Schneller ist anders

Mar 16th, 2011 10:52 AM UTC
By Sergius Seebohm

Das Bundeskabinett beschließt heute die Eckwerte des Bundeshaushalts für 2012. ONE weiß schon jetzt: es wird gerade mal 113,8 Millionen Euro mehr für den Haushalt von Entwicklungsminister Dirk Niebel geben. Damit rückt die Einhaltung von Deutschlands internationaler Zusage für Entwicklungsfinanzierung in immer weitere Ferne.

Immerhin: Das ganz große Schreckensszenario von Kürzungen in Höhe von über 400 Millionen Euro konnte also schonmal abgewendet werden. Dazu hat sicher auch der starke Einsatz von tausenden ONE-Unterstützern beigetragen. Ein Riesenglückwunsch also an EUCH!

Trotzdem: damit wir eine Chance haben, bis 2015 Deutschlands Versprechen zu halten, hätten es 2,5 Milliarden Euro mehr sein müssen – und davon sind wir weit entfernt.
„Diese Haushaltsrunde ist nach 2010 erneut eine herbe Enttäuschung“, kritisierte deshalb auch ONE Deutschlandchef, Tobias Kahler die Entscheidung. „Die Bundesregierung hat offenbar den Ehrgeiz verloren, in der weltweiten Armutsbekämpfung eine Vorbildfunktion einzunehmen. Für ein Mitglied des VN-Sicherheitsrates, das zudem konjunkturell im internationalen Vergleich hervorragend dasteht, sind diese Zahlen blamabel.“

Ganz unmöglich ist es nicht, dass sich noch Änderungen ergeben. Wirklich beschlossen ist der Haushalt erst, wenn das Parlament, also der Bundestag, ihm zustimmt. Das steht erst im Herbst an. Bis dahin können wir also noch weiterarbeiten. Vielleicht geht da ja noch was – damit’s schneller geht.

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