Deutschland streicht Budgethilfe für Ruanda. Die Top Nachrichten des Tages

Jul 30th, 2012 3:23 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. Deutschland streicht Budgethilfe für Ruanda
2. Fazit der Welt-Aids Konferenz
3. Ebola-Epidemie in Uganda ausgebrochen
   

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1. Deutschland streicht Budgethilfe für Ruanda

Viele Zeitungen, wie die Zeit, die taz oder der Tagesspiegel, berichteten am Wochenende, dass Deutschland einen Teil seiner Entwicklungshilfe für Ruanda aussetzten wolle. Grund dafür seien UN-Vorwürfe von Ende Juni, wonach Ruanda im benachbarten Osten der Demokratischen Republik Kongo die neue Rebellenarmee M23 unterstütze, so die taz. Insgesamt betrage die deutsche Entwicklungshilfe an Ruanda 60 Millionen Euro. Bei den geplanten Kürzungen handele es sich um einen Betrag von 21 Millionen Euro, die als direkter Beitrag zum Staatshaushalt im Zeitraum 2012 bis 2015 gezahlt werden sollten, so die Zeit. Der Rest der deutschen Hilfe sei projektgebunden. Deutschland schließe sich mit diesem Entschluss den Niederlanden, Großbritannien und den USA an, die ebenfalls die Gelder für Ruanda kürzten.  Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte: „Ruanda hat die Zeit nicht genutzt, die erhobenen schweren Vorwürfe zu entkräften.“ Dabei habe laut taz Ruandas Regierung einen Tag vor der deutschen Hilfssuspendierung auf die UN-Anschuldigungen in einem Schreiben reagiert. Darin werden die Vorwürfe als „eine Reihe zweifelhafter Behauptungen“ bezeichnet, die „tief fehlerhaft“ seien.

2. Fazit der Welt-Aids Konferenz

Mehrere Zeitungen, wie der Focus, die Financial Times Deutschland und die Saarbrücker Zeitung, berichteten am Samstag über die Abschlussveranstaltung und die Bilanz der Welt-Aids Konferenz. Bill Clinton habe zum Ausklang der Konferenz einen effizienteren Einsatz der Gelder im Kampf gegen Aids gefordert. “Ich glaube, dass Regierungen auf der ganzen Welt auch in diesen schwierigen Zeiten mehr für die Bekämpfung von HIV ausgeben werden, wenn wir die Auswirkungen des Geldes maximieren“, so Clinton. Politiker zeigten sich mit den Ergebnissen der Veranstaltung zufrieden. Die Präsidentin der Internationalen Aids-Gesellschaft (IAS), Françoise Barré-Sinoussi, sprach von einer „großartigen und wegweisenden“ Konferenz (Focus). Hilfsorganisationen waren weniger zufrieden. Laut Carsten Schatz, Vorstandsmitglied der Deutschen Aids-Hilfe, wurden keine großen Durchbrüche erzielt. Zudem fordere er mehr deutsche Forschungsanstrengungen zur Heilung von HIV.

3. Ebola-Epidemie in Uganda ausgebrochen

Wie viele Zeitungen, darunter die Süddeutsche und der Tagesspiegel, heute berichten, ist das Ebola-Virus in Uganda aufgetaucht. Ebola sei hochansteckend und führe in 50 bis 80 Prozent der Fälle innerhalb kurzer Zeit zum Tod. Die Krankheit sei bei insgesamt 20 Menschen festgestellt worden, 14 von ihnen seien bereits gestorben. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe mittlerweile den Ausbruch bestätigt. Experten der WHO und der US-Gesundheitsbehörde CDC seien nach Uganda gereist, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, schreibt die Süddeutsche. Zudem sei eine nationale Sonderkommission eingerichtet worden. Zuletzt sei das Virus im Mai vergangenen Jahres ebenfalls in Uganda aufgetreten. Seit der Entdeckung der Krankheit 1976 habe es laut der WHO etwa 15 Ebola-Epidemien in Afrika mit insgesamt über 1300 Toten gegeben.

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