ONE: Niebels Abrücken vom EU-Stufenplan „befremdlich“

Erhöhungen im Bereich Landwirtschaft begrüßt

Entwicklungsminister Dirk Niebel rückt im Interview mit der Nachrichtenagentur epd davon ab, im nächsten Jahr 0,51 Prozent der Wirtschaftsleistung in Entwicklungspolitik zu investieren. Die entwicklungspolitische Organisation ONE reagiert darauf mit deutlicher Kritik und Unverständnis.

Der Minister hatte sich vom 0,51-Prozentziel mit den Worten distanziert, der EU-Stufenplan von 2005 sei völkerrechtlich nicht bindend. Der Direktor von ONE in Deutschland, Tobias Kahler, kommentierte: „Die Bundeskanzlerin betont seit mehreren Jahren gegenüber den ärmsten Menschen der Welt, dass Deutschland zu diesen Verpflichtungen stehe. Die Bundesregierung hat entsprechende Erwartungen geweckt. Der plötzliche Verweis auf die juristische Natur dieser Zusagen wirkt in diesem Zusammenhang sehr befremdlich. Ohne eine Erläuterung, wie die Bundesregierung mit der Situation konkret umgehen will, schadet das Deutschlands Glaubwürdigkeit."

ONE fordert von der Bundesregierung einen nachvollziehbaren Finanzplan zur Erreichung des 0,7-Prozentzieles bis 2015. Dieses Ziel war von Minister Niebel und seiner Staatssekretärin Kopp in den vergangenen Tagen wiederholt bestätigt worden. Dies würde eine Erhöhung des Entwicklungsetats bedeuten, die deutlich über dem liegt, was derzeit vom Entwicklungsministerium beantragt ist. „Die von Staatssekretärin Kopp für den Bereich Landwirtschaft angekündigten zusätzlichen Finanzmittel in Höhe von 200 Millionen Euro sind erfreulich. Sie reichen jedoch bei weitem nicht aus", so Kahler.