EU will Sanktionen gegen Simbabwe lockern. Die Top Nachrichten des Tages

Jul 24th, 2012 5:12 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. EU will Sanktionen gegen Simbabwe lockern
2. Bill Gates warnt vor zu viel Optimismus und drängt auf Taten
3. US-Handelsabkommen mit Afrika läuft aus
   

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1. EU will Sanktionen gegen Simbabwe lockern

Viele Zeitungen, darunter die Frankfurter Allgemeine, das Hamburger Abendblatt, der Tagesspiegel und die Süddeutsche, berichten heute, dass die EU ihre seit 2002 bestehenden Sanktionen gegen Simbabwe zum Teil aufheben wolle. Sie wurden bereits im Februar gelockert. Die EU wolle damit die politischen Reformprozesse in Simbabwe belohnen, wie die Gründung einer Regierung der Nationalen Einheit zwischen Robert Mugabe (ZANU-PF) und der oppositionellen Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) vor vier Jahren. Die Bedingung für die Aufhebung sei jedoch ein „friedliches und glaubwürdiges“ Verfassungsreferendum welches voraussichtlich im Oktober stattfände, so die Süddeutsche. Die Verfassung sei Teil der Vereinbarung, die Mugabe mit seinem Koalitionspartner Morgan Tsvangirai (MDC) eingegangen sei. Die bestehenden Sanktionen gegen 112 der engsten Vertreter und Unterstützer der Mugabe Partei, die zurzeit von Einreiseverboten und Vermögenssperren betroffen sind, würden allerdings nicht erleichtert. Zudem hätten die EU-Außenminister beschlossen, die Zahlungen für Entwicklungshilfe zugunsten der Bevölkerung an die Regierung in Harare wieder aufzunehmen, so der Tagesspiegel.

2. Bill Gates warnt vor zu viel Optimismus und drängt auf Taten

Viele Zeitungen, wie das Handelsblatt, der Focus oder die Welt, veröffentlichten gestern Abend einen dpa Artikel in dem Bill Gates vor zu viel Optimismus im Kampf gegen HIV/Aids warnt. Auf der 19. Welt-Aids Konferenz in Washington würden einige Forscher und Politaktivisten viel Optimismus verbreiten. Anthony Fauci, Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten an den Nationalen Gesundheitsinstituten der USA, stellte sogar eine „aidsfreie Generation“ in Aussicht, so die Süddeutsche. Gates bremste den Optimismus indem er sagte: „Wir brauchen viel mehr Instrumente im Kampf gegen Aids. Nur damit – und letzten Endes mit einem Impfstoff – können wir über ein Ende der Epidemie sprechen. Niemand sollte denken, dass wir diese Instrumente jetzt schon haben, aber wir werden dahin kommen“. Nach wie vor sei es nicht möglich, alle HIV-Infizierten zu behandeln, weil nicht genügend Geld zur Verfügung stehe. Des Weiteren habe die Wirtschaftskrise die Zahlungsbereitschaft von Privatspendern und Regierungen reduziert, wodurch bislang erzielte Erfolge in Gefahr seien.

3. US-Handelsabkommen mit Afrika läuft aus

Die Deutsche Welle berichtet heute von dem möglicherweise verheerenden Einfluss den das Auslaufen des US-Handelsgesetzes AGOA („African Growth and Opportunity Act“) auf Afrika haben könnte. AGOA sei seit 2000 in Kraft und ermögliche den zoll- und quotenfreien Import von mehr als 6.000 afrikanischen Produkten und Waren nach Amerika. Dadurch können afrikanische Unternehmen billige Stoffe und Garne aus Drittstaaten, beispielsweise China, einführen, um sie dann für den amerikanischen Markt weiterzuverarbeiten. Bislang habe das Handelsgesetz 30.000 Arbeitsplätze geschaffen und 1,5 Millionen Jobs seien indirekt dadurch entstanden. AGOA läuft am 30. September 2012 aus. Der US-Kongress habe allerdings noch nicht entschieden, ob die USA das Abkommen verlängern wollen. Durch diese Verzögerung seien Aufträge aus Amerika für Afrika bereits um 35 Prozent zurückgegangen. Laut dem Verband der Textilunternehmer seien in Afrika bereits 15.000 Arbeitsplätze verloren gegangen vor allem in Kenia, Lesotho, Swasiland, Mauritius und Äthiopien.

+++ China ist Afrikas größter Handelspartner +++

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