Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Niebel wegen der Teppich-Affäre ermitteln. Die Top Nachrichten des Tages

Jun 27th, 2012 6:12 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Niebel wegen der Teppich-Affäre ermitteln
2. GIZ feiert Rekordwert
3. Deutsche Spendengelder fließen trotz Eurokrise

1. Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Niebel wegen der Teppich-Affäre ermitteln

Wie mehrere Zeitungen, sowie der SPIEGEL, die Welt und das Hamburger Abendblatt, heute berichten, wird die Staatsanwaltschaft Potsdam nicht gegen den Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ermitteln. Nach einer rund einwöchigen Prüfung, sähen die Juristen in Potsdam keinen Anfangsverdacht auf eine Straftat. Ein formales Ermittlungsverfahren werde daher nicht eröffnet werden (Hamburger Abendblatt). Das Ergebnis wolle die Staatsanwaltschaft heute Nachmittag veröffentlichen, so die Welt. Niebel war in Kritik geraten, nachdem er sich einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin mitbringen ließ ohne ihn vorher zu verzollen. Niebel habe den Teppich erst unmittelbar nach einer konkreten SPIEGEL-Nachfrage beim Zoll angemeldet (SPIEGEL). Deshalb habe die Justiz geprüft, ob es sich dabei um eine versuchte Steuerhinterziehung handele.

2. GIZ feiert Rekordwert

Mehrere Zeitzungen sowie die Berliner Zeitung, die Bremer Nachrichten und die Deutsche Welle berichten über den Rekordumsatz der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Die GIZ gab gestern ihre erste Jahresbilanz seit dem Zusammenschluss der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ),dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der “Internationalen Weiterbildung und Entwicklung” (InWEnt) im Januar 2011, bekannt. Sie machte 2011 zehn Prozent mehr Umsatz als im Vorjahr, verglichen mit den Einzeletats der drei Vorgängerorganisationen, so die Berliner Zeitung. Dies entspreche rund zwei Milliarden Euro. Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatsminister im Bundesentwicklungsministerium (BMZ), sagte diese Zahlen würden zeigen, dass die Bundesregierung bei der Entwicklungshilfe nicht spare (Deutsche Welle). Wie Tobias Schwab in der Berliner Zeitung berichtete, sei das BMZ mit 1,53 Milliarden Euro, rund 75 Prozent des Geschäftvolumens, der Hauptauftraggeber des GIZ. Der GIZ-Vorstandsprecher Bernd Eisenblätter kommentierte, dass die Fusion gelungen sei und die GIZ effizienter geworden sei (Deutsche Welle).

3. Deutsche Spendengelder fließen trotz Eurokrise

Viele Zeitungen, unter anderem die Neue Presse, die Nürnberger Nachrichten oder der Reutlinger General-Anzeiger, berichten heute, dass die Finanzkrise die deutsche Spendenbereitschaft bisher noch nicht beeinträchtigt habe. So freute sich die Welthungerhilfe über ein besonders gutes Spendenjahr 2011. Wie die Neue Presse schrieb, habe die Welthungerhilfe im vergangenen Jahr mit 48,2 Millionen Euro das drittbeste Spendenergebnis seit ihrer Gründing vor 50 Jahren. Allerdings warnte Bärbel Diekmann, die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, die Spendenbereitschaft könnte sich angesichts der Eurokrise sehr schnell ändern. Sie befürchte vorallem nachlassende Unterstützung in der Sahel-Zone. Die Hungerkrise am Horn von Afrika habe im letzten Jahr zu einer enormen Hilfsbereitschaft geführt, schrieb die Nürnberger Nachrichten. Allein für Ostafrika erhielt die Organisation 17 Millionen Euro Spendengelder. Insgesamt flossen durch die Welthungerhilfe im vergangenen Jahr knapp 65 Millionen Euro nach Afrika, schrieb Julia Basic in den Bremer Nachrichten.

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