May 4th, 2012 3:29 PM UTC
By ONE Deutschland
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Die Themen des Tages:
1. Merkel sagt Umweltgipfel ab
Laut Tagesspiegel und dem Handelsblatt reise Angela Merkel nicht vom 20. – 22. Juni zum UN-Gipfel für nachhaltige Entwicklung („Rio +20“), bei dem auch die Weiterentwicklung der internationalen Klimaschutzpolitik diskutiert werden soll. Sie habe entschieden, dass mit Entwicklungsminister Dirk Niebel und Umweltminister Norbert Röttgen, Deutschland hochrangig bei der Konferenz vertreten sei. Claudia Roth, Parteivorsitzende der Grünen, reagierte mit Kritik: „Die ehemalige Klimaqueen Angela Merkel“ habe das Thema Klimaschutz offenbar endgültig ad acta gelegt, es sei damit offiziell wohl keine Chefsache mehr.
2. Vier Afrikanische Staats- und Regierungschefs beim G8 Gipfel
Laut dpa lud US – Präsident Barack Obama vier afrikanische Staatsmänner zum kommenden G8 Gipfel ein. Die Einladung zur Teilnahme ging an den Vorsitzenden der Afrikanischen Union und Präsidenten Benins, Yayi Boni, den äthiopischen Ministerpräsidenten Meles Zenawi, den ghanaischen Präsidenten John Mills sowie den Präsidenten Tansanias, Jakaya Kikwete. In Camp David sollen sie an Diskussionen über die Förderung der Ernährungssicherung in Afrika teilnehmen.
3. Was kostet ein Politiker?
Nach Angaben der taz sei seit Donnerstag die Seite „Adoptier deinen Abgeordneten“ online, die unter anderem die Medienkompetenz der Politiker fördern soll. Die Digitalen Gesellschaft e.V. stellte die Plattform auf der Bloggerkonferenz re:publica vor, und verspricht, interessierte „Paten“ eines Abgeordneten regelmäßig über aktuelle netzpolitische Gesetzesvorhaben, Initiativen und Debatten zu informieren. Um Pate zu werden müsse man sich nur nach einem first comes, first serves Prinzip einen Politiker aussuchen, wobei die Preise einer Patenschaft je nach politischer Wichtigkeit verteilt seien. Dirk Niebel koste demnach 19 Euro, Franz Müntefering 4 Euro. Die Reaktionen von Seiten der Abgeordneten seien bisher unterschiedlich.
4. Sojabohnen bald auch vermehrt in Afrika?
Nach Angaben von junge Welt befindet sich Brasilien im „Sojawahn“ und vernichte kontinuierlich Flächen der Trockensavanne und des Amazonasregenwaldes für den Anbau der Pflanze. Die Bewohner der Cerrado Savanne würden sich im Rahmen des in Brasilien stattfinden Klimagipfels zu Wort melden um gegen die weitere Bewirtschaftung und Zerstörung des Ökosystems vorzugehen. Wissenschaftlich und technisch unterstützt würden sie dabei von der staatlichen Agentur für Landwirtschaft und Pflanzenforschung EMBRAPA. Parallel engagierten sich brasilianische Sojaproduzenten verstärkt in Afrika um die Bohne auch dort anzubauen. Die „Bill -& Melinda Gates-Stiftung“ unterstütze das Vorhaben mit 2,5 Milliarden Dollar, aber auch andere Organisationen wie die Rockefeller-Stiftung, „Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika“ (Agra) und die „Howard G. Buffett Foundation“ wären mit dabei.
5. Swasiland löst Demonstration gegen undemokratische Verhältnisse mit Polizeigewalt auf
Jedes Jahr am 12. April, dem Tag an dem vor 39 Jahren der Vater des heutigen Königs die Verfassung außer Kraft setzte, werden in Swasiland von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Gruppen Demonstrationen organisiert, so Neues Deutschland. Dieses Jahr seien die Demonstrationen mit Polizeigewalt aufgelöst worden. Unter anderem seien die Führer des kürzlich verbotenen Gewerkschaftsdachverbandes Trade Union Congress of Swaziland (TUCOSWA) verhaftet worden, nachdem die Demonstrationen gerichtlich verboten worden seien. Auf das Verbot des einzigen Gewerkschaftsdachverbandes TUCOSWA, der etwa 50.000 Mitglieder zähle, habe der Internationale Gewerkschaftsverband ITUC scharf reagiert und fordere etwa den Ausschluss Swasilands aus dem Commonwealth. Nachdem vergangenes Jahr der Staatsbankrott nur mit Hilfe Südafrikas verhindert werden konnte seien die Proteste gegen die Regierung gewachsen. Die Mehrheit der Bevölkerung mache den König und seine Familie für die wirtschaftliche Krise verantwortlich: König Mswati II gehöre mit einem Privatvermögen von über 100 Millionen US-Dollar zu den reichsten Männern der Welt.
6. Sambia und die Kinderarbeit: Jedes 4. Kind muss arbeiten
Sambia hat zwar alle internationalen Kinder- und Arbeitsschutzabkommen unterzeichnet, doch laut einer Studie arbeitet dort jedes vierte Kind, so das Achimer Kreisblatt. Nach Angaben von UNICEF arbeiteten 47 Prozent aller Kinder zwischen 7 und 14 Jahren in Sambia, insgesamt 1,2 Millionen. Obvious Mwaliteta, Vize-Innenminister, gebe die Schuld der vor wenigen Monaten abgelösten Regierung von Ruphiah Banda, die für Misswirtschaft und Korruption verantwortlich sei.
TAGS: Afrika, Afrikanische Union, Angela Merkel, Äthiopien, Benin, Bill Gates, Bill und Melinda Gates Stiftung, CDU/CSU, Dirk Niebel, FDP, Frauen, G8, Ghana, Klimawandel, Sambia, Südafrika, Swasiland, Tansania, UNO, Was wir lesen
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