17.000 verlangen Internationales Insolvenzverfahren

17.09.2009 16:30Uhr
von Carola Bieniek

Über 17.000 Unterschriften auf bunten Wimpeln hat erlassjahr.de am Dienstag vor dem Bundeskanzleramt in Berlin präsentiert. ONE ist Mitträger bei erlassjahr.de, dem größten entwicklungspolitischen Bündnis in Deutschland, welches sich insbesondere für faire Finanzbeziehungen zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen und für Schuldenerlasse einsetzt. Der zukünftige Umgang mit Schulden stand auch bei der Präsentation der Wimpel im Mittelpunkt. Noch immer leiden Millionen von Menschen unter Schulden, die ihre Länder bei den reichsten Staaten der Welt haben. Als Folge können die Entwicklungsländer keine Nahrungsmittel kaufen, keine Ärzte, Polizisten oder Medikamente finanzieren und eine dringend benötigte Infrastruktur nicht aufbauen. Vorhandene Gelder müssen stattdessen in die Rückzahlung von Schulden oder in die Tilgung von Zinsen gesteckt werden. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise ist die Lage dramatisch: viele Länder des Südens drohen zahlungsunfähig zu werden.

erlassjahr.de fordert daher ein Internationales Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten. In einem fairen und transparenten Prozess soll ein unabhängiger Richter darüber entscheiden welche Schulden erlassen und welche zurückgezahlt werden sollen. Dabei muss jedoch jederzeit sichergestellt werden, dass das Land über ausreichend Gelder verfügt um für die Grundversorgung – und damit das Überleben – der eigenen Bevölkerung sorgen zu können. Ganz so wie es in Deutschland bei Firmen oder Privatpersonen, die pleite sind, auch üblich ist: ein Existenzminimum wird garantiert. Über 17.000 Menschen in ganz Deutschland haben diese Forderung in den letzten Wochen unterstützt und die bunten Wimpel unterschrieben, die eine beeindruckende Kulisse vor dem Bundeskanzleramt boten.

In zwei kurzen Ansprachen wurde die Bundesregierung aufgefordert sich insbesondere auf dem G20-Gipfel in der kommenden Woche in Pittsburgh für eine faire Lösung der Schuldenfrage der Entwicklungsländer einzusetzen. „Mit Schulden fair verfahren – Damit nicht die Armen die Krise bezahlen“ lautete daher auch das Motto der Aktion.

Die Diskussion über das Entwicklungshemmnis Verschuldung wird auch nach der Bundestagswahl am 27. September weitergehen. „Wir wissen, dass 17. 000 Unterschriften nur ein Fingerzeig sind. Entscheiden werden die Wähler, mit wel¬cher Intensität und Ent¬schlos¬sen-heit Deutschland in Zukunft für die Ärmsten der Welt ein¬tritt. erlassjahr.de wird daher die Forderung nach einem Internationalen Insolvenz¬ver¬fahren auch an den zukünftigen Entwicklungsminister herantragen.“, so Wolfgang Schonecke, Mitglied des Lenkungskreises von erlassjahr.de. Und weiter: „Wir werden nicht zulassen, dass die Folgen der Finanzkrise diejenigen am härtesten trifft, die sich nicht verursacht haben: die ärmsten Menschen auf dieser Welt.“ Erlassjahr.de will daher auch in nächsten Wochen weitere Wimpel sammeln, um diese im kommenden Jahr dem/der neue/n EntwicklungsministerIn zu übergeben. Wer noch keinen Wimpel unterschrieben hat, kann dies online tun: http://www.erlassjahr.de/wkampagne.

– Björn Lampe, erlassjahr.de –

Schlagworte: erlassjahr.de, Schulden, Schuldenerlass