Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi ist tot. Die Top-Themen des Tages

Aug 21st, 2012 4:49 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi ist tot
2. Bundesregierung hält Biosprit-Opposition stand
3. Bergarbeiter-Streiks setzen sich größtenteils fort
   

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1. Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi ist tot

Heute Morgen berichten viele Zeitungen wie die Welt und die FAZ, von dem Tod des äthiopischen Regierungschef Meles Zenawi. Der 57-Jährige sei kurz vor Mitternacht in einem Krankenhaus im Ausland verstorben, sagte ein Regierungssprecher, ohne weitere Details zu nennen. Der Ministerpräsident sei bereits seit zwei Monaten nicht mehr öffentlich aufgetreten und habe bei Gipfeltreffen und Parlamentsabstimmungen gefehlt. Die Regierung habe jedoch bis vergangenen Donnerstag jegliche Behauptungen, Meles befände sich in Lebensgefahr, dementiert, schreibt Philipp Hedemann in der Welt. Entsprechend der äthiopischen Verfassung werde nun der stellvertretende Ministerpräsident Hailemariam Desalegn die Amtsgeschäfte übernehmen. Laut Hedemann lege Artikel 75 der Verfassung dafür keine Frist fest. Zenawi galt als Mann mit vielen Facetten, schreibt die FAZ. Nachdem unter seiner Führung 1991 die kommunistische Diktatur von Mengistu Haile Mariam stürzte wurde Zenawi 1995 zum Regierungschef gewählt. Trotz umstrittener Wahlergebnisse hielt er 17 Jahre lang das Amt. Menschenrechtsorganisationen warfen ihm autoritäres Vorgehen gegen die politische Opposition und die Presse- und Meinungsfreiheit vor. Unter Zenawi erlebte Äthiopien jedoch auch enormes Wirtschaftswachstum und den Ausbau der Infrastruktur, des Bildungs- und Gesundheitssystems.

2. Bundesregierung hält Biosprit-Opposition stand

Einige Zeitungen, wie die Frankfurter Neue Presse und das Hamburger Abendblatt, berichteten gestern Nachmittag, dass die Bundesregierung trotz hoher Getreidepreise keine Änderung ihrer Biokraftstoff-Strategie erwäge. Dies hätten Vertreter des Agrar- und Umweltministeriums am Montag verdeutlicht. Laut eines Sprechers des Agrarministeriums würden Faktoren wie Ernteausfälle in den USA oder Bevölkerungswachstum eine viel größere Rolle spielen als Biokraftstoffe. Das Bundesumweltministerium weigere sich weiterhin an einer Debatte teilzunehmen. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bekräftigte seine Forderung, E10 zu stoppen. „Ich bin der festen Überzeugung, dass die starren Beimengungsvorschriften in Deutschland, aber auch in den USA, dazu führen, dass bei Ernteausfällen die Preise exorbitant steigen“, so Niebel im Hamburger Abendblatt. Der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) bestreite nach wie vor einen Zusammenhang zwischen dem starken Preisanstieg und der Herstellung von Biosprit. In der Süddeutschen Zeitung bewertet Silvia Liebrich die Tank-Teller-Debatte als eine populistische Hetzkampagne, die allenfalls ein bisschen an der Oberfläche kratze und am Ende doch ohne Folgen bleibe.

3. Bergarbeiter-Streiks setzen sich größtenteils fort

Viele Zeitungen, wie Focus online und die Süddeutsche Zeitung, berichteten gestern Abend, dass rund ein Drittel der südafrikanischen Arbeiter der Lonmin-Platinmine, welche die vergangenen zwölf Tage in Streik getreten waren, wieder an ihren Arbeitsplatz zurückgekehrt seien. Die restlichen Arbeiter würden weiter streiken. Der Protest war am Donnerstag eskaliert. Bei schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei wurden 44 Menschen getötet, darunter zwei Polizisten, so der Focus online. Der Polizeieinsatz gelte als der härteste seit dem Ende der Apartheid im Jahr 1994. Die Bergarbeiter fordern mindestens das Doppelte ihres jetzigen Lohnes. Der Arbeitgeber Lonmin PLC habe mittlerweile sein Ultimatum zurückgenommen, nachdem eine Kündigung erhalten sollte, wer bis Dienstag nicht wieder zur Arbeit zurückgekehrt ist. Jedoch seien die heute aufgetretenen 28.000 Arbeiter nicht ausreichend, um die Platinproduktion fortzusetzen.

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