Zeitungsschau – 6. November 2009

06.11.2009 17:57Uhr
von ONE Deutschland

Niebel will Fokus auf Klima

Wie Die Welt berichtet, hat Dirk Niebel angekündigt, er werde seine Politik auf den Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz konzentrieren. Sein Ministerium werde dafür mehr als die eine Milliarde Euro ausgeben, mit der schon jetzt „klimarelevante Projekte“ finanziert werden.

Die Welt: Philipp Neumann, „Niebel konzentriert Entwicklungshilfe auf den Klimaschutz“

Sexualverbrechen bei den Vereinten Nationen

Dem Tagesspiegel zufolge, wurden seit Januar 2009 33 Soldaten und Polizisten wegen sexueller Vergehen bei UN-Friedensmissionen in ihren Heimatländern bestraft. Die nationalen Behörden hätten die Täter mit Entlassungen, Degradierungen und Haftstrafen bestraft.

Kopenhagen

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung druckt heute ein Interview mit den beiden Klimaexperten Sir Nicolas Stern und Ottmar Edenhofer. Beide scheinen recht zuversichtlich, dass die Klimaverhandlungen noch ein erfolgreiches Ende finden. Stern betont, wie wichtig es sei, dass den Entwicklungsländern ehrliche Zusagen gemacht werden und fügt hinzu, dass der jährliche Unterstützungsbetrag von $100 Mrd. ab 2020 signifikant erhöht werden muss. Darüber hinaus fordert er eine Reform des Clean Development Mechanism (CDM) und vertritt die Meinung, dass die USA genug in der Hand hätten, um nach Kopenhagen zu gehen. Dass das Gesetz dazu noch fehlt, sollte kein Hindernis sein.

Internationaler Gerichtshof leitet Untersuchungen in Kenia ein

Nach monatelanger Blockade durch die kenianischen Politiker, will die Staatsanwaltschaft nun Ermittlungen zu den Übergriffen nach der Präsidentschaftswahl in Kenia aufnehmen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Chefankläger Luis Moreno Ocampo sei überzeugt, dass bei den Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Stämmen 2008 Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden.

Zum Thema auch AFP: „Haager Chefankläger will Gewaltwelle in Kenia untersuchen“

Uganda und die Rohstofffalle

Marina Zapf schreibt in der Financial Times Deutschland über jüngste wirtschaftliche Entwicklungen in Uganda. Sie fürchtet, dass Ugandas Präsident Yoweri Museveni in die Ressourcenfalle gerät. Anstelle von langfristigen Investitionen in Bildung und Infrastruktur, setzt die Regierung auf schnellen Reichtum. Malinga Doya, Vorsitzende des Ugandischen Bildungsrats, fordert die Errichtung von Raffinerien, um auch eine verarbeitende Industrie zu etablieren. Vermehrt können Spannungen in der Bevölkerung wahrgenommen werden, die fürchtet, nicht von den Öldollars zu profitieren. Transparency International zufolge ist Uganda das drittkorrupteste Land der Welt. In Anbetracht der vermehrten autoritären Tendenzen und abgeschotteter Machtzirkel, sehen Experten in Uganda erhebliche Risiken für Wirtschaft, Demokratie und Umwelt.
Paul Kagame versprach dagegen in einem Interview (ebenfalls FTD): Wir werden nicht in die Rohstofffalle tappen. Sie ist vermeidbar. Ruanda sucht derzeit im gleichen Rift wie Uganda nach Öl.

Financial Times Deutschland: Marina Zapf, „Fluch statt Segen. Uganda tappt in die Rohstofffalle“

Internationale Konferenz von Hilfsorganisation

Wie die dpa berichtet, diskutieren dieses Wochenende über 100 internationale NGO-Vertreter auf Einladung des Civil Society Centers in Berlin mit Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus Strategien, um Armut zu überwinden.

Schlagworte: Deutschland, Dirk Niebel, Entwicklungszusammenarbeit, Handel, Kenia, Klimawandel, Kopenhagen Prozess, Politik Aktuell, Regierungsführung, Ruanda, UNO, Uganda, Was wir lesen