Zeitungsschau - 2. November

02.11.2009 17:14Uhr
von ONE Deutschland

EU: Anpassung an den Klimawandel

Die Süddeutsche Zeitung titelt am Wochenende „EU will arme Länder für Klimaschutz bezahlen“. Der Artikel berichtet über die Ergebnisse des EU-Gipfels letzte Woche. Die Mitgliedsstaaten bekannten sich erneut zu den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Emissionsreduktionsraten. Sie einigten sich auf eine jährliche Unterstützung in Höhe von €17 Mrd. für die ärmsten Länder ab 2020. Noch nicht entschieden wurde, wie hoch der jeweilige Anteil der einzelnen Mitgliedsstaaten ausfallen wird. Die Ausgaben sollen nicht mit der ODA verrechnet werden. Die EU schätzt, dass bis 2020 insgesamt €100 Mrd. für die Anpassung an den Klimawandel benötigt werden. Angela Merkel sagte, dass die EU damit ein Drittel der Kosten übernehmen wird und verlangt von der internationalen Gemeinschaft eine Beteiligung in Höhe von €22 bis 50 Mrd. Aufgrund des unmittelbaren Bedarfs sollen die ärmsten Länder bis 2012 bereits €7 Mrd. erhalten.

Dazu auch Handelsblatt online: „Klimaschutz: EU kommt Entwicklungsländern entgegen“

Kimberley Prozess

Die taz berichtet über die diesjährige Plenartagung der Kimberley-Vertragsparteien in Namibia. Die Vertragsparteien werden sich mit einer Reihe neuer Schmuggelaffären befassen müssen und die kanadische Nichtregierungsorganisation PAC bilanziert der Kimberley Prozess stehe „vor dem Scheitern“. Rechtsverletzungen in den Diamantenminen in Simbabwe werden die Gespräche dominieren. Die Zwischenfälle stellen eine Zerreißprobe für den Prozess dar. Zusätzlich erschwerend dazu kommen Berichte von Diamantenschmuggelaktivitäten an der Elfenbeinküste, trotz der bestehenden UN Embargos.

Der komplette Beitrag: Francois Misser: „Die Rückkehr der Blutdiamanten“

Stärkere Kontrollen im Waffenhandel

Wie Der Tagesspiegel berichtet, wollen die Vereinten Nationen den internationalen Waffenhandel schärfer kontrollieren. Der UN-Abrüstungsausschuss sprach sich mit überwältigender Mehrheit für die Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrags aus. Auch die USA, der weltweit größte Waffenexporteur, unterstützt das Vorhaben. Bei der Vorentscheidung votierten 153 der 192 Mitgliedsländer für das Vorhaben, 19 Länder enthielten sich und nur Simbabwe stimmte dagegen.

Dazu die Nachrichtenagentur AFP: „USA stimmen für UN-Resolution zu Kontrollen im Waffenhandel“

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit

Der Amtsantritt von Dirk Niebel und seine Ankündigung, den Schwellenländern die Unterstützung zu streichen, stößt auf breites mediales Echo. Insbesondere steht dabei die Streichung der Gelder für China im Fokus.

Dazu Welt online: „Niebel will China die Entwicklungshilfe streichen“

Malaria

Die Nachrichtenagentur epd berichtet über die Eröffnung der fünften Konferenz der „Multilateral Initative on Malaria”, die Rückschläge und Erfolge in der Forschung sowie Behandlungs- und Vorsorgemaßnahmen diskutiert. Die Konferenz wird bis zum 6. November dauern und findet in Kenia statt.

Bodenschätze in Entwicklungsländern

Judith Raupp berichtet in der Süddeutschen Zeitung über jüngste wirtschaftliche Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent. Sie skizziert den erbitterten Kampf um Afrikas natürliche Reichtümer und verdeutlicht, dass die Bevölkerung kaum von den Schätzen des Kontinents profitiert, sondern vielmehr unter Menschenrechtsverletzungen leidet, die für den Profit in Kauf genommen werden. Anhand von Statistiken der UNCTAD zeigt sie auf, dass der Investitionszufluss in Afrika – trotz der globalen Finanzkrise - auf $88 Mrd. angewachsen ist.

Schlagworte: EU, Entwicklungszusammenarbeit, Handel, Kimberley Prozess, Klimawandel, Malaria, Politik Aktuell, Regierungsführung, Was wir lesen