Zeitungsschau – 18. Januar 2010

18.01.2010 16:58Uhr
von Carola Bieniek

Was tun gegen die Auswirkungen der Finanzkrise?

Weltbankchef Robert Zoellick sagte laut der taz, dass die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise 64 Millionen mehr Menschen in die extreme Armut getrieben hat. Er sagte weiter, dass während sich Menschen in den Industrieländern Sorgen um ihre Jobs machten, die Krise für Menschen in Afrika Hunger und Krankheiten bedeute. Bis jetzt habe die Weltbank über $100 Mrd. zur Bekämpfung der Krisenfolgen ausgegeben, doch es bedarf zukünftig einer noch besseren Finanzierung, so Zoellick weiter. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte, Deutschland wolle sich grundsätzlich an einer stärkeren Finanzierung beteiligen, konkrete Zahlen und Details seien aber noch zu besprechen. Um Neufinanzierungen zu bezahlen, verwies Niebel auf die G20, die zum momentanen Zeitpunkt neue Finanzierungsmöglichkeiten prüfe. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, Deutschland plane keine Sondersteuer wie sie Obama vorsehe. Dem Handelsblatt zufolge sagte Angela Merkel (CDU), sie wolle für den Moment die Ergebnisse der internationalen Diskussion abwarten und begutachten. Sie sagte aber auch, sie könne sich eine Finanztransaktionssteuer vorstellen. Finanzexperten von CDU, SPD und Grünen befürworteten Obamas Vorschlag, den die FDP ablehnt.

Klimawandel verstärkt Hunger

Der frühere Chef des UN-Umweltprogramms, Klaus Töpfer, sagte auf dem Agrargipfel am Rande der Grünen Woche in Berlin, dass die Effizienz, Aufbewahrung und Aufbereitung von Wasser weltweit verbessert werden müssten und dass fruchtbare Böden geschützt werden müssten.
Einer Studie von Oxfam zufolge, über die die Nachrichtenagentur epd berichtet, wird der Klimawandel die Lebensgrundlage von 1,7 Milliarden Kleinbauern in Afrika und Asien gefährden. Oxfam rief die Teilnehmer des Gipfels auf, in ökologische Landwirtschaft zum Schutz von Böden zu investieren.

Hilft Entwicklungshilfe?

Ein Kommentar in der Regionalzeitung Thüringer Zeitung erklärt, Entwicklungshilfe habe in den letzen Jahrzehnten kaum zur Armutsbekämpfung beigetragen. Als Argumente werden die der Entwicklungshilfe-Kritikerin Dambisa Moyo vorgetragen, die behauptete, Entwicklungshilfe selbst sei an der Unterentwicklung Afrikas mitschuldig. Der Kommentar sieht Moyos Kritik in Niebels Entwicklungszusammenarbeit reflektiert, der sich für Wirtschaftreformen und private Investitionen einsetzt und somit Entwicklungshilfe unnötig machen wolle.

Erdbeben in Haiti

Der Nachrichtenagentur dpa zufolge bot der senegalesische Präsident den Haitianern an, nach Afrika „zurück zu kehren“. Da die Haitianer von Sklaven abstammten, sei Afrika auch ihr „zu Hause“. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge bot er sogar jedem potentiellen haitianischen Einwanderer ein Stück Land an.
Im Tagesspiegel fragt Dagmar Dehmer danach, warum es Haiti trotz Jahrzehnten der Entwicklungshilfe und unzähligen Hilfsorganisationen im Land noch immer so schlecht gehe. Neben Naturkatastrophen, Abholzung und Klimawandel bringt sie einige hausgemachten Probleme vor: politische Instabilität, Diktaturen und gelegentlicher Konflikt mit der internationalen Gemeinschaft. Doch auch Hilfsorganisationen tragen eine Mitschuld. Sie hätten ihre Arbeit nicht koordiniert, hätten nicht mit der haitianischen Regierung kooperiert und benutzen Haiti als „Abladeplatz“ für Hilfsgüter und Hilfsansätze, die oft nicht viel geholfen hätten. Ian Bray von Oxfam bringt noch einen weiteren Grund vor: die Modernisierung der haitianischen Landwirtschaft würde durch Exportsubventionen der USA erschwert. Haiti sei ein Beispiel für ein Land, in dem die Regierungspolitik in einem Politikfeld – der Landwirtschaft – ein anderes – die Entwicklungspolitik – untergrabe.

Deutschland nimmt afrikanische Flüchtlinge auf

Dem Spiegel zufolge erklärte sich Deutschland einverstanden, 100 Flüchtlinge aus Malta aufzunehmen, die hauptsächlich aus Eritrea, Somalia und dem Sudan kommen. Der Europarat hatte im Juni 2009 alle EU-Mitgliedsstaaten um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Malta gebeten, da überproportional viele Flüchtlinge in dem Inselstaat ankommen.

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