Die EU-Milliarde für Lebensmittel und Landwirtschaft

Wenige Tage vor den endgültigen Budget-Entscheidungen übergab ONE die Petition mit den Unterschriften von fast 14.000 europäischen ONE-Unterstützerinnen und -Unterstützer in Brüssel einem Mitarbeiter von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und in Strasbourg direkt dem französischen Entwicklungsminister Alain Joyandet. Im Anschluss daran schrieben ONE-Unterstützerinnen und -Unterstützer aus ganz Europa innerhalb weniger Wochen mehr als 6.000 E-Mails an die Finanzminister ihrer Länder.

Schließlich einigten sich Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Europäischer Rat darauf, €1 Mrd. für die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern auszugeben, €760 Mio. davon als zusätzliche EU-Entwicklungsgelder. Wir hätten es begrüßt, wenn die komplette €1 Mrd. aus Mitteln gekommen wäre, die ursprünglich nicht für die Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen waren. Aber schon €760 Mio. an neuen Hilfsgeldern waren ein wichtiger Sieg.

Vor Ausbruch der Finanzkrise Ende 2008 hatten die Nahrungsmittel- und Erdölkrise mit ihren verheerenden Folgen für die Entwicklungsländer die Nachrichten beherrscht. Mit dem sprunghaften Anstieg der Preise für Erdöl und andere Rohstoffe stiegen weltweit auch die Preise für Nahrungsmittel, insbesondere für Getreide. Mitunter lagen sie bis zu 80 Prozent über den Preisen der Vorjahre. Das hatte zur Folge, dass vielen Bauern in den Entwicklungsländern das Geld für den Kauf der benötigten Produktionsmittel wie Diesel, Dünger und Saatgut sowie den Kauf von ausreichend Lebensmitteln zur Ernährung ihrer Familien fehlte.

Ziel muss es sein, dass die neuen Hilfsgelder in den kommenden Jahren rasch ausgezahlt werden und so dazu beitragen, die Auswirkungen dieser Krisen zu mildern, das Leben von Millionen von Bauern und ihren Familien zu verändern und ihnen Wege aus Hunger und Armut zu eröffnen. Um dies durchzusetzen, muss der öffentliche Druck aufrecht erhalten werden.

Das Lebensmittelprogramm war ursprünglich auf eine Dauer von drei Jahren angelegt (2008 bis 2010). Ende 2009 werden jedoch bereits mehr als €800 Mio. ausgezahlt worden sein. Dies zeigt die Dringlichkeit von Investitionen in die Landwirtschaft der Entwicklungsländer. Zudem macht es klar, wie wichtig es ist, sich dafür einzusetzen, dass die Finanzierungslücken geschlossen und die Gelder so wirksam wie möglich eingesetzt werden.