Zeitungsschau – 10.06.2010

Jun 10th, 2010 2:24 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen heute:

1. Deutsche Haushaltspolitik – international gesehen –
2. Über den Kampf gegen den Hunger… –
3. Anlegen in Afrika –
4. Keine Subventionen mehr! –





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1. Deutsche Haushaltspolitik – international gesehen

Das Handelsblatt berichtet heute, dass die deutsche Haushaltspolitik international an Zustimmung gewinnt. So unterstützen nicht nur der IWF und die OECD das Vorhaben eines raschen Schuldenabbaus, sondern auch die Weltbank. Die Organisationen fordern nun von allen Industriestaaten die Reduzierung ihrer Schulden, ein Ansatz der mehr Nutzen habe als „weitere Konjukturhilfen, wie die US-Regierung sie propagiert“. US-Finanzminister Timothy Geithner hat am Wochenende auf dem Gipfeltreffen der G20 Finanzminister von seinem Amtskollegen Schäuble gefordert, den harten Sparkurs einzustellen und „Stimulus-Programme“ einzuführen. Geithners Ansatz findet, wie das Handelsblatt weiter berichtet, insbesondere bei den Schwellenländern Unterstützung. Frankreich, Italien und Japan unterstützen jedoch einen Sparkurs.

2. Über den Kampf gegen den Hunger…

In der heutigen Ausgabe des Tagesspiegels findet sich ein von Dagmar Dehmer geführtes Interview mit Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner. Die Verbraucherministerin hebt die besondere Bedeutung von ländlicher Entwicklung hervor um gegen den Anstieg weltweiten Hungers vorzugehen. Aigner sagt des Weiteren, dass auch Entwicklungsminister Niebel hier vermehrt Schwerpunkte setzten möchte. Auf Nachfrage Dehmers antwortet Aigner, dass diese Pläne auch nach der Sparklausur weiter bestehen und sagt: „Wir stehen zu unserer internationalen Verantwortung“. Die Verbraucherministerin hebt die besondere Bedeutung des Rechts auf Nahrung hervor; ein Recht, das von allen Regierungen respektiert werden müsse. Sie sieht die Herausforderungen im Kampf gegen den Hunger aber auch in mangelndem Zugang zu Wissen über landwirtschaftliche Techniken und Marktinformationen sowie unzureichender Infrastruktur. Laut Aigner stimmt Niebel mit ihr überein, dass vor allem „sichere Zugangsrechte zu Land und anderen produktiven Ressourcen“ wichtig sind. In Hinsicht auf europäische Agrarsubventionen erläutert Aigner, dass diese gesunken seien und es mittlerweile keinen Anlass mehr zur Überproduktion gibt.

3. Anlegen in Afrika

Veronika Czisi berichtet im Tagesspiegel über die anziehende Wirtschaftskraft Afrikas. So habe eine Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts ergeben, dass der Raum Afrika, wirtschaftlich gesehen, „nach Südostasien die zweitdynamischste Region der Welt“ ist. Diese Entwicklung sei nicht nur auf den Reichtum an Rohstoffen zurückzuführen, sondern auch auf Chinas „Hunger“ danach. Das Land ist mittlerweile einer der großen Investoren in Afrika – eine Entwicklung die Kritiker mit Neokolonialismus in Verbindung bringen, wie Czisi zu berichten weiß. Laut der Autorin entwickelt sich in einigen Ländern eine Mittelschicht deren Konsum das Wirtschaftswachstum weiter fördert. Sie macht in ihrem Artikel jedoch auch auf die Risiken aufmerksam, die potentielle Investoren in Afrika erwarten könnte – „starke Schwankungen und zeitweise Verluste“.

4. Keine Subventionen mehr!

Laut der dpa fordert die OECD, dass fossile Energieträger keine Subventionen mehr erhalten. So könne nicht nur die Emission klimaschädlicher Treibhausgase bis 2050 um 10% verringert werden, sondern Staaten auch finanzielle Ressourcen sparen. Schätzungen der Internationalen Energieagentur (IEA) zufolge, flossen 2008 ca. US $557 Mrd. in die Subventionierung fossiler Brennstoffe.

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