Bob in Berlin

18.06.2009 18:42Uhr
von ONE Deutschland

Gestern verstärkte Bob Geldof für einen Tag unser Team in Berlin. Wichtigstes Thema für uns in dieser Phase ist natürlich der Entwurf zum Bundeshaushalt, der mit darüber entscheiden wird, ob Deutschland sein Versprechen an Afrika halten wird. Am Vormittag trafen sich Bob, Tobias Kahler und Andreas Hübers deshalb im Bundesfinanzministerium mit einem Team von Staatssekretär Gatzer.

Bei der Gelegenheit konnten wir auch die tausenden Unterschriften und Botschaften der ONE-Unterstützer übergeben, die Sie in den letzten Tagen an uns geschickt haben. Zweifellos war diese Unterstützung ein wichtiger Anknüpfungspunkt für das Gespräch mit dem Staatssekretär und seinen Mitarbeitern.

Nach einem Treffen mit G8-Sherpa Bernd Pfaffenbach, bei dem es um die Erwartungen an den bevorstehenden Gipfel in Italien ging, war Bob Gastredner auf einer Afrikakonferenz im Deutschen Bundestag.

Dabei machte Bob gegenüber den Abgeordneten, internationalen Gästen und Journalisten deutlich, dass Entwicklungszusammenarbeit funktioniert. Er lobte die Anstrengungen Deutschlands bei der Entwicklungshilfe. Als Beispiele für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit nannte er den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Drei Millionen HIV-Infizierte erhalten täglich kostenlos Medikamente. Er sprach auch an, dass die G8-Staaten ihre Hilfszusagen sehr unterschiedlich einhielten. Während Japan seine Versprechen bereits zu 150 Prozent und Kanada zu 206 Prozent erfüllt hätten, liegt der G8-Gastgeber Italien bei lediglich drei Prozent.

In ihrer anschließenden Rede machte Bundeskanzlerin Angela Merkel erfreulicherweise deutlich, dass in Zeiteneiner globalen Finanz- undWirtschaftskrise die Entwicklungshilfe nicht reduziert werden dürfe. „Wir haben allen Grund, Afrika nicht zu vernachlässigen“, so Merkel. Die Europäer würden in einer globalisierten Welt ohne positive Entwicklung in Afrika nicht in Ruhe leben können.

Zugleich mahnte die Kanzlerin selbstkritisch, die Unterstützung der Europäer könne noch effizienter und untereinander besser abgestimmt sein. Im Vergleich zu China sei Europa in der Unterstützung ärmerer Länder außerdem manchmal vielleicht zu umständlich.

Afrikanische Regierungen hätten Recht, dass es mitunter fünf Jahre dauern könne, bis mit einem europäischen Land ein konkretes Projekt auf den Weg gebracht wird.

Anschließend trafen sich Bob und das Team von ONE mit Mitgliedern des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – von denen die meisten bereits den Artikel ONE unterzeichnet haben.

Nach kurzen Eingangsstatements hatten die Abgeordneten Diskussionsbedarf: Heike Hänsel fragte, ob man Handelsfragen im Artikel ONE nicht deutlicher hätte ansprechen können. Der Auschussvorsitzende Thilo Hoppe interessierte sich dafür, wodurch Deutschland im Ranking des DATA Berichts zur Wirksamkeit der Hilfe auf den vierten Platz zurückgefallen ist.

Gegen 18.00 Uhr ging ein Tag voller Termine zu Ende. Der Haushaltsprozess ist noch nicht zu Ende. Das Kabinett entscheidet darüber in der kommenden Woche.

Schlagworte: Allgemeines, Angela Merkel, Bob Geldof, DATA Bericht 2009, Deutschland, Entwicklungszusammenarbeit, Italien, Wirksamkeit