Zeitungsschau – 13.07.2010

Jul 13th, 2010 3:16 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen heute:

1. Bombenanschläge in Uganda –
2. Haftbefehl wegen Völkermord –
3. Das Grundeinkommen soll kommen –
4. Deine Stimme gegen Armut –

1. Bombenanschläge in Uganda

Die Süddeutsche Zeitung geht in ihrer heutigen Ausgabe auf die Bombenanschläge in Uganda ein und berichtet, dass sich islamistische Terroristen – vermutlich von der somalischen Terrororganisation Al-Shabab – in der Hauptstadt Kampala während des WM-Finales in die Luft gesprengt haben. „Mindestens 74 Menschen“ seien getötet worden, schreibt Wolfgang Drechsler im Tagesspiegel. Als Grund für die Attacke gab Al-Shabab Ugandas Beitrag zur Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) in Somalia an. Die Anschläge wurden von etlichen Seiten verurteilt – unter anderem von der AU, dem US-Präsidenten Obama und von Bundesaußenminister Guido Westerwelle.

In einem Meinungsartikel in der Süddeutschen Zeitung schreibt Judith Raupp, dass die Terroristen bewusst Lokalitäten gewählt hätten, in denen „viele Ausländer verkehren“. Es sei eine Warnung an den Westen und zugleich das Erreichen einer neuen Eskalationsstufe, da Al-Shabab erstmals außerhalb Somalias Anschläge verübt habe. Gleichzeitig warnt Raupp vor einem ugandischen Angriff auf die Terrororganisation, da dies eine „Welle der Gewalt“ verursachen könne. Stattdessen legt die Autorin dem somalischen Präsidenten Sheikh Sharif Ahmed nahe, Verhandlungen mit gemäßigten islamistischen Gruppierungen zu führen und appelliert an die USA und Europa „die Kriegsparteien zum Verhandeln zu drängen“.

Auch Dominic Johnson von der taz wertet die Anschläge als eine Internationalisierung des Krieges in Somalia und befürchtet ein militärisches Eingreifen der USA. Weiterhin leuchtet der Autor die Rolle Deutschlands in dem Konflikt aus und berichtet, dass schon bald Bundeswehrausbilder mit der Ausbildung somalischer Milizionäre beginnen würden.

2. Haftbefehl wegen Völkermord

Der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung berichten unisono, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) dem sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir „die persönliche Verantwortung für Völkermord in der westsudanesischen Region Darfur“ vorwerfe und einen Haftbefehl wegen Völkermordes ausgestellt habe. International sei der Haftbefehl aber umstritten, da ihn viele afrikanische und arabische Länder als kontraproduktiv für eine Lösung des Darfur-Konflikts ansähen. Die UN schätzt die Toten des Darfur-Konflikts auf mindestens 300 000 Menschen.

3. Das Grundeinkommen soll kommen

In einem Gastbeitrag auf Zeit Online widmet sich Markus Loewe Mini-Sozialtransfers, die in Entwicklungsländern zur Überwindung von extremer Armut beitragen könnten. Der Autor weist darauf hin, dass voraussichtlich nur einige der Millenniumentwicklungsziele bis 2015 erreicht werden und zieht – ähnlich wie es die Vereinten Nationen auf dem Gipfel zu den MDGs im September wohl tun werden – somit eine eher gemischte Bilanz. Loewe betont, dass „manche Ziele ambitionierter formuliert sind als andere“ und, dass Geber- sowie Entwicklungsländer sich nicht gleichsam für die Erreichung der MDGs einsetzen würden. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass es nicht ausreiche, vermehrt Dienstleistungen in Entwicklungsländern anzubieten, wenn es daran vor Ort kein Interesse gebe. Es müsse folglich erst mal ein „bestimmtes Mindesteinkommen“ sichergestellt werden. Loewe schlägt unter anderem vor, die Wirksamkeit der EZ „messbar“ zu machen. Eine solche Maßnahme könne die Unterstützung in Geberländern für Ausgaben in diesem Bereich fördern. Letztlich plädiert er für die Einführung eines Grundeinkommens – oder „kleinste Sozialtransfers“ – durch die Geberländer. So sollen beispielsweise Krankheitsprävention, gesunde Ernährung und eine Schulbildung in den „sehr armen Regionen“ gewährleistet werden.

4. Deine Stimme gegen Armut

In der taz berichtet Lukas Dubro von der Initiative „Deine Stimme gegen Armut“. Der Autor geht auf einen Spot mit „Tatort“-Kommissaren ein und erklärt, dass die Kampagne vor dem Weltarmutsgipfel am 20. September in New York Druck auf die Politik ausüben solle, um mehr für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele zu tun. Dieses Jahr sei „der Leichenumriss das zentrale Kampagnensymbol“, da es sinnbildlich dafür stehe, dass „alle drei Sekunden ein Kind an den Folgen extremer Armut stirbt“, so Schlenker, der Koordinator der Aktion. Bundesweit sollen vom 17. bis 19. September im Rahmen der Kampagne Aktionen stattfinden, schreibt Lukas Dubro.

TAGS: Afrikanische Union, Allgemeines, Barack Obama, Bildung, Entwicklungszusammenarbeit, Gesundheit, Guido Westerwelle, Innovative Finanzierungsmechanismen, Politik Aktuell, Somalia, Uganda, UN-Gipfel 2010: Stand der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele, UNO, Was wir lesen