Zeitungsschau – 05.07.2010

Jul 5th, 2010 2:21 PM UTC
By Carola Bieniek

Die Themen heute:

1. Einschnitte beim EAD –
2. Kein Wachstum durch die WM –
3. Finanzmarktregulierung: Deutschland und Frankreich bleiben hartnäckig –
4. Die Schöne und der Blutdiamant? –

1. Einschnitte beim EAD

Die Wetterauer Zeitung setzte sich am 3. Juli näher mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst auseinander und macht auf die zahlreichen Probleme der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, aufmerksam, die „bei vielen wichtigen Fragen nur die Vermittlerrolle einnehmen kann“. Laut dem Beitrag wird die EU-Kommission auch in Zukunft beispielsweise bei der „Entwicklungshilfepolitik“ die „Fäden ziehen“. Des Weiteren müsse die Hohe Vertreterin bei Sicherheit- und Verteidigungsfragen die Einwilligung der europäischen Außenminister erlangen. Sie konnte nun jedoch eine Vertretung – bestehend aus zwei Generalsekretären und zwei Stellvertretern – gegen den Widerstand des Europarlaments durchsetzen. Während auch die Personalplanung heftige Einschnitte erlitten habe und nun nur die Hälfte der ursprünglich geplanten 7000 bis 8000 Mitarbeiter eingestellt wird, so hat die ehemalige Büroleiterin Joschka Fischers, Helga Schmid, Chancen auf einen der „Stellvertreterposten“, so die Wetterauer Zeitung.

2. Kein Wachstum durch die WM

Wolfgang Drechsler widmet sich in der heutigen Ausgabe des Handelsblatts den durch die WM offerierten wirtschaftlichen Chancen – und wirft dem Kontinent vor, diese „nicht zu nutzen“. Der Ticketverkauf sei auf dem Kontinent außerhalb Südafrikas unzulänglich verlaufen und Fußballfans würden die Chance nicht nützen, um Urlaub in einem Nachbarland zu machen. Des Weiteren habe die WM auch das Image des Kontinents nicht positiv verändert und es hätte weder wirtschaftlich noch politisch ein „Zusammenwachsen des Kontinents“ gegeben. Drechsler lässt auch Afrika-Expertin Diana Games zu Wort kommen, die verlauten lässt, dass der Kontinent sich nicht ausreichend vermarktet habe.

3. Finanzmarktregulierung: Deutschland und Frankreich bleiben hartnäckig

Wie die Süddeutsche Zeitung am heutigen Tag berichtet, plädiert Finanzminister Schäuble weiterhin für eine europäische Finanzmarktsteuer. Unterstützt wird er in diesem Vorhaben von Frankreich. Voraussichtlich werden die Ergebnisse einer Sondierung zu diesem Thema erst im Herbst vorliegen, so die Süddeutsche Zeitung.

4. Die Schöne und der Blutdiamant?

Wie der Tagesspiegel am Wochenende berichtete, könnte das Supermodel Naomi Campbell eine wichtige Rolle im Prozess des Special Court for Sierra Leone in Den Haag spielen. Wie Dagmar Dehmer schreibt, geht es bei den Verhandlungen um Kriegsverbrechen während des zehnjährigen Bürgerkriegs. Angeklagt ist der ehemalige Präsident Liberias, Charles Taylor, dem vorgeworfen wird, für die durch die RUF (Revolutionary United Front) ausgeführten massiven Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Laut Anklage habe Taylor für „illegal geschürfte Diamanten – sogenannte Blutdiamanten, mit denen afrikanische Bürgerkriege finanziert und damit verlängert wurden und werden“ die Rebellen mit Waffen versorgt. Zufolge des Artikels habe Naomi Campbell von Taylor einen ungeschliffenen Diamanten erhalten. Sollte sich dies bestätigen, so wäre dies ein großer Erfolg für Chefanklägerin Brenda J. Hollis, denn es würde bestätigen, dass „Taylor tatsächlich im Besitz von Blut-Diamanten war“.

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