Die Bundeskanzlerin vor dem G8-Gipfel in L‘Aquila

07.07.2009 18:33Uhr
von Carola Bieniek

Am Donnerstag, den 2. Juli, gab Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab, in der sie über ihre Erwartungen und Ansichten zum G8-Gipfel sprach. Sie betonte, dass in Zukunft die Rolle der G8, also der Gruppe der acht größten Industrienationen, weniger wichtig sei und sie die G20 für das geeignetere Forum halte, um den globalen Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden. So sieht sie den anstehenden G8 Gipfel als einen Zwischenschritt hin zum G20-Gipfel (der kurz vor den Bundestagwahlen im September in Pittsburgh stattfindet) und zum Klima-Gipfel in Kopenhagen Ende des Jahres.

Als wichtigste Themen des G8-Gipfels nannte Merkel die Lage der Weltwirtschaft, Klimawandel und Entwicklung. Sie betonte, dass Deutschland eine Reihe von Verpflichtungen im Bereich der Entwicklungshilfe eingegangen sei, ohne dies weiter auszuführen. Deutschland sei der zweitgrößte Geberstaat – was nach absoluten Zahlen stimmt, im Verhältnis zur Wirtschaftleistung liegt Deutschland jedoch nur im Mittelfeld der OECD-Länder. Durchaus überzeugend klangen Merkels Ausführungen, warum Afrikas Entwicklung auch im Interesse Deutschlands sei. Sie verwies etwa darauf, dass der afrikanische Markt der Exportnation Deutschland große Chancen biete und die afrikanischen Volkswirtschaften auch in den vergangenen Jahren um durchschnittlich um mehr als fünf Prozent gewachsen seien. Zudem betonte Merkel auch den Aspekt des Migrationsdrucks: „Wer sich einmal mit Flüchtlingsfragen – auch im Hinblick auf den afrikanischen Kontinent – befasst, wer sieht, was im Süden Europas, was auf dem Mittelmeer los ist, […] der weiß, dass wir hier bei uns ein Riesenproblem bekommen werden, wenn wir nicht für vernünftige Lebensbedingungen vor Ort sorgen. Auch deshalb ist Entwicklungshilfe wichtig.“

Als wichtiges Thema nannte Merkel in diesem Zusammenhang die Unterstützung für ausreichende Ernährung. Sie verwies darauf, dass heute jeder sechste Bürger auf der Welt nicht ausreichend zu Essen habe. Auf diesen Punkt ging Merkel auch am 5. Juli in einem Namensbeitrag zum G8-Gipfel im Tagesspiegel ein:

„In der Entwicklungspolitik werden die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise, die gerade die Ärmsten am härtesten trifft, im Mittelpunkt stehen. Für Millionen Menschen in Afrika, aber auch in anderen Regionen, bedeutet die Krise eine existenzielle Bedrohung, bedeutet sie Hunger und Not. Wir müssen daher die Investitionen in die Entwicklung des ländlichen Raums und in die Landwirtschaft von Entwicklungsländern konsequent verstärken. Es ist im ureigenen Interesse der Industriestaaten, dass die ärmeren Entwicklungsländer rasch wieder eine positive Wachstumsperspektive erhalten.“

– Tobias Kahler –

Schlagworte: Angela Merkel, Deutschland, Entwicklungszusammenarbeit, G20, G8, Politik Aktuell, Tobias Kahler