Regierungsführung in Tansania

03.10.2009 19:30Uhr
von Carola Bieniek

Hinsichtlich der Regierungsführung in Tansania gibt es seit der Liberalisierung der Politik und der Einleitung der Reformen in den Bereichen Rechts-, öffentliche und Lokalverwaltung sowie öffentliche Finanzverwaltung in der Mitte der 1990er einiges an Fortschritten zu sehen. Das World Bank Institute ermittelte in den letzten Jahren positive Entwicklungen bei den meisten Aspekten der Regierungsführung, auch wenn andere Studien wie Afrobarometer zu dem Ergebnis kommen, dass es noch große Herausforderungen zu bewältigen gibt, etwa im Bereich der Bürgerrechte. Dank der nationalen Strategie zur Korruptionsbekämpfung (NACSAP) scheint Tansania – einst eines der am stärksten von Korruption beherrschten Länder – Anschluss an das internationale Mittelfeld gefunden zu haben. Während seiner beiden Amtszeiten (1995–2005) machte Präsident Benjamin Mkapa gute Regierungsführung zum zentralen Thema seiner Präsidentschaft und rief innerhalb des breit angelegten Entwicklungsrahmenplans das National Framework for Good Governance sowie die National Strategy for Growth and Reduction of Poverty ins Leben – besser bekannt unter dem Suaheli-Begriff MKUKUTA. Zudem wurde ein geordneterer Ansatz für die makroökonomische Entwicklung und den Strukturwandel sowie eine Reihe von Reformen in die Wege geleitet.

Die Regierung unter Führung von Präsident Jakaya Kikwete (2005 bis heute) führte diese Entwicklung fort, intensivierte die Reformen und versicherte dem Parlament ihren Einsatz für gute Regierungsführung, Rechenschaftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte. Trotz der weiterhin bestehenden Probleme – schwache Institutionen, mangelnde Kompetenz sowie verfassungsrechtliche und gesetzliche Beschränkungen – berechtigen die friedliche Entwicklung Tansanias und die Fortschritte bei der Regierungsführung zur Hoffnung.

Schlagworte: ONE in Tansania 2009, Regierungsführung, Tansania