Europäische Kommission plant Einschränkung der Biotreibstoffe. Die Top-Themen des Tages

Sep 12th, 2012 5:52 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Top-Themen des Tages:

1. Europäische Kommission plant Einschränkung der Biotreibstoffe
2. Weltbank und BMZ für stärkere Bekämpfung des Klimawandels
3. Niebel: „Gar nicht blass und farblos.“

1. Europäische Kommission plant Einschränkung der Biotreibstoffe

Viele Zeitungen, wie die Welt online und der Focus, berichten, dass die Europäische Kommission in einem neuen Gesetzesentwurf nun die Einschränkung von Biotreibstoff vorsehe. Grund dafür seien die schädlichen Nebeneffekte die bei dem Anbau von Agrarrohstoffen entstünden. Der sogenannte ‚Iluc-Effekt‘ bedeute, dass wenn Waldflächen für den Anbau von Biotreibstoffgetreide in Ackerland umgewandelt werde und dafür hohe Mengen Treibhausgase ausgestoßen wuerden, die Klimabilanz unter dem Strich schlechter ausfalle als ohne Biokraftstoffe (Welt online). Derzeit würden Biotreibstoffe etwa 4,5 Prozent der in der EU verkauften Treibstoffe ausmachen. Nach EU-Plänen sollte ursprünglich dieser Anteil bis 2020 bei zehn Prozent liegen. Die Gesetzesänderung sehe jetzt vor, dass das Ziel für den Verkehrsbereich auf fünf Prozent abgesenkt werde, so die Welt online. Anstatt Biokraftstoffe aus Mais, Zuckerrohr oder Raps herzustellen wolle nun die EU Treibstoffe aus Algen und Abfallprodukten förden.

2. Weltbank und BMZ für stärkere Bekämpfung des Klimawandels

Die Süddeutsche Zeitung und die Welt online berichten von dem gestrigen Besuch des neuen Weltbankpräsidenten Dr. Jim Yong Kim im Bundesministerium fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Zentrales Gesprächsthema sei eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels gewesen. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte: „Wir erwarten, dass sich die Weltbank in diesem Bereich stärker engagiert.” Kim wolle dem Klimawandel mehr Aufmerksamkeit widmen und verkündete zugleich, dass es ausser Frage stehen müsse, dass die Weltbank ihr Geld im Sinne der Ärmsten anlege (Süddeutsche Zeitung). Kim und Niebel hätten sich auf eine neue Initiative geeinigt. Laut Niebel würde die Bundesregierung noch im laufenden Jahr zehn Millionen Euro Zuschuss für einen neuen Fonds gewähren, so die Welt online. Der Fonds solle Entwicklungsländern unter anderem durch Beratung helfen, Mittel aus dem neuen, weltweit tätigen “Green Climate Fund” (GCF) nutzen zu können. Der GFC stelle Mittel für die Anpassung an den Klimawandel bereit. Deutschland bewerbe sich derzeit dafür, dass der GFC seinen Sitz in Bonn nimmt.

3.Niebel: „Gar nicht blass und farblos.“

Raoul Löbbert schrieb in der letzten Ausgabe von Christ&Welt ein Kommentar über Entwicklungminister Dirk Niebel (FDP). Niebel sei mehr als ein Teppich, allerdings passe der Teppich gut in das Bild, das sich die Öffentlichkeit von Niebel gemacht habe, nämlich blass und farblos zu sein. Laut Löbbert wüssten die viele Menschen nicht, dass Niebel im Kabinett Merkel Entwicklungsminister sei. Da Entwicklungspolitik abseits der Öffentlichkeit gemacht werde, würde Niebel unterhalb der Wahrnehmungsschwelle agieren. In den Medien würde er nur gelegentlich eine satirische Erwähnung finden. Jedoch habe Niebel mit seiner Forderung E10 abzuschaffen bewiesen, dass man mit Entwicklungspolitik Schlagzeilen machen kann. Das Beispiel zeige, dass Niebel Aufmerksamkeit suche – nur wolle er Zeit und Thema selbst bestimmen, so Löbbert. Auch innerhalb der FDP sei Niebel zurückhaltend und opportunistisch, einer der erst nach dem Kampf das Schlachtfeld betritt und fährt fort mit einem Vergleich aus Niebels Biografie. Als ehemaliger Oberfeldwebel der Luftlandebrigade „Schwarzwald“ stünden für ihn Disziplin und Strategie über allem. Und so schließt der Autor mit dem Fazit: Niebel habe Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik konsequent miteinander verbunden und würde dies selbstbewusst zugeben. Obwohl Niebel als FDP-Generalsekretär das BMZ noch abschaffen wollte, würde er es heute leidenschaftlich führen.

TAGS: Dirk Niebel, Entwicklungszusammenarbeit, Ernährung, Klimawandel