Zeitungsschau – 15. Januar 2010

15.01.2010 16:36Uhr
von Carola Bieniek

Niebels Idee erfolgreicher Entwicklungszusammenarbeit

In einem Interview mit der Deutschen Welle sagte Entwicklungsminister Niebel, das Wichtigste, das er in Afrika gelernt habe, sei, dass es ein Kontinent voller Potential, aber auch voller Probleme sei. Er sagt, er glaube, dass wirtschaftliche Entwicklung Grundlage für den Kampf gegen Armut sei, weshalb er eine Einbeziehung der deutschen Wirtschaft für sinnvoll erachte. Der deutsche Staat solle vor allem den Zugang zu Bildung verbessern, da Bildung die beste Absicherung gegen zukünftige Armut sei. Er wies außerdem darauf hin, dass im Koalitionsvertrag festgehalten worden sei, dass Deutschland eine an Werten und deutschen Interessen orientierte Entwicklungspolitik betreiben wolle. Er beschränkte eine mögliche Zusammenarbeit mit China im Entwicklungsbereich auf Länder, die wenig Rohstoffe besäßen, da Chinas Vorgehen, Zugang zu Rohstoffen als Gegenleistung für Investitionen in die Infrastruktur zu verlangen, gegen das Prinzip verstoßen würde, die Ressourcen des Partnerlandes zu schützen. Auf die Frage, wie Erfolg in seinem Job aussehe, nannte Niebel einen größtmöglichen Level an Effizienz, mehr Menschen direkt zu erreichen und Menschen zu befähigen sich selbst zu helfen. Das Ziel seien „selbstbewusste Partner“, keine „Taschengeldempfänger“.
In einem Gastkommentar für die Deutsche Welle fordert Christian von Haldenwang, dass die Entwicklungspolitik auch in den innenpolitischen Fragen nach Grundrechten, Integration und Religion Stellung beziehen solle. Er argumentiert, dass Entwicklungspolitik gelernt habe, dass friedlicher gesellschaftlicher Wandel nur durch einem Dialog über Werte und Interessen zustande kommen könne und nicht „im einseitigen Oktroy der Rechthaber“. Daher hat sie Kenntnisse, die in der Debatte über Integration und Wertewandel nützlich sind, findet von Haldenwang.

Sind Geber für Mosambiks Autoritarismus verantwortlich?

Die Süddeutsche Zeitung berichtet anlässlich des Besuchs des Bundesentwicklungsministers im Land über Probleme bei der Budgethilfe für Mosambik. Angeblich werde das Land zusehends autoritär und die Regierung benutze die ungebundene Budgethilfe unter anderem zur Unterdrückung der Opposition. Ein Menschenrechtsaktivist kritisiert Geberländer dafür, dass sie nicht kontrollierten, wo ihre Gelder hin flößen. Dirk Niebel äußerte sich über Budgethilfe ebenfalls skeptisch und sagte, sie dürfe nur an Länder gehen, deren Parlamente stark genug zur Kontrolle der Regierung wären.

Durchbruch im Kampf gegen Malaria?

Die FAZ berichtet über Fortschritte in der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Malaria. Mit der Unterstützung von Bill Gates und seiner Malaria Vaccine Initiative (MVI) sei Joe Cohen von Glaxo Smith Kline einen großen Schritt näher dran an einem Durchbruch im Kampf gegen Malaria. Der Impfstoff könnte möglicherweise mehrere hunderttausend Menschenleben jährlich retten, sagt Christian Loucq von MVI. Der Impfstoff ist momentan in der letzten von drei Testphasen und Cohen zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns nach diesem Punkt bei lediglich 10-15 %.

Wahl der neuen EU-Kommissare

Andris Piebalgs ist der mögliche neue EU-Kommissar für Entwicklungspolitik und im Gegensatz zu seiner designierten Kollegin Rumjana Schelewa konnte er der Frankfurter Rundschau zufolge das Parlament weitestgehend überzeugen. Er will Mitgliedsstaaten zu einer Erhöhung ihrer Entwicklungshilfe aufrufen und unterstützt eine Finanztransaktionssteuer.

Anstieg von Piratenangriffen

Dem Handelsblatt zufolge ist die Anzahl von Piratenüberfällen im Jahr 2009 auf seinen höchsten Stand seit 2003 angestiegen. Mehr als die Hälfte dieser Überfälle gehen auf das Konto somalischer Piraten.

Aufstand in Angola bekämpft?

Reuters berichtet, dass in Cabinda angeblich Zivilisten festgenommen wurden und Human Rights Watch erhielt Hinweise, dass zivilgesellschaftliche Gruppen verhört wurden. Wenn sich dies bewahrheitet, deutet es daraufhin, dass Angola gegen die FLEC vorgehen will.

Hilfe für Haiti läuft an aber gestaltet sich schwierig

Sueddeutsche.de zufolge ist die Hilfe für Haiti angelaufen. Mehrere deutsche Hilfsorganisationen sind bereits vor Ort, aber über die Situation herrscht noch immer weitgehend Unklarheit. Das Rote Kreuz rechnet mit über 50.000 Toten, aber die Kommunikationswege sind noch immer weitestgehend versperrt. Das BMZ sagte, man sei offen für weitere Hilfe, wollte zunächst jedoch sehen, wie die momentane Hilfsaktion voran gehe und wo danach noch Hilfsbedarf bestünde. Die UN schätzt Zeit online zufolge, dass über 80 Hilfsorganisationen im Land sind. Infrastrukturelle Schäden und die Schwächung der UN machen die Logistik jedoch schwierig.

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