Sondergipfel zu Ostkongo ohne Ergebnis. Die Top-Themen des Tages

Aug 9th, 2012 11:06 AM UTC
By ONE Deutschland

Die Top Nachrichten des Tages:

1. Sondergipfel zu Ostkongo ohne Ergebnis .
2. Niebel und Clinton in Afrika
3. Ressourcen als Segen statt als Fluch
   

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1. Sondergipfel zu Ostkongo ohne Ergebnis

Die tagezeitung (taz) widmet sich anlässlich des Scheiterns der Friedenskonferenz in Kampala mit einem Schwerpunktthema dem Konflikt in Ostkongo. In Ugandas Hauptstadt Kampala konnten sich die Präsidenten Kongos, Ruandas, Ugandas, Burundis, Tansanias und Kenias sowie Vertreter von Sudan, Angola, Sambia, der Zentralafrikanischen Republik und Kongo-Brazzaville lediglich darauf einigen, sich in vier Wochen wieder zu treffen. In der Zwischenzeit soll eine Gruppe unter Führung der Verteidigungsminister der betroffenen Länder weitere Handlungsoptionen ausarbeiten. Ursprünglich war bereits im Juli beschlossen worden, dass eine „neutrale internationalen Truppe“ nach Ostkongo entsandt werden soll. Hintergrund der Uneinigkeit sind nach Auffassung des Autors Dominic Johnson Misstrauen speziell zwischen Ruanda und der Regierung der DR Kongo aber auch insgesamt gegenüber Konfliktparteien der früheren Ostkongokriege, wie z.B. Angola.

Um die Hintergründe des Konfliktes näher zu beleuchten, berichtet Sabine Schlindwein aus Goma ausführlich über die Rebellenorganisation M23. Diese bestehe zu weiten Teilen aus hochqualifiziertem Führungspersonal, das auch eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit betreibe. Die M23 habe sich aus der Frustration darüber gebildet, dass Präsident Joseph Kabila Teile des Friedensabkommens vom 23. März 2009 aufkündigte, mit dem die ehemalige Rebellenarmee CNDP (Nationalkongress zur Verteidigung des Volkes) in die nationale Armee integriert werden sollte. Angesichts der Unfähigkeit der Zentralregierung und der offiziellen Armee, die M23 einzuhegen, wollten sich laut taz nun täglich neue Gruppen der M23 anschließen. Zugleich sei die M23 um ihr internationales Ansehen besorgt. Der als Kriegsverbrecher gesuchte Bosco Ntaganda sei nicht etwa ihr Anführer. Vielmehr biete die M23 an, Ntaganda zu fassen und an Kinshasa oder Den Haag auszuliefern. Ohne Zweifel aber bringe der von der M23 fortgeführte Konflikt für die Menschen in der Region Leid, Zerstörung und Traumatisierung mit sich.

2. Niebel und Clinton in Afrika

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) reist heute zu Gesprächen in das krisengeschüttelte Mali weiter. In der Hauptstadt Bamako sind Treffen mit Übergangspräsident Dioncounda Traoré und Ministerpräsident Cheikh Modibo Diarra geplant, schreibt stern.de. Niebel will konkrete Schritte zur Lösung des Konflikts einfordern. Seit autonomiebestrebte Tuareg-Rebellen und die islamistische Gruppierung Ansar Dine im Frühjahr den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht haben ist das Land praktisch geteilt. Das Militär habe im März unter anderem deswegen geputscht, weil es der vorherigen Regierung nicht gelungen war, die Rebellen erfolgreich zu bekämpfen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas hat Mali ein Ultimatum gestellt, das am Freitag ausläuft, berichtet die Deutsche Welle. Sollten die Islamisten den Norden weiterhin kontrollieren, will die Ecowas Sanktionen verhängen und schließt auch eine militärische Intervention nicht aus. Allerdings sei noch unklar, welche westafrikanischen Länder bereit wären, Soldaten für eine Eingreiftruppe beizusteuern.

Die Reise der US-Außenministerin Hilary Clinton durch sieben afrikanische Länder kommentiert heute die Süddeutsche Zeitung. Tobias Zick betont, dass Afrikas Bedeutung in den kommenden Jahren aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung und demografischen Dynamik ohne Zweifel zunehmen werde. Clintons Besuch sei daher als Versuch zu verstehen, sich gegen schwindenden Einfluss der USA zu stemmen, während neue Akteure wie Brasilien und China ihre Aktivitäten auf dem Kontinent ausweiteten.

3. Ressourcen als Segen statt als Fluch

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz erläutert heute in der Financial Times Deutschland die wirtschaftliche Problematik des „Ressourcenfluchs“, dem sich viele Entwicklungsländer ausgesetzt sehen: „Länder mit Ressourcenreichtum haben sich  in der Vergangenheit durchschnittlich noch schlechter entwickelt als solche ohne Bodenschätze. Sie sind langsamer gewachsen, und die Ungleichheit war größer – genau andersherum, als man erwarten würde“, schreibt Stiglitz. Es sei jedoch möglich, den Ressourcenfluch in einen Segen zu verwandeln. Nötig dazu seien „niedrige Wechselkurse, Stabilisierungsfonds, vorsichtige Investitionen der Ressourcenerträge (auch zum Wohl der Bürger des Landes),  Kreditrestriktionen und Transparenz.“ Außerdem seien viele Verträge mit Förderunternehmen zum Nachteil der Exportländer abgeschlossen worden, was korrigiert werden könne und müsse.

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