Schärfere Bedingungen für Entwicklungszusammenarbeit beschlossen. Die Zeitungsschau

May 15th, 2012 6:21 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Schärfere Bedingungen für Entwicklungszusammenarbeit beschlossen
2. Atalanta-Mission beschießt somalisches Piratenlager
3. Chefin des Welternährungsprogramms im Gespräch
4. Neue Anti-Aids-Pille kurz vor der Zulassung

1. Schärfere Bedingungen für Entwicklungszusammenarbeit beschlossen

Die dpa meldet den gestrigen Beschluss der EU, die Vergabe von Entwicklungszusammenarbeit in Zukunft an verbindliche Kriterien der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte zu knüpfen. Darüber hinaus wurde über neue Leitlinien
entschieden, die gewährleisten sollen, dass Entwicklungsgelder möglichst große Wirkung entfalten. Ebenso wurden die Regeln für die sogenannte Budgethilfe, d.h. Geld, das unter bestimmten Vorgaben direkt in die nationalen Haushalte der
Empfängerstaaten eingezahlt wird, erweitert. Der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel lobte, damit seien „einige wichtige Punkte der deutschen Entwicklungskooperation“ EU-weit anerkannt worden.

2. Atalanta-Mission beschießt somalisches Piratenlager

Laut Spiegel online führten die EU-Truppen in Somalia zum ersten Mal seit der umstrittenen Mandatserweiterung Luftangriffe auf Boote und Treibstofftanks durch, mit dem Ziel, Ausrüstung der Piraten an der somalischen Küste zu vernichten. Die EU-Außenbeauftragte, Catherine Ashton, bezeichnete die Operation als erfolgreich. Nach bisherigen Erkenntnissen sei der Einsatz mit „voller Unterstützung“ der somalischen Übergangsregierung durchgeführt worden und es seien keine Zivilisten zu Schaden gekommen. Bisher waren militärische Einsätze durch die EU gegen Piraten nur dann möglich, wenn diese sich auf See
befanden. Erst seit kurzem ist auch der Eingriff an Land möglich. Für Deutschland nehmen zur Zeit 340 Soldaten an der Atalanta-Mission teil. Obwohl die Opposition dagegen gestimmt hatte, beschloss die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag in der vergangenen Woche die Erweiterung des Atalanta-Mandats.

3. Chefin des Welternährungsprogramms im Gespräch

Seit Anfang April leitet die Amerikanerin Ertharin Cousin die weltgrößte humanitäre Organisation, das UN-Welternährungsprogramm (WFP). Nach ihrer ersten Reise in die Sahelzone spricht sie über die Hungerkrise, Spenden und die Hindernisse im Kampf gegen den Hunger. Mit Blick auf den Sahel betont Cousin die Großzügigkeit der Geberländer und Spender, macht aber zugleich deutlich, dass nur noch drei Wochen Zeit blieben und rund 350 Millionen Dollar fehlten, um die schlimmste Zeit bis zur nächsten Ernte von Juni bis September zu überbrücken und den Ausbruch einer Katastrophe zu verhindern. Alleine in Mauretanien und Niger unterstütze die Organisation etwa 90 000 Flüchtlinge. Das WFP arbeite momentan an einer Umstrukturierung, die zunehmend auf Hilfe zur Selbsthilfe setzte. Die größte Hürde dabei sei, nachhaltige öffentliche Unterstützung zu generieren und die Investitionen für landwirtschaftliche Entwicklung und Ernährungsprogramme aufrecht zu erhalten, denn oft würden Hilfen vorzeitig gestoppt. Aber nur nachhaltige Investitionen könnten die Ursachen des Hungers auf lange Sicht besiegen.

4. Neue Anti-Aids-Pille kurz vor der Zulassung

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, stimmte ein Fachausschuss der US-Arzneimittelbehörde FDA letzte Woche für die Zulassung der Pille Truvada, ein Medikament zur Aids-Prävention. Die Behörde gibt ihre Entscheidung Mitte Juni bekannt, in der Regel folgt sie aber den Voten der Fachausschüsse. Eine Pille Truvada pro Tag soll, wie eine Studie mit 2500 homosexuellen Männern belegt, das Ansteckungsrisiko mit HIV um 44 Prozent senken. Die Nebenwirkungen dieser Präexpositionsprophylaxe sollen milde sein. Allerdings könnte die Arznei die Bildung von resistenten Viren fördern, die dann mit anderen Medikamenten nicht mehr behandelbar seien.

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