Regierungsführung und Bekämpfung der Korruption in Afrika südlich der Sahara

Viele Regierungen afrikanischer Länder südlich der Sahara gehen gegen Korruption vor, um zu gewährleisten, dass die Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit und den Schuldenerlassen die Menschen erreichen, die diese am dringendsten benötigen.

FAKTEN

• 1989 gab es in Afrika lediglich drei parlamentarische Demokratien. 2008 waren es bereits 23.
• Das Parlament von Ruanda hat den höchsten Frauenanteil der Welt. Seit September 2008 ist es sogar das erste Parlament, in dem die Frauen die Mehrheit stellen - etwa 56 Prozent der Abgeordneten.
• Die Zahl der bewaffneten Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent sank von 16 im Jahr 2002 auf 9 im Jahr 2009.

UGANDA: stärkere Transparenz gewährleistet, dass Gelder die Schulen erreichen

Mit Finanzmitteln von der Weltbank und bilateralen Gebern entwickelte die ugandische Regierung ein Programm zur Überwachung des Bildungshaushalts der Regierung. Im Rahmen dieses Programms informierte die Regierung die Elternverbände per Zeitungen und Radio darüber, wie viel Geld jede einzelne Schule erhält. Dadurch stieg der Anteil der Mittel, die tatsächlich die ugandischen Schulen erreichten, von 13 Prozent im Jahr 1996 auf 80 Prozent im Jahr 2000. Der Anteil der Kinder, die eine Grundschule besuchen, stieg in Uganda von 68 Prozent im Jahr 1995 auf 91 Prozent im Jahr 2006.

TANSANIA: Antikorruptionsprogramm übertrifft gesteckte Ziele

Mit Mitteln der Millennium Challenge Corporation (MCC) richtete Tansania ein Programm zum harten Durchgreifen gegen korrupte Praktiken ein. Im ersten Jahr des Programms lag die Anzahl der Untersuchungen von Korruptionsfällen, die vor das Prevention of Corruption Bureau gebracht wurden, mehr als doppelt so hoch wie vor Einführung des Programms (sie stieg von 17 auf 40). Damit war das gesteckte Ziel von 23 Fällen bis Mitte 2007 weit übertroffen. Darüber hinaus stieg die Zahl der in der tansanischen Presse erscheinenden Artikel zum Thema Korruption seit Ende 2006 von 20 pro Monat auf etwa 130 pro Monat.

NIGERIA: Regierung investiert Mittel aus dem Schuldenerlass in die Beseitigung der Armut

Die nigerianische Regierung verpflichtete sich, die durch den Schuldenerlass freiwerdenden Mittel direkt in die Realisierung der Millennium-Entwicklungsziele fließen zu lassen. 2005 wurden drei Viertel der durch den Schuldenerlass eingesparten $1 Mrd. über ein System zur Überwachung des Mittelflusses (den „virtuellen Armutsfonds") in Maßnahmen zur Senkung der Armut investiert und deren Ergebnisse ausgewertet. Aus dem Fonds fließen zudem Zuschüsse zur Verdopplung von Investitionssummen. Dies soll die nigerianischen Bundesstaaten ermutigen, Maßnahmen zur Reduzierung der Armut mit Schwerpunkt auf den Bereichen Gesundheit, Bildung sowie Wasser/sanitäre Versorgung zu finanzieren. Die mit Hilfe des Fonds erzielten Ergebnisse sind beeindruckend: 2008 wurden im Rahmen des Federal Teachers Scheme mit Mitteln aus dem Schuldenerlass 40.000 zusätzliche Lehrer ausgebildet. Damit wurde mit Mitteln des virtuellen Armutsfonds die Ausbildung von bisher 80.000 Lehrern finanziert. Diese Lehrer werden über das gesamte Land verteilt. 2008 erhielten darüber hinaus 35 Staaten Zuschüsse von bis zu $6 Mio. für Maßnahmen zur Beseitigung der Armut.