Obama stellt Landwirtschaftsinitiatve bei G8-Gipfel vor. Die Zeitungsschau

May 18th, 2012 5:30 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Obama stellt Landwirtschaftsinitiatve bei G8-Gipfel vor
2. Taylor weist Vorwürfe zurück
3. Abteilungsleiterposten im BMZ gehen wieder an FDP
   
4. Müttersterblichkeitsrate weltweit stark gesunken
   
5. Verhandlung über die Klimawandlung
   

1. Obama stellt Landwirtschaftsinitiatve bei G8-Gipfel vor

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass der Gastgeber des G8-Gipfels, die USA, bei den Verhandlungen einen Schwerpunkt auf Ernährung setzen wolle. Daher werde der US-amerikanische Präsident Obama eine neue Initiative vorstellen, die die Nahrungsmittelhilfe reformieren soll. Ziel der Reformen ist es, durch besseren Zugang zu Kapital und Technologie die landwirtschaftliche Produktivität zu steigern. Zudem sollen Geberländer mehr Gelder für Ernährungssicherheit bereitstellen. Für Deutschland bedeute das 700 Millionen Euro jährlich. Wie die Rhein-Zeitung, die Tiroler Tageszeitung, RP Online, der Focus und die Wiener Zeitung berichten, setze sich auch die Entwicklungsorganisation ONE dafür ein, dass die G8 mehr die in Landwirtschaft von Entwicklungsländern investiere. Tobias Kahler, der Deutschland-Direktor von ONE, fordere ein klares Signal der Staats- und Regierungschefs. Um den Druck auf die Politiker zu erhöhen, setze ONE außerdem eine Maschine ein, die Twitternachrichten auf eine Zufahrtsstraße nach Camp David druckt, so das Online Portal süddeutsche.de. Die Botschaften sollen, die G8 ermutigen, jetzt etwas gegen Hunger und Armut zu tun.

2. Taylor weist Vorwürfe zurück

Laut Frankfurter Neue Presse weist der ehemalige liberianische Diktator, Charles Taylor, alle Vorwürfe des Kriegsverbrecher-Tribunals für Sierra Leone zurück. Die Staatsanwältin Brenda Hollis hatte zuvor wegen Mitverantwortung an Morden, Folterungen und Vergewaltigung 80 Jahr Hafte für Taylor gefordert. Der Ex-Diktator  hingegen  sagte aus, dass er lediglich versucht habe, in Sierra Leone zu schlichten und warf dem Gericht vor, ausschließlich Afrikaner zu verurteilen, westliche Politiker, wie den ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, jedoch  laufen zu lassen. Am 30. Mai soll das Strafmaß verkündet werden.

3. Abteilungsleiterposten im BMZ gehen wieder an FDP

Der General-Anzeiger berichtet, dass Entwicklungsministerium (BMZ) erneut zwei Mitglieder der FDP als Abteilungsleiter eingestellt habe. Dabei gehe es um die Nachfolge von Friedel Eggelmeyer, der aktuell die Abteilung Planung/Kommunikation leitet und als Politischer Direktor fungiert. Neuer Abteilungsleiter Planung/Kommunkation werde Dirk Schattschneider, ehemaliger Büroleiter von Guido Westerwelle und derzeitiger Unterabteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium. Politischer Direktor werde das FDP-Mitglied Werner Bruns. Zudem berichtet der General Anzeiger, die Beteiligungsrechte des Personalrats in Personalfragen seien beschränkt worden.

4. Müttersterblichkeitsrate weltweit stark gesunken

Wie NZZ Online berichtet, geht aus einem Bericht des VN-Bevölkerungsprogramms (UNFPA) hervor, dass die Zahl der Mütter, die während der Schwangerschaft oder bis 42 Tage nach Schwangerschaftsende verstarben, in den letzten 20 Jahren weltweit um fast die Hälfte zurückgegangen sei. Verstarben im Jahr 1999 noch 543 000 Frauen an den Folgen ihrer Schwangerschaft, so seien es im Jahr 2010 nur noch 287 000 Frauen gewesen. Trotz dieses Erfolgs sterbe auch heute noch fast alle zwei Minuten eine Frau im Kindbett. In 99 Prozent der Fälle lebten diese Mütter in einem Entwicklungsland. Die Statistik zeige, dass nicht dort, wo die VN am meisten in Gegenmaßnahmen investiere, auch die meisten Erfolge zu verzeichnen seien. So gab es in Sub-Sahara-Afrika nur wenig Erfolge, wohingegen die Müttersterblichkeitsrate in Asien drastisch verringert werden konnte.

5. Verhandlung über die Klimawandlung

Auf der Weltklimakonferenz, die zurzeit in Bonn stattfindet, werde viel verhandelt – zum einen über die weltweit erlaubten Emissions-Werte, zum anderen über die Finanzierung der Klimapolitik, schreibt ZEIT ONLINE. Schon auf dem Klimagipfel in Kopenhagen hätten sich die Regierungen verpflichtet bis 2012 einen Betrag von 30 Milliarden Dollar für die Klimafinanzierung bereit zu stellen. Diese versprochenen „neuen und zusätzlichen“ Mittel sollen die bisherige Entwicklungszusammenarbeit ergänzen. Denn die Entwicklungsländer seien am stärksten von den Folgen des Klimawandels betroffen. Das Gute sei, Investitionen in erneuerbare Energien nehmen weltweit zu. In diesem Zusammenhang schätze das Climate Policy Centre, dass in Entwicklungsländern vor allem vom Privatsektor pro Jahr etwa 97 Milliarden Dollar in Klimaschutz und Anpassung investiert würde. Aber: viele dieser Investitionen seien keine „neuen und zusätzlichen Mittel“, sondern Kredite und Eigenkapitalbeteiligungen, die sowieso investiert worden wären. Teilweise widerspreche die Verwendung des Geldes sogar den Kopenhagener Vorgaben. Die Heinrich-Böll-Stiftung und das Overseas Development Institute fanden heraus, dass von den zugesagten 30 Milliarden tatsächlich erst 2,2 Milliarden – oder sieben Prozent – geflossen seien. Diese beiden Beispiele  machten die Notwendigkeit von neuen Regelungen für die Klimafinanzierung deutlich. Deutschland gehe mit gutem Beispiel voran, indem es einen Teil der Einnahmen aus dem EU-Emissionshandels in internationale Projekte zur Minderung der Treibhausgase und des Klimawandels investiere.

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