Zeitungsschau – 9. November 2009

09.11.2009 18:48Uhr
von Carola Bieniek

China in Afrika

Chinas Premierminister Wen Jiabao versprach Afrika volle Unterstützung bei Agrar- und Infrastrukturprojekten, nachdem er afrikanischen Staaten Kredite im Volumen von zehn Mrd. Dollar für die nächsten drei Jahren zur Verfügung gestellt hatte, berichtet AFP. Die Financial Times Deutschland schreibt, dass Jiabao auch erklärte, er werde Afrika bei der Entwicklung sauberer Energien und dem Kampf gegen den Klimawandel beistehen.

Mehr dazu auf Faz.net: „Finanzhilfen: China sagt Afrika Milliardenkredite zu“

Simbabwe

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, kündigte Simbabwes Premier Tsvangirai an, den Boykott seiner Partei an der Allparteienregierung vorerst zu beenden. Ergibt Mugabe einen Monat, um offene Konflikte in der Koalition zu lösen. Die Spitze der Organisation für das südliche Afrika SADC veröffentlichte im Anschluss an ihr Gipfeltreffen eine Stellungnahme, in der sie die simbabwischen Führer drängen, einen Dialog zu führen und Geist und Bedeutung der Vereinbarung zur gemeinsamen Regierung umzusetzen.

Kimberley Prozess (KP) — Simbabwe weiter Mitglied
Die taz berichtet über die Jahrestagung des Kimberley Prozesses: Simbabwes Mitgliedschaft wurde nicht wie vorgeschlagen ausgesetzt. Der scheidende KP-Vorsitzende und namibische Minister für Bergbau Bernard Esau sagte, man hätte sich in der Plenarsitzung lediglich über einen gemeinsamen Arbeitsplan verständigt. Zivilgesell-schaftliche Organisationen hatten im Vorfeld des Treffens gefordert, simbabwische Diamanten wegen Menschenrechtsverletzungen im Land aus dem Prozess auzuschließen, was der facto einem Handelsverbot gleichkommt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, kündigte Präsident Robert Mugabe zudem an, ausländische Firmen sowie Banken und Minen zu enteignen.

Zum Weiterlesen auf Deutsche Welle online: „Ende des Boykotts – Anfang neuer Konflikte“

Finanztransaktionssteuer

Die mögliche Einführung einer Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte erfreut sich in Europa zunehmender Beliebtheit. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, fordert in Deutschland ein Bündnis aus DGB, der katholischen Kirche und attac die Einfüh-rung einer solchen Steuer. AFP berichtet, dass auch der britische Premier Gordon Brown beim G20 Treffen der Finanzminister in Schottland dieses Thema wieder zurück auf die Agenda geholt hat. In einer Ansprache erklärte er, dass eine globale Abgabe auf Finanztransaktionen eine Möglichkeit wäre, die “Verantwortung der Finanzinstitutionen gegenüber der Gesellschaft” sicher zu stellen. Spiegel online schreibt, dass die USA in Person ihres Finanzministers Timothy Geithner diesen Vorstoß jedoch ablehnte. Allerdings zeigte Browns Impuls einen deutlichen Bruch mit seiner ehe-mals ablehnenden Haltung gegenüber einer solchen Steuer. Die Gruppe der 20 konnte auch über die Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel keine Eini-gung erzielen. Bundesfinanzminister Schäuble erklärte der WAZ, die Minister hätten keine gemeinsame Lösung finden können.

Zum Weiterlesen auf Frankfurter Rundschau online: Von. Timot Szent-Ivanyi, „G20-Treffen –
Tobin-Steuer immer populärer“

Dirk Niebel zu Mikrofinanz und Klimapolitik

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt, dass Muhammad Yunus während seines Deutschlandbesuchs vergangenen Freitag vor den Konsequenzen der Finanzkrise für Mikrofinanzinstitutionen warnte und aufzeigte, wie die voranschreitende Kommerzialisierung des Mikrofinanzsektors diesen Trend weiter verschärfte. Diese könne sogar zu einer regelrechten Mikrofinanzblase führen. Dirk Niebel betonte, dass er in der Mikrofinanz eines der effizientesten Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit sehe und diesen Bereich deshalb weiter ausbauen möchte. Deutsche Welle online berichtet zudem, dass Dirk Niebel starke Zweifel an einer Einigung in Kopenhagen hegt. Er sagte, dass die Bundesregierung zwar will, dass Kopenhagen ein Erfolg wird. In Anbetracht der verbleibenden Zeit es allerdings sehr unwahrscheinlich ist, dass noch ein Übereinkommen getroffen werden kann.

Mehr zum Thema:

„Vor Kopenhagen: Niebel rechnet mit Scheitern des Klimaabkommens“

„Entwicklungshilfe: Niebel setzt auf Kleinstkredite“

Poverty Action Lab

Das Handelsblatt lobt in seiner heutigen Ausgabe die wissenschaftlichen Erfolge des sogenannten Poverty Action Lab, einer am MIT beheimateten wissen-schaftlichen Einrichtung. Die Institution leiste Pionierarbeit im Bereich der quantitativen und qualitativen Evaluation von Entwicklungsprojekten. Erst kürzlich entdeckten die Forscher, dass — nicht wie lange angenommen kostenlose Bücher oder ähnliches — die Schulbesuchsrate in Entwicklungsländern steigert, sondern die Durchführung von Wurm-kuren, da die Parasiten weltweit 400 Millionen Kinder befallen und somit häufig die Klas-senzimmer leeren. Die Behandlung steigerte den Unterrichtsbesuch schlagartig um 25%. Das Poverty Action Lab arbeitet unter anderem für die Bill und Melinda Gates Foundation.

Schlagworte: Dirk Niebel, Handel, Kimberley Prozess, Klimawandel, Mikrofinanz, Politik Aktuell, Regierungsführung, Simbabwe, Was wir lesen