Liefers, Loos und 160.000 ONE-Unterstützer für mehr Rohstofftransparenz. Die Top-Themen des Tages

Sep 28th, 2012 4:08 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top-Themen des Tages:

1. Liefers, Loos und 160.000 ONE-Unterstützer für mehr Rohstofftransparenz
2. Finanztransaktionssteuer auf der Kippe
3. Todesurteile in Gambia

1. Liefers, Loos und 160.000 ONE-Unterstützer für mehr Rohstofftransparenz

Gestern überbrachte das Schauspieler-Ehepaar Jan Josef Liefers und Anna Loos der Staatsekretärin des Bundesjustizministerium Birgit Grundmann eine CD mit 160.000 Unterschriften von ONE-Unterstützern aus aller Welt. Wie die Berliner Zeitung berichtete, fordern die Unterzeichner die Bundesregierung dazu auf, sich in der Europäischen Union für strengere Transparenzgesetze einzusetzen. Die USA hätten bereits ein striktes Gesetz zur Aufdeckung von Zahlungen an Regierungen für Abbaurechte in Entwicklungsländern. Jetzt sei es Zeit, dass auch die Bundesregierung handle. Die beiden Schauspieler setzten sich bereits seit Jahren bei der entwicklungspolitischen Organisation ONE gegen extreme Armut in Afrika ein.

2. Finanztransaktionssteuer auf der Kippe

Das Handelsblatt, das Wirtschaftsblatt und einige weitere schrieben heute, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer jetzt noch unwahrscheinlicher werde. Nachdem festgestellt wurde, dass eine Finanztransaktionssteuer nicht von allen EU-Ländern beschlossen werde kann, wollten 9 Länder diese im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einführen. Jetzt zeigten sich jedoch auch Spanien und Italien skeptisch. Sie seien zwar nicht grundsätzlich gegen die Steuer, befürchteten jedoch, dass sie den nationalen Börsen schaden könnte. Banken und Fonds könnten sich in andere Länder ohne die Steuer verlagern.  Einige Kritiker mutmaßten, dass es sich hierbei jedoch um den Versuch handeln könne, die EU wegen anderer Themen unter Druck zu setzen.

3. Todesurteile in Gambia

Die Vollstreckung der Todesurteile von 39 Strafgefangenen in Gambia hängt jetzt von der Entwicklung der Verbrechensrate im Land ab. Der Bund und der Spiegel online berichteten, neun Gefangene seien bereits im vergangenen August von einem Erschießungskommando getötet worden. Daraufhin versuchten sowohl die Afrikanische Union und die EU, als auch viele Menschenrechtsorganisationen, den Regenten davon abzubringen, noch weitere Menschen töten zu lassen. Jetzt verkündete dieser, er werde die Tötung solange aussetzen,  wie die Kriminalitätsrate sinke. Steige sie, würden alle weiteren 39 Gefangenen auf einmal exekutiert. Unter den Gefangenen befänden sich auch viele politische Gefangene.  Zudem drohte er, Schwulen und Lesben „die Köpfe abzuhacken“, falls diese Gambia nicht sofort verließen.

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