Schuldenerlass

Die Herausforderung

Lange Zeit tilgten Entwicklungsländer Darlehen in Milliardenhöhe, die meist während des kalten Krieges unter korrupten Regimes angehäuft worden waren. Jahre danach bildeten diese Schulden in vielen armen Ländern ein großes Hemmnis für den Abbau der Armut und die Entwicklung der Wirtschaft. Es wurden neue Schulden aufgenommen, um alte zu bezahlen. In vielen Ländern lagen die Ausgaben für den Schuldendienst dadurch über der Summe der Ausgaben für Gesundheit und Bildung. Reiche Länder und internationale Finanzinstitutionen haben die Schulden vieler hochverschuldeter armer Länder (Heavily Indebted Poor Countries - HIPC) erlassen. Dennoch ist die Schuldenlast nach wie vor ein großes Problem. Das hat zwei Gründe:

• Zunächst konnten nicht alle armen Länder von den ersten beiden Runden des Schuldenerlasses profitieren. Einige Länder waren beispielsweise vom ursprünglichen HIPC-Abkommen ausgenommen, weil sie beim Umgang mit ihren Schulden relativ gute Arbeit geleistet hatten. Diese Länder stecken heute weiterhin einen erheblichen Anteil ihrer Staatsmittel in den Schuldendienst. So zahlte beispielsweise Lesotho 2006 $47 Mio. an seine Kreditgeber. Das entspricht zwei Dritteln der Hilfsgelder, die das Land jährlich erhält.
• Ein zweites, sich neu abzeichnendes Problem besteht darin, dass eine erhebliche Anzahl der Länder, die von den ersten Runden des Schuldenerlasses profitierten, gegenwärtig unter steigenden Verschuldungsindikatoren leiden. Laut Schätzungen von Weltbank und IWF besteht für mehr als die Hälfte der Länder, die Teil des HIPC- und MDRI-Programms waren, die Gefahr, erneut zu tief in die Schuldenfalle zu rutschen. Ein Grund dafür ist, dass viele Länder zugesagte Gelder nicht in vollem Umfang erhalten. Zudem wird ein wachsender Anteil von Geldern in der Entwicklungszusammenarbeit nicht in Form von Zuschüssen, sondern als Kredit gewährt. Dazu kommen noch die wirtschaftlichen Probleme der Entwicklungsländer infolge der Finanzkrise und die steigenden Kosten für unverzichtbare Importgüter wie Erdöl und Düngemittel. Dadurch waren mehr Länder gezwungen, neue Kredite aufzunehmen und sich dazu häufig an neue Geldgeber wie China zu wenden, die ihre Kredite in der Regel zu höheren Zinssätzen anbieten. Durch all diese Entwicklungen wächst die Wahrscheinlichkeit, dass die Zahl der Länder zunimmt, die untragbare Schulden anhäufen.

Die Chance

1996 begannen die Industrieländer mit dem Erlass der Schulden hochverschuldeter armer Länder. Dafür wurden vorrangig zwei Instrumente genutzt: die HIPC-Initiative (Heavily Indebted Poor Country) und die MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative). Zusammen wurden im Rahmen dieser beiden Initiativen Schulden in Höhe von fast $110 Mrd. erlassen, $93 Mrd. davon für afrikanische Länder. Im Gegenzug verpflichteten sich die begünstigten Länder, die dadurch frei werdenden Mittel in Maßnahmen zur Reduzierung der Armut fließen zu lassen. Infolge dessen stiegen die von den HIPC-Ländern für die Bekämpfung der Armut aufgewendeten Mittel im selben Maße wie ihr Schuldendienst zurückging. In vielen afrikanischen Ländern flossen die frei gewordenen Mittel in die Abschaffung von Schulgebühren. Mosambik finanzierte damit die Impfung von Kindern gegen Tetanus, Keuchhusten und Diphtherie sowie den Anschluss von Schulen an die Stromversorgung und den Bau neuer Schulen. In Kamerun wurden die eingesparten Gelder in ein nationales HIV/Aids-Programm gesteckt, das Aufklärung, Tests und Prävention umfasste.

Um auf die Erfolge auszubauen und sie zu erhalten, sollten die Geber drei Maßnahmen ergreifen:

• Zunächst lassen sich die Erfolge in anderen Ländern wiederholen. Daher sollten die Geberländer eine Ausweitung des Schuldenerlasses auf bestimmte weitere Entwicklungsländer in Betracht ziehen: Nämlich die, die einen großen Teil des Staatshaushaltes für den Schuldendienst aufwenden, aber nicht in den Genuss des Schuldenerlasses kamen, weil ihr Schuldenstand unter der für die HIPC-Initiative festgelegten Grenze lag (wie beispielsweise im Fall von Kenia und Lesotho).
• Außerdem müssen die erreichten Fortschritte auch in der Finanzkrise erhalten bleiben. Dazu müssen Mittel der Entwicklungszusammenarbeit statt als Kredite stärker in Form von Zuschüssen fließen. Nur so lässt sich verhindern, dass die betreffenden Länder für das Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele nicht neue Schuldenberge anhäufen. Kredite für Entwicklungsprojekte dürfen nur zu sehr günstigen Bedingungen vergeben werden.

Drittens muss die internationale Gemeinschaft ein internationales Insolvenzrecht entwickeln. Wenn einige Länder trotz aller Bemühungen in eine Überschuldung zurückfallen, muss unbedingt verhindert werden, dass sich anschließend über Jahrzehnte ein Umschuldungskreislauf hinzieht. Ein internationales Insolvenzrecht hätte eine mit der WTO vergleichbare Schiedsgerichtsstruktur, durch die Fälle von Staateninsolvenz auf faire, transparente und regelgebundene Weise behandelt werden würden.