Grund zu Feiern: Großer Erfolg im Kampf gegen Korruption

Aug 23rd, 2012 12:03 PM UTC
By Alicia Blázquez

Es gibt Grund zu Feiern! Am gestrigen Nachmittag veröffentlichte die New Yorker Börsenaufsicht (SEC) neue Rechnungslegungsvorschriften für Rohstoffunternehmen. Das klingt vielleicht erstmal ein bisschen trocken, um nicht zu sagen laaaaangweilig. Ist es aber nicht! Das ist im Gegenteil ein historischer Durchbruch im Kampf für Menschenrechte und gegen Korruption.

Die Regelung verpflichtet nämlich alle Unternehmen, die an US-Börsen gelistet sind und die mit Öl, Gas oder im Bergbau ihr Geld verdienen, zu mehr Transparenz, denn sie müssen jetzt ihre Zahlungen an ausländische Regierungen offenlegen.

Das ist ein großer Fortschritt! Die Bürger in Afrika können dadurch die Einnahmen ihrer eigenen Regierung besser nachvollziehen und einfordern, dass diese zum Wohle aller investiert werden, z.B. für Krankenhäuser, Schulen und sauberes Wasser.

Unsere ONE-Kollegen in den USA haben gemeinsam mit anderen Organisationen lange für diese Regelungen gekämpft, und auch in Europa fordern wir, dass die EU mit einem entsprechenden Gesetz nachzieht.

ONE-Mitbegründer Bono sagte gestern zu den neuen Regelungen: „Korruption ist ein ebenso großer Killer wie Aids, Tuberkulose, Malaria. Für alle, die das wissen, ist das hier eine große Sache. Denn Transparenz ist die beste Impfung gegen Korruption. (…) ONE und unsere Partner in der Koalition „Publish What You Pay“ werden Regierungen von Peking bis Berlin weiter dazu aufrufen, nun ähnliche Gesetze zu verabschieden.“

Tatsächlich hat die EU-Kommission schon einen entsprechenden Gesetzesvorschlag ausgearbeitet. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wird am 18. September darüber abstimmen. Widerstand kommt von einigen EU-Mitgliedsstaaten – insbesondere auch aus Deutschland.  ONE macht den Einfluss des BDI für diese Situation verantwortlich und fordert Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf, den Weg für mehr Transparenz endlich freizumachen.

Während unsere US-Kollegen daran arbeiten, die Regelung – viele viele Seiten Juristen-Englisch! – im Detail zu analysieren, bereiten wir uns in Europa also auf die entscheidende Abstimmung Mitte September vor. Wir müssen jetzt Druck machen, damit die EU nicht gegenüber den USA zurückfällt. Dabei werden wir auch eure Unterstützung brauchen, ihr hört also demnächst von uns.

- Alicia Blázquez –

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