Nach der Nothilfe

29.01.2010 18:30Uhr
von Alicia Blázquez

Während die Helfer in Haiti weiter unermüdlich Nothilfe leisten, gerät die Frage nach Haitis Zukunft zunehmend in den Fokus.

Koordinierung der Hilfe in Montreal

Im kanadischen Montreal berieten am Montag zahlreiche Außenminister und Vertreter internationaler Organisationen über Haitis Wiederaufbau. Ergebnis der Konferenz: Die internationale Gemeinschaft will Haiti auch über die Nothilfe hinaus in den nächsten zehn Jahren unterstützen. Konsens bestand außerdem darin, dass Haiti selbst die Richtung und Strategie des Wiederaufbaus bestimmen soll. Dies hatte der haitianische Ministerpräsident Jean-Max Bellerive in Montreal gefordert. US-Außenministerin Hillary Clinton stimmte dem ausdrücklich zu und lud die Konferenzteilnehmer für März nach New York ein. Dort soll auf einer Geberkonferenz bei den Vereinten Nationen die langfristige Unterstützung für Haiti weiter konkretisiert werden.

Bewegung in Richtung Schuldenerlass

Hillary Clinton forderte in Montreal außerdem einen umfassenden Schuldenerlass für Haiti. Auch von anderen Gebern kamen in den vergangenen Tagen positive Signale: Am Montag erließ Venezuela Haiti seine Schulden in Höhe von 295 Millionen US-Dollar, und der Pariser Club kündigte an, den bereits im Sommer 2009 beschlossenen Schuldenerlass über 215 Millionen US-Dollar nun zu beschleunigen. Haiti ist deshalb aber noch lange nicht schuldenfrei: Das Land schuldet der Interamerikanischen Entwicklungsbank 440 Millionen, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) 165 Millionen und Taiwan 92 Millionen US-Dollar.

IWF gewährt Notkredit, aber keinen Schuldenerlass

Für vollständigen Schuldenerlass: IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn
© Simone D. McCourtie / World Bank

Der IWF beschloss diese Woche keinen Schuldenerlass für Haiti. Dies überraschte viele Beobachter, denn IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn hatte sich nach dem Erdbeben öffentlich für einen vollständigen Schuldenerlass ausgesprochen. Nicht nur Haitis alte Schulden müssten getilgt werden, sondern auch die jetzt gewährten Hilfsgelder, hatte der IWF-Direktor gefordert. Alleine entscheiden kann Strauss-Kahn das allerdings nicht. Insider hofften deshalb, dass das IWF-Exekutivdirektorium am Mittwoch die Ankündigung von Dominique Strauss-Kahn formell bestätigen würde. Es kam jedoch anders: Die Abstimmung über den IWF-Schuldenerlass wurde von der Tagesordnung genommen. Stattdessen bewilligte der IWF Haiti einen Notkredit in Höhe von 114 Millionen US-Dollar. Diese dringend benötigten Wiederaufbaugelder werden zwar immerhin zinsfrei gewährt und müssen erst nach 5,5 Jahren zurückgezahlt werden. Aber unter dem Strich werden die Schulden Haitis dadurch natürlich nicht kleiner, sondern größer.

Kampagne für Schuldenerlass geht weiter – Anrufe bei Wackelkandidat Deutschland

Wir hoffen, dass die Entscheidung über den Schuldenerlass des IWF nur verschoben und nicht aufgehoben ist und kämpfen weiter für einen Schuldenerlass durch den IWF und die verbleibenden Gläubiger. Bisher haben über 165.000 Menschen unsere Petition unterzeichnet. Unser Kollege Tom Hart übergab diese Woche den ersten Schwung Unterschriften an die IWF-Sprecherin Caroline Atkinson und trug unsere Forderungen vor.

ONE-Mitarbeiter Tom Hart übergibt über 150.000 Unterschriften an den IWF.

Zusätzlich haben wir in Deutschland eine Telefonaktion gestartet und unsere Unterstützer gebeten, mit persönlichen Anrufen im Bundesfinanzministerium die Notwendigkeit des Schuldenerlasses zu unterstreichen. Hintergrund der Aktion war eine Information, wonach Deutschland den IWF-Schuldenerlass möglicherweise blockieren wollte. Viele ONE-Unterstützer kamen mit ihren Anrufen gar nicht durch, weil die Leitungen oft belegt waren. Zahlreiche Anrufer hatten jedoch Erfolg und einige erhielten sogar die Auskunft, dass Deutschland den Schuldenerlass unterstützt. Das freut uns natürlich – und wir hoffen, dass den Ankündigungen bald auch Taten folgen.

Das waren erste Erfolge unserer Kampagne. Wir sammeln weiterhin Unterschriften und richten nun den Blick auf das Finanzministertreffen der G7, das Anfang Februar in Kanada stattfindet. Wir halten Euch auf unserem Blog über die politischen Entwicklungen und unsere Kampagne auf dem Laufenden.

Soweit herzlichen Dank für Eure Unterstützung!

Alicia Blázquez

Mehr erfahren: Erlassjahr hat eine umfassende, sehr lesenswerte Zusammenfassung der Hintergründe zu Haitis Schuldenerlass und den Ereignissen beim IWF veröffentlicht. Auch auf der Website des IWF gibt es interessante Infos zu den Zusagen des IWF.

Mehr tun: Wir sammeln weiterhin Unterschriften. Mach auch Du mit und informiere auch Deine Freunde!

Schlagworte: Alicia Blázquez, Haiti, Internationaler Währungsfonds (IWF), Politik Aktuell, Schulden, Schuldenerlass