„Krawall statt Konstruktives“

ONE kritisiert „Bonner Appell"

Berlin, 21. September. Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat den kürzlich bekannt gewordenen „Appell an die künftige Bundesregierung" der Gruppierung „Bonner Aufruf" kritisiert. Das Papier setze erklärtermaßen auf Provokation.

Die Zuspitzung sei „gewollt". Für „das Durchdringen" sei dies „nötig", glauben die Organisatoren des „Bonner Aufrufs" und begründen so ihren jüngsten Vorstoß. Herausgekommen ist nach Ansicht von ONE erneut ein wenig durchdachtes Papier.

„Wir sehen da Krawall statt Konstruktives. Man muss sich schon entscheiden, ob man Schlagzeilen will oder an tragfähigen Reformen mitarbeiten will", kritisiert Tobias Kahler, Deutschlandchef von ONE.

Als Beispiel nennt ONE die Forderung des Bonner Aufrufs, die fünf Staaten von Unterstützung auszuschließen, die im Ranking von Transparency International am schlechtesten abschneiden. „Das hört sich erst mal gut an; träfe jetzt aber Afghanistan. Wollen wir unsere Soldaten in Afghanistan ohne entwicklungspolitische Ansätze zurücklassen? An diesem Beispiel zeigt sich, dass populistische Forderungen nichts taugen und dass der Bonner Aufruf seine Vorschläge offenbar selbst nicht zu Ende denkt", moniert Kahler.

Weitere Kritikpunkte:

• Der „Bonner Aufruf" stellt in Abrede, dass erfolgreiche Entwicklungsarbeit mehr Finanzierung braucht. Es gibt jedoch eine Vielzahl erfolgreicher, unterfinanzierter Programme, die durch eine Mittelaufstockung bestehende Erfolge vervielfachen könnten. Auch die Sektoren, die laut des Bonner Aufrufs weiter unterstützt werden müssten - Bildung und Infrastruktur - bräuchten mehr, nicht weniger Finanzmittel.
• Der „Bonner Aufruf" führt eine Systematik ein, wonach z.B. Unterstützung gegen HIV/Aids nicht der Entwicklungs- sondern der Nothilfe zuzurechnen ist. Diese Abgrenzung ist nicht sinnvoll, weil die Nothilfe einer kurzfristigen Interventionslogik unterliegt. Mittelfristige Ziele wie z.B. Aus- und Fortbildung medizinischen Personals oder Stärkung der Gesundheitssysteme würden dann aufgegeben.
• „Entwicklungshilfe nur noch als Kredit", wie vom Bonner Aufruf gefordert, würde das Instrumentarium der Entwicklungspolitik einschränken. Viele Länder stünden dann vor der Wahl zwischen neuer Schuldenkrise oder Aufgabe der Millennium-Entwicklungsziele.