NGOs protestieren gegen Kürzungen. Die Top-Themen des Tages

Nov 21st, 2012 5:05 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top-Themen des Tages

1. NGOs protestieren gegen Kürzungen
2. Erfolge im Kampf gegen HIV
3. Rebellen erobern Goma

1. NGOs protestieren gegen Kürzungen

Die Süddeutsche, die TAZ und weitere Zeitungen berichteten heute von der Kritik mehrerer Entwicklungsorganisationen an den möglichen Kürzungen im Entwicklungshaushalt. Die Organisationen forderten die Parlamentarier dazu auf, den Kürzungen von mehr als 87 Millionen Euro nicht zuzustimmen. Dies sei das erste Jahr, in dem die Ausgaben für Entwicklungshilfe nicht gesteigert, sondern gekürzt werden sollen. Ulrich Post, Vorsitzender von VENRO, sagte dazu, dass die Bundesregierung dadurch an Glaubwürdigkeit und Reputation im Ausland verlöre. Auch auf EU Ebene werde der Haushalt momentan debattiert, und auch hier forderten mehrere Organisationen in einem Schreiben Angela Merkel dazu auf, sich gegen Kürzungen des Entwicklungshaushalts auf EU Ebene einzusetzen.

2. Erfolge im Kampf gegen HIV

Der Spiegel online, RP online und weitere Medien schrieben heute über den neuen Aids-Bericht der Vereinten Nationen. Dieser wurde am Dienstag in Genf veröffentlicht und brächte gute Neuigkeiten  - es gäbe einen starken Rückgang an Neuinfektionen mit dem HIV-Erreger, und eine „neue Ära der Hoffnung“ sei in Sicht. Dem Bericht zufolge, infizierten sich 2011 zwar 2,5 Millionen Menschen neu mit HIV, aber dies seien 20 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Eine Welt ohne Aids sei möglich, aber eine Frage des politischen Willens, erklärte der Sprecher der deutschen Aidshilfe. Aus diesem Grund appellierten die Vereinigten Nationen an alle Staaten weiterhin Programme zur Bekämpfung von Aids stark zu fördern.

3. Rebellen erobern Goma

N-TV, Africa-travel und weitere Medien berichteten heute, dass die Rebellentruppe M23 jetzt die Großstadt Goma im Kongo eingenommen habe. Nach mehrtägigen Kämpfen hätten sich die Soldaten des Kongos zurückgezogen. Die UN-Schutztruppe habe die Stadt nicht verteidigt. Dieser Konflikt führe zu starken Spannungen mit dem Nachbarland Ruanda, dem sowohl kongolesische Politiker, als auch UN-Experten vorwerfen, die M23 zu unterstützen, um an die Bodenschätze des Kongos zu kommen. M23 sei eine Gruppe von ehemaligen Soldaten, die der Regierung vorwerfen, sich nicht an ein Friedensabkommen von 2009 zu halten, demzufolge sie in die Armee eingegliedert werden sollten. Die Regierung lehne jegliche Verhandlungen mit den Rebellen ab, führe aber mithilfe der Regierung von Uganda Verhandlungen mit Ruanda.

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