Zeitungsschau – 17.09.2010

Sep 17th, 2010 1:15 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen heute:

1. Niebel torpediert Ökoprojekt

Wie die Süddeutschen Zeitung berichtet auch die taz über den Stopp des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel Gelder zum Schutz des Yasuni-Regenwaldes in Ecuador zur Verfügung zu stellen. Damit sollte der Dschungel geschützt und die Ölförderung vermieden werden, schreibt Stefan Reinecke. 2008 habe Ecuador vorgeschlagen auf die Ölförderung im Yasuni-Nationalpark zu verzichten, wenn die internationale Gemeinschaft dem Land $2,7 Mrd. bezahle. 2008 hätten alle Bundestagsparteien bis auf die FDP dem Projekt zugestimmt und Anfang August 2010 seien nun die Verhandlungen zu einem UN-Fonds, in den das Geld eingezahlt werden sollte, erfolgreich abgeschlossen worden. Nun habe aber Niebel in einem Brief an die grüne Entwicklungsexpertin Ute Koczy erklärt, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Einzahlung in den Fonds nicht in Betracht ziehen werde. Man befürchte „eine Präzedenzwirkung im Hinblick auf Kompensationsforderungen der erdölproduzierenden Länder in den Klimaverhandlungen“, so Niebel. Sascha Raabe, SPD-Entwicklungsexperte, habe dies als „völlig unverständlich“ kritisiert. Gerade durch den UN-Fonds sei eine Garantie für den dauerhaften Verzicht Ecuadors auf die Ölförderung im Yasuni-Nationalpark gegeben.

In einem Meinungsartikel in der taz schreibt Gordon Repinski, dass die jüngste Entscheidung, Ecuador kein Geld zur Verfügung zu stellen, einem System folge. Niebel entziehe systematisch Projekten das Geld, in denen Deutschland zusammen mit anderen Ländern Ziele verfolge. Bei multilateralen Projekten stehe der Name Deutschland aus Niebels Sicht nicht groß genug drauf. Der Minister wolle die deutsche Entwicklungspolitik zum Durchführungsorgan nationaler Interessen machen, kritisiert Repinski. Niebel beobachte nicht ohne Neid, wie China die Infrastruktur Afrikas ausbaue, um leichter die afrikanischen Ressourcen nach China zu exportieren. Wenn das Eigeninteresse in der Entwicklungspolitik aber salonfähig werde, dann reduziere sie sich zu einem neokolonialistischen Instrument der Rohstoffgewinnung, meint Gordon Repinski.

2. Interview mit Wieczorek-Zeul

In einem Interview in der Frankfurter Rundschau zwischen dem Journalisten Damir Fras und der ehemaligen Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul geht es um die Entwicklungspolitik der schwarz-gelben Koalition. Wieczorek-Zeul kritisiert, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit leeren Händen nach New York zum UN-Gipfel zum Stand der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) gehe. Deutschlands Zurückhaltung sei ein schlechtes Signal für andere Länder. Nötig sei zusätzliches Geld für die Entwicklungsländer und eine internationale Finanztransaktionssteuer. Die Ausnahme des BMZ vom Sparpaket der Bundesregierung verteidigt Wieczorek-Zeul mit der Aussage, dass die Millennium-Entwicklungsziele Leitziele für eine moderne Entwicklungspolitik seien und nicht einfach so über Bord geworfen werden könnten. Niebels Vorhaben, die Beiträge Deutschlands zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria um zwei Drittel zu kürzen, kritisiert sie damit, dass Niebel dadurch Tausende Menschen dem Tod überlassen würde. Schwarz-Gelb spiele aus ideologischen Gründen mit dem Leben von Menschen.

3. Kleine Fortschritte im Kampf gegen die Kindersterblichkeit

Werner Bartens berichtet in der Süddeutschen Zeitung über kleine Erfolge im Kampf gegen die Kindersterblichkeit. 2009 seien weltweit 4,2 Millionen Kinder unter fünf Jahren weniger gestorben als 1990. Jedoch seien 2009 trotzdem noch 8,1 Millionen Kinder an fehlendem sauberen Wasser, Unterernährung oder fehlender Gesundheitsversorgung gestorben – täglich 22.000 Kinder. Um noch mehr Kinder vor einem frühen Tod zu bewahren, seien allerdings nicht nur mehr Ärzte und Arzneimittel, Nahrung und sauberes Wasser nötig. Vor allem auch die Schulung und Ausbildung der Frauen und Mütter habe positive Auswirkungen auf das Überleben der Kinder. Letzteres sei sogar bedeutsamer als das Wirtschaftswachstum eines Landes, so Wissenschaftler.

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