Zeitungsschau 08. Dezember 2010

Dec 8th, 2010 3:45 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Umweltaktivist Bassey: “Ölgesellschaften müssen unter Kontrolle gebracht werden“ –
2. Liberias Hoffnung auf Wohlstand beruht auf Öl –
3. Soziale Sicherung auch in ärmeren Ländern möglich –
4. Fortschritte in Cancún? –
5. Flucht aus der Elfenbeinküste –

1. Umweltaktivist Bassey: “Ölgesellschaften müssen unter Kontrolle gebracht werden“

Am Montag wurde dem nigerianischen Dichter und Umweltaktivisten Nnimmo Bassey in Stockholm für sein Engagement der alternative Nobelpreis verliehen. In einem von Johannes Dieterich geführten Interview mit der Frankfurter Rundschau hat Bassey sich zu den Problemen die seiner Heimat durch die Ölförderung entstehen geäußert: Es gebe dort “ungeheure ökologische Schäden” und “massiven Öldiebstahl“. Manche gingen davon aus, dass derzeit genauso viel Öl gestohlen wird, wie offiziell exportiert wird – etwa 2 Millionen Barrel pro Tag. Eigentlich sei es Sache der Regierung, den Diebstahl zu verhindern, so Bassey, dies geschehe jedoch nicht, da sowohl Regierungsmitglieder, als auch hochrangige Offiziere der Armee in den Diebstahl involviert seien.
In Bezug auf die Ölkonzerne erklärt der Aktivist, dass diese nichts dagegen hätten, Nigeria in einem „katastrophalen ökologischen Zustand zurückzulassen.“ Außerdem kritisiert er, dass die Ölindustrie nicht transparent sei. Sie habe keinerlei Verbindung zum Rest der Wirtschaft. Nach Ansicht Basseys müssten die Ölgesellschaften unter Kontrolle gebracht werden, um die Probleme bewältigen zu können.

2. Liberias Hoffnung auf Wohlstand beruht auf Öl

Für Welt Online berichtet Jens Wiegmann über die geplante Förderung der seit Kurzem vermuteten Ölvorkommen vor der Küste Liberias. Aus Regierungskreisen heißt es, dass bereits Personal ins Ausland entsendet worden ist, um Ölmanagement zu lernen. Die Regierung wolle vorbereitet sein und Korruption vermeiden, heißt es. Sie verweist auf die Diamantenbranche, in der Liberia bereits Transparenz und Nachhaltigkeit umgesetzt habe. Im Jahr 2007 gestattete der Kimberley Prozess dem Land den Handel mit Diamanten wieder aufzunehmen, nachdem zwischen 1989 und 2003 ein brutaler Bürgerkrieg um die Edelsteine geführt worden war.

3. Soziale Sicherung auch in ärmeren Ländern möglich

In einem Gastbeitrag für Die Zeit fasst Markus Loewe vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik die Ergebnisse des diesjährigen Europäischen Entwicklungsberichts zusammen, der sich mit sozialer Sicherung in den Partnerländern befasst. Auch ärmere Staaten in Subsahara Afrika seien in der Lage, bescheidene soziale Sicherungssysteme aufzubauen und somit zu Wachstum, Armutsbekämpfung und der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele beizutragen. Empirische Untersuchungen legten nahe, dass die Existenz sozialer Sicherungssysteme besonders im informellen Sektor die Investitionsbereitschaft erhöht und damit genau dort Wirtschaftswachstum fördert, wo dieses am besten zur Armutsbekämpfung beiträgt. So hat beispielsweise Lesotho ein System geschaffen, das allen Einwohnern ab einem bestimmten Alter unabhängig vom Einkommen eine Grundrente aus Steuermitteln finanziert. Dort wo der Staat entweder nicht willens oder nicht fähig ist, für soziale Sicherung zu sorgen, blieb nur die Schaffung nichtstaatlicher, auf lokaler Ebene organisierter Systeme, die zum Beispiel Mikroversicherungsprogramme einschließen, so der Experte.

4. Fortschritte in Cancún?

In der Süddeutschen Zeitung berichtet Michael Bauchmüller über den aktuellen Stand der Klimaverhandlungen in Cancún. So sagte der Chefunterhändler der US-amerikanischen Delegation, Todd Stern, dass mittlerweile sogar ein Schlussabkommen möglich sei. Auch Chinas Delegation äußerte sich positiv: Es gebe „mehr Konsens“ und die „Differenzen schwinden.“ Jedoch bestehe weiterhin keine Einigung bezüglich der Fortführung des Kyoto-Protokolls, wie sie von den Partnerländern gefordert wird. Mexikos Außenministerin Espinosa erklärte diesbezüglich, dass alle wüssten, dass sie einen gemeinsamen Boden finden müssten und die Suche bereits begonnen habe.

5. Flucht aus der Elfenbeinküste

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben Hunderte Bürger der Elfenbeinküste das Land in Richtung Ghana und Liberia verlassen. Der Tagesspiegel berichtet, dass die Staatengemeinschaft Ecowas den früheren Präsidenten Gbagbo dazu aufgefordert hat, auf die Präsidentschaft zu verzichten. Unterdessen hat Außenminister Westerwelle den Afrikabeauftragten des Auswärtigen Amts, Walter Linder, in die Elfenbeinküste entsandt, um in dem Konflikt zu vermitteln.

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