist noch recht unklar, wie sich die Rechnung aufteilt. Aktuelle Hintergründe von Andreas Hübers.
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Was wollen wir in Kopenhagen?
Zu den Verhandlungen zwischen Staaten aus aller Welt vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen werden bei ONE alle ihr Möglichstes tun, um das denkbar günstigste Ergebnis für die Ärmsten der Welt sicherzustellen – insbesondere für die Menschen in Afrika. (more…)
Zeitungsschau – 12. November 2009
Eva Joly über Korruption in Afrika und die Rolle großer Unternehmen
Die tageszeitung (taz) druckt heute ein Interview mit Eva Joly mit dem Titel: „Afrika wird geschmiert, wir schmieren“. In dem Interview spricht Joly, ehemalige Untersuchungsrichterin mit Schwerpunkt Korruption und für die französischen Grünen im Europaparlament, über Korruption in Afrika. Joly kritisiert, multinationale Unternehmen, darunter etwa das Transport und Logistikunternehmen Bolloré, seien mit unverantwortlichen Geschäftstaktiken für die anhaltende Korruption in vielen afrikanischen Ländern mit verantwortlich. Der Chef von Bolloré, Vincent Bolloré, sei darüber hinaus ein enger Freund des französischen Premiers Nicolas Sarkozy. In ihrer jetzigen Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit des Europäischen Parlaments betont sie, dass arme Länder stark unter der Finanzkrise zu leiden hatten und deshalb größere Unterstützung der EU benötigten. Sie zeigt sich besorgt darüber, dass die EU keine Mittel habe, um Entwicklungsländer ausreichend in ihrem Kampf gegen extreme Armut und die Folgen von Finanzkrise und Klimawandel zu unterstützen. Deshalb unterstützt sie auch die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen, um das europäische Budget für Entwicklungszusammenarbeit dadurch erhöhen zu können.
Zeitungsschau – 11. November 2009
Merkel & Niebel zur Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit
Obwohl es im Live Ticker gestern noch nicht aufgegriffen wurde, hat sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu der Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit während der nächsten Legislaturperiode geäußert. Wie epd berichtet, bekräftigte Merkel, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7% des Bruttoinlandsprodukts aufzustocken. Laut AFP fügte sie hinzu, Entwicklungszusammenarbeit sei keine Nebensache und das Erreichen der Millenium-Entwicklungsziele bleibe für die Bundesregierung eine Verpflichtung und moralische Aufgabe. AFP zufolge hat auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sich deutlich für Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. In seiner Rede im Bundestag kündigte er an, Entwicklungszusammenarbeit ausdrücklich aufzuwerten. Sie sei mehr als reine Armutsbekämpfung und ein „Bestandteil der deutschen Dialogpolitik in einer globalisierten Welt“. Er betonte zudem, dass die Empfänger Voraussetzungen wie die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und wirtschaftliche Freiheit erfüllen müssten. Sein Ministerium würde zukünftig eine deutliche Ausrichtung auf für den Klimawandel relevante Bereiche erfahren. „Eigentlich ist das BMZ das Klimaministerium in Deutschland“, sagte Niebel.
Die AFP Meldung zum Thema: „Minister Niebel will Entwicklungszusammenarbeit aufwerten“
Zeitungsschau - 10. November 2009
Merkels Regierungserklärung
Heute Vormittag gab Angela Merkel die erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl ab und verteidigte die Beschlüsse von Union und FDP. Bezüglich der für uns besonders spannenden Bereiche, sprach Merkel nur über den Klimawandel: Dem Liveticker der Financial Times Deutschland zufolge, will die Kanzlerin aufs Tempo drücken und fordert ein international verbindliches Abkommen. Kopenhagen müsse ein Erfolg werden. Sie will ein international verbindliches Abkommen. China und die USA sieht Merkel in der Bringschuld.
Zeitungsschau – 6. November 2009
Niebel will Fokus auf Klima
Wie Die Welt berichtet, hat Dirk Niebel angekündigt, er werde seine Politik auf den Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz konzentrieren. Sein Ministerium werde dafür mehr als die eine Milliarde Euro ausgeben, mit der schon jetzt „klimarelevante Projekte“ finanziert werden.
Die Welt: Philipp Neumann, „Niebel konzentriert Entwicklungshilfe auf den Klimaschutz“
Zeitungsschau - 5. November 2009
Kopenhagen
Die Zeit berichtet über jüngste Entwicklungen und Perspektiven für den Klimagipfel in Kopenhagen: Die Verfasserin des Artikels Andrea Böhm fordert die Industrienationen auf, im Vergleich zu Entwicklungsländern größere Verpflichtungen einzugehen. Darüber hinaus vertritt sie die Meinung, dass eine Zusammenarbeit der EU mit Schwellen- und Entwicklungsländern den größtmöglichen Druck auf die USA ausüben könnte. Sie lehnt einen Ansatz der nationalen Aktionspläne ab und zeigt auf, dass die internationale Gemeinschaft sich nicht zwingend von Kyoto verabschieden müsste.
Die Berliner Zeitung schreibt über die Auswirkungen des Klimawandels auf Afrika. Johannes Dietrich weist in dem Artikel darauf hin, dass die gesamtafrikanischen Emissionen denen des US-Bundesstaates Texas entsprechen. Er fügt hinzu, wie einmalig es in der Geschichte der Klimaverhandlungen sei, dass die afrikanischen Staatsoberhäupter sich auf eine gemeinsame Strategie für Kopenhagen einigen konnten. Sie verlangen $67 Mrd. als Kompensation für Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel und entsenden eine gemeinsame Delegation nach Kopenhagen.
AFP berichtet, dass die EU unterdessen zugesagt hat, Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien in Entwicklungsländern mit €200 Mio. unterstützen.
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
Der Inhalt der Beiträge und Kommentare spiegelt die Meinung der Autoren wider und entspricht nicht immer den Ansichten von ONE.
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