Weltbank erhöht Finanzhilfe für Horn von Afrika. Die Zeitungsschau

Sep 26th, 2011 5:22 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Weltbank erhöht Finanzhilfe für Horn von Afrika
2. Focus: Niebel hat zu Recht Gelder für Globalen Fonds gestoppt
3. G20 wollen Entwicklungsländer verstärkt fördern
4. Offener Brief an G20 und Bill Gates: Finanztransaktionssteuer für den Klimaschutz
5. Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai ist tot
6. Afrikas Bauern brauchen Zugang zu innovativen Finanzmodellen
7. taz: Yasuní-Initiative ist eine revolutionäre Idee – eine Entgegnung auf Dirk Niebel (FDP)

1. Weltbank erhöht Finanzhilfe für Horn von Afrika

Laut einer Meldung der taz hat Weltbank-Präsident Robert Zoellick eine Verdreifachung der finanziellen Unterstützung für das Horn von Afrika zugesagt. Damit komme die Weltbank auf eine Hilfeleistung von 1,88 Milliarden Dollar. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) habe am Samstag nach der Jahrestagung des IWF vor einem „Überbietungs-Wettlauf“ der Geber von Hilfsgeldern gewarnt, so dpa: Es mache keine Sinn, sich mit immer höheren Beträgen überbieten zu wollen, wenn hinterher das Geld nicht abfließen könne. Viel wichtiger sei es seiner Ansicht nach, dass die Maßnahmen auch umgesetzt würden und Resultate brächten.

2. Focus: Niebel hat zu Recht Gelder für Globalen Fonds gestoppt

Auf Grundlage der aus dem Bericht des High Lavel Panel (HLP) hervor gegangenen „eklatanten Mängel“ des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose habe Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu Recht die deutschen Zuschüsse gestoppt, schreibt Olaf Opitz auf Focus Online. Vertrauen sei gut, Kontrolle jedoch besser, spricht sich Opitz deutlich für die Position von Niebel aus, der darauf bestehe, dass der Globale Fonds konzentrierter an seiner Aufgabe arbeiten müsse. Denn eines sei auch bei Hilfsprojekten gegen gefährliche Krankheiten klar: Korruption töte.

3. G20 wollen Entwicklungsländer verstärkt fördern

Wie AFP und die Die Zeit berichten, wolle die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer den ärmsten Regionen der Welt zu mehr Wohlstand verhelfen. Bei der gemeinsamen Jahrestagung von IWF und Weltbank hätten die Finanz- und Entwicklungsminister jedoch keine konkreten Zusagen gemacht. Einig sei man sich darüber, dass die mangelhafte Infrastruktur in Entwicklungsländern oftmals eine „dramatische Behinderung“ des Wachstumspotentials darstelle und dass es im Kampf gegen Unterernährung „langfristige Antworten“ brauche.  Die Entwicklungsländer, so die Minister, spielten für das Wachstum der Weltwirtschaft eine bedeutende Rolle.

4. Offener Brief an G20 und Bill Gates: Finanztransaktionssteuer für den Klimaschutz

Mehr als 1000 Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftlerinnen, so das Volksblatt, hätten sich in einem offenen Brief an die G20 und Bill Gates für eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Aus ihr sollen ebenso  Gelder für den weltweiten Kampf gegen Armut bereitgestellt werden wie für den Klimaschutz. Jörn Kalinski, Oxfam-Kampagnenleiter und Mitglied der Kampagne „Steuer gegen Armut“ unterstütze die Forderung nach einer Einführung der Finanztransaktionssteuer: „Wenn sich über 1000 Ökonominnen und Ökonomen aus 53 Ländern einig sind, dass die Steuer sinnvoll und machbar ist, sollten auch die letzten Skeptiker klein beigeben.“ Wie Der Standard berichtet, plädiere auch die EU-Kommission für eine rasche Einführung der Steuer ab 2014.

5. Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai ist tot

Wie Zeit Online berichtet, erlag die kenianische Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai am Sonntagabend ihrem schweren Krebsleiden. Maathai, Umweltschützerin und Verfechterin von Demokratie und Frieden, war die erste afrikanische Frau überhaupt, die den Friedensnobelpreis erhielt. 1977 hatte sie mit ihrer Umweltschutzorganisation das größte Aufforstungsprojekt Afrikas gegründet.

6. Afrikas Bauern brauchen Zugang zu innovativen Finanzmodellen

In der Süddeutschen Zeitung spricht sich Thierry Tanoh, Vizepräsident bei der International Finance Corporation für Afrika, Lateinamerika und Europa, dafür aus, dass afrikanische Bauern Zugang zu innovativen Finanzmodellen erhalten. Nur so könne der Agrarsektor ausgebaut und damit Ineffizienz und niedriger Produktivität entgegen gewirkt werden. Am bedeutsamsten seien Investitionen in die Infrastruktur. In einem Essay für den Standard diskutieren Georg Lenkh und Christian Manahl am Beispiel Somalias, in welche Richtung die Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika gehen muss: Zwar müsse die Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut werden, doch müssten NGOs damit aufhören, Afrika ärmer zu malen, als es sei. Man dürfe keine Angst davor haben, Afrika zu sagen, dass es selbst wissen muss, was es will. Die Wiener Zeitung berichtet von der Ausbreitung des Hungers in Ländern wie Äthiopien, Ghana und Südsudan durch erhöhte Nahrungsmittelpreise, die auf den Verkauf von Ackerflächen an Spekulanten zurückgehen.

7. taz: Yasuní-Initiative ist eine revolutionäre Idee – eine Entgegnung auf Dirk Niebel (FDP)

In der taz macht sich Alberto Acosta für die Yasuní-Initiative (ONE berichtete) stark, ihm zufolge eine revolutionäre Idee. Klimaschutz sei eine globale Aufgabe, leider verstünden jedoch manche, wie auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), den kritischen, innovativen und pädagogischen Wert der Initiative Yasuní-ITT nicht. Würde man wie Niebel auf REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation) setzen anstatt auf ITT, würde man eines verkennen: Die Kohlenstoffdioxidemission des Erdölverbrauchs sei nicht gleichzusetzen mit der Kohlendioxidbindung der Regenwälder. Im Gegensatz zum REDD-Programm komme es unter ITT gar nicht erst zu Kohlendioxidemissionen. Laut  taz wachse der internationale Zuspruch zu ITT, Niebel hingegen scheine die „kleinkrämerische“ Haltung gegen die visionäre eingetauscht zu haben.

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