ONE zu Aids-Fonds Zwischenbericht: Transparenz honorieren

Berlin, 1. Juli. Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat erfreut auf den Zwischenbericht des internationalen Prüfpanels des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) reagiert, der heute fertiggestellt wurde. Die rigorose Bekämpfung von Korruption und die Bereitschaft der Organisation zum offenen Umgang mit Korruptionsvorwürfen muss honoriert werden, fordert ONE.

„Der Globale Fonds hat einzelne Fälle von Missbrauch selbst aufgedeckt und mit der Berufung des internationalen Prüfpanels einen äußerst offenen Umgang mit diesen Fällen geübt", unterstreicht der Direktor von ONE in Deutschland, Tobias Kahler. „Der Zwischenbericht des Panels bestätigt uns nun, dass die Strukturen des Fonds weitgehend intakt sind und die Organisation als Instrument effektiv in der Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria arbeitet." Auch wenn das Prüfpanel Spielraum für Verbesserungen sieht, erkennt es an, dass diese einfach in den bestehenden Organisationsrahmen einzugliedern sind. Damit sind die vom Prüfpanel ausgesprochenen Empfehlungen ausdrücklich nicht grundsätzlicher Natur.

Kahler begrüßte, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu ähnlichen Schlüssen gelangt ist: „Es ist gut, dass das BMZ jetzt in einen konstruktiven Dialog eintritt. Nur so kann das ohnehin schon Gute noch besser gemacht werden." Die Zusage von Bundesminister Niebel, 100 Millionen Euro, die Hälfte der für 2011 zugesagten Mittel, freizugeben, bewertet Kahler positiv: „Im Interesse der Ärmsten bin ich froh, dass der Prüfbericht das BMZ dazu bewogen hat, einen Teil der Mittel auszuzahlen. Ich bin sicher, dass der Abschlussbericht so ausfällt, dass auch der Auszahlung der zweiten Tranche nichts im Wege steht." Auch das Prüfpanel drückt auf der Grundlage ihrer bisherigen Arbeit Zuversicht aus, dass der Endbericht den Gebern eine Empfehlung zur Weiterfinanzierung geben wird.

Dirk Niebel kündigte weiterhin an, auch mit der Entscheidung über die Zusage der Mittel für 2012 bis zur Vorlage des Abschlussberichts im September zu warten. Dies kollidiert jedoch zeitlich mit dem Haushaltsverfahren der Bundesregierung. Kahler forderte daher: „Der Regierungsentwurf, der am 6. Juli im Kabinett beschlossen wird, muss Vorkehrungen treffen, damit die Mittel 2012 auch fließen können."