Erneut Kritik an deutscher Haltung zu Rohstofftransparenz. Die Top-Themen des Tages

Aug 8th, 2012 12:54 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. Erneut Kritik an deutscher Haltung zu Rohstofftransparenz.
2. Dirk Niebel in Sierra Leone
3. Konflikt im Ostkongo eskaliert. Truppenentsendung erwogen
   

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1. Erneut Kritik an deutscher Haltung zu Rohstofftransparenz.

Nach Berichten zu Beginn der Woche schreibt heute auch die Süddeutsche Zeitung über die Blockadehaltung der Bundesregierung in Sachen Rohstofftransparenz. SZ-Autor Michael Bauchmüller erläutert, wie projektgenaue Transparenz im Rohstoffsektor dazu beitragen kann, Korruption und damit auch Armut zu bekämpfen. Zwar habe die freiwillige Extractives Industries Transparency Initiative (EITI) bereits erste Fortschritte gebracht. Doch gegen hochkorrupte Systeme wie etwa in Äquatorialguinea helfe das nicht weiter.

Die EU-Kommission hat vor diesem Hintergrund einen Vorschlag auf den Weg gebracht, der europäische Unternehmen verpflichten würde, projektgenau über ihre Zahlungen an ausländische Regierungen zu berichten. Die Bundesregierung und einzelne Unternehmen wollen diesen Vorschlag aber verwässern und bestenfalls eine ländergenaue Berichtspflicht vorschreiben. Dies stößt auf Kritik bei Entwicklungsorganisationen: „Wenn wir nicht projektgenau nachweisen, welche Mittel fließen, dann wird das Regelwerk zahnlos“, warnt Andreas Hübers von ONE.

2. Dirk Niebel in Sierra Leone

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat bei seinem Besuch in Sierra Leone auf die Bedeutung freier Wahlen hingewiesen. Zudem kündigte er eine Unterstützung von 6 Millionen Euro für Qualifizierungsmaßnahmen an. In dem westafrikanischen Land liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei etwa 70 Prozent, schreibt die Financial Times Deutschland. Zur Bekämpfung von Korruption im Rohstoffsektor biete Deutschland den Aufbau eines elektronischen Managementsystems für Bergbaukonzessionen an. Obwohl Sierra Leone über Eisenerz, Bauxit, Diamanten und Gold verfügt, hätte dies bisher nur wenig zum Abbau von Armut und Arbeitslosigkeit beigetragen. Ursache sei neben Korruption fehlende Erfahrung mit internationalen Konzernen, schreibt die Welt.

Der Minister verschenkte außerdem Kopien seines Markenzeichens, der Bundeswehrmütze, die er regelmäßig auf Reisen trägt. Die Initiative „Cotton made in Africa“ habe dem Minister 1.000 Exemplare zur Verfügung gestellt, schreibt auch die Rheinische Post, wie auch insgesamt zahlreiche Medien vermelden, dass während des Besuchs eine Fähre mit dem Minister bei einem Anlegemanöver auf Grund gelaufen sei. Alle Passagiere blieben unverletzt. Heute reist Niebel weiter nach Burkina Faso.

3. Konflikt im Ostkongo eskaliert. Truppenentsendung erwogen

Zahlreiche Medien berichten heute von der weiter katastrophalen Situation in Ostkongo. Wie u.a. die Financial Times Deutschland berichtet, beraten elf afrikanische Staaten seit gestern in Kampala über die Entsendung von Friedenstruppen, die in Abstimmung mit den Vereinten Nationen und der Afrikanische Union entsandt werden könnten. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind seit April fast eine halbe Million Menschen auf der Flucht vor Kämpfen in der Region in der sich nun fast seit Jahrzehnten immer wieder Konflikte entzünden. Die Stuttgarter Zeitung und auch der Schwarzwälder Bote weisen erneut darauf hin, es bestehe der Verdacht, dass die Kämpfe von Ruanda aus geschürt werden.

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