ONE zum Koalitionsvertrag

Zusagen für mehr und bessere Entwicklungszusammenarbeit ein guter Anfang

Die entwicklungspolitische Organisation ONE begrüßt den Beschluss der Koalitionspartner Union und FDP, trotz Finanzkrise die internationalen Verpflichtungen zur schrittweisen Erhöhung der deutschen öffentlichen Entwicklungsleistungen auf 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP) einzuhalten. Teil dieser internationalen Verpflichtungen ist die Erreichung von 0,51 Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr 2010. Dies bedeutet nach Berechnungen von ONEs „DATA Bericht" alleine für Afrika einen Anstieg der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit um mindestens 912 Millionen Euro, der in den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen realisiert werden muss. Dazu sagt Deutschlanddirektor Tobias Kahler: "Die kommende Regierung schafft mit ihrem Vertrag Hoffnung für die Ärmsten dieser Welt. Aus Hoffnung muss nun Aktion im Kampf gegen extreme Armut werden. Ein wesentlicher Schritt ist dabei, dass 2010 Deutschland seine Zusagen einhält, wenn die Fußball-WM in Afrika stattfindet."

ONE begrüßt zudem, dass die Koalition insbesondere auch die Kohärenz, die Effizienz und die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit ausbauen will und dabei auch auf die Prinzipien der „Pariser Erklärung" von 2005 Bezug nimmt. Hierzu steht allerdings in möglichem Widerspruch, dass sich die Koalitionäre auf ein Verhältnis multilateraler und bilateraler Entwicklungszusammenarbeit im Verhältnis von einem Drittel zu zwei Dritteln festlegen. Tobias Kahler hierzu: "Deutschland ist zu Recht stolz auf seinen multilateralen Stil in den internationalen Beziehungen. Dies sollte auch für die Entwicklungszusammenarbeit gelten. Es kann nicht darum gehen, deutsche oder internationale Programme in einem willkürlichen Verhältnis zu finanzieren. Man muss die Programme finanzieren, die den Ärmsten dieser Welt am effektivsten und schnellsten helfen."