Deutsche Flugzeuge für Mali. Die Top-Themen des Tages

Jan 17th, 2013 5:37 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top-Themen des Tages

1. Deutsche Flugzeuge für Mali
   
2. Hungerbekämpfung  soll nicht zum Geschäft verkommen
   
3. EU-geförderte Straßen verfallen zu schnell
   

1. Deutsche Flugzeuge für Mali

Wie die Süddeutsche Zeitung, der Tagesspiegel, die FAZ und weitere Medien heute berichteten, werde Deutschland zwei seiner Transall-Flugzeuge zur Unterstützung nach Mali schicken.  Dies sicherte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dem ivorischen Präsidenten und Vorsitzenden der Ecowas, Alassane Ouattara, zu. Die Flugzeuge sollen die Truppen der Ecowas-Staatengemeinschaft aus den umliegenden Ländern in die malische Hauptstadt Bamako bringen. Auch einen Weitertransport der Truppen in die Nähe der Kampfgebiete schloss Merkel nicht aus, jedoch werde man dies prüfen und falls nötig ein Bundestags-Mandat beantragen. Für den Einsatz der Transall-Flugzeuge sei kein Mandat von Nöten. Wie Merkel anmerkte, stünde man unter Zeitdruck und die Lage in Mali könne auch die europäische Sicherheit bedrohen.  Ein Einsatz deutscher Soldaten im Krisengebiet Mali sei nach wie vor nicht vorgesehen. Im Nachbarland Algerien nahmen Islamisten auf einem Gasfeld nach eigenen Angaben 30 westliche Geiseln, die inzwischen aber wieder in Freiheit seien, berichtete der Tagesspiegel. Der 2009 in Somalia entführte Geheimdienst-Mitarbeiter Denis Allex sei von seinen islamistischen Entführern getötet worden, ein Zusammenhang mit der französischen Intervention in Mali werde vermutet, meldete Spiegel Online.

2. Hungerbekämpfung  soll nicht zum Geschäft verkommen

Die Frankfurter Rundschau berichtete heute über eine neue Studie des Forums Umwelt und Entwicklung. Aus dieser gehe hervor, dass sich immer mehr global agierende Nahrungsmittelkonzerne den Kampf gegen Armut und Hunger auf die Fahnen schrieben. Dies dürfe kein Geschäft werden, forderten die Organisationen Misereor und Forum Umwelt und Entwicklung. Der Misereor-Experte und Studienautor Benjamin Luig argumentiere, dass es für die Bauern oftmals kein fairer Deal sei, wenn Nahrungsmittelkonzerne mit Kleinbauern Lieferverträge abschließen. Oftmals könnten die Lieferanten die vom Konzern geforderten hohen Standards nur mit immensen Kostenaufwendungen durchsetzen, außerdem gefährde der Verkauf der Nahrungsmittel an Großkonzerne die Ernährungssicherheit im eigenen Land – der Anbau von Gemüse für den eigenen Verkauf und Verbrauch sei häufig vertraglich untersagt. Auch die internationale Politik und die Bundesregierung arbeite immer häufiger mit Unternehmen im Bereich der Hungerbekämpfung zusammen, die jedoch hauptsächlich die Erschließung neuer Märkte im Auge hätten.

3. EU-geförderte Straßen verfallen zu schnell

Der EU-Rechnungshof kritisiere die mangelnde Instandhaltung von Straßen, welche mit Hilfe der EU in Afrika gebaut wurden. Dies berichteten in den vergangenen Tagen die Frankfurter Rundschau und die Berliner Zeitung. Der Europäische Rechnungshof habe einen Sonderbericht veröffentlicht, aus dem hervor gehe, dass ein Großteil der Straßen bereits vor der vorgesehenen Lebensdauer von 15 Jahren dringend sanierungsbedürftig sein werde. Zwischen 1995 und 2011 habe die EU 7,4 Milliarden Euro in den Straßenbau südlich der Sahara investiert. Gut ausgebaute Straßen bildeten in Afrika die Grundlage der Infrastruktur, da der gesamte Waren- und Dienstleistungsverkehr über die Straßen laufe.  Durch überladene LKW, fehlende Instandhaltungsarbeiten und die Vegetation zerfielen die Straßen binnen weniger Jahre. Der Rechnungshof kritisiert vor allem die EU-Kommission, die die Partnerländer nicht dazu anhalte, für die Erhaltung der Straßen zu sorgen.

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