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Was sind Debt Swaps?

Für eine Anzahl hochverschuldeter armer Länder haben die HIPC- und MDR-Initiativen eine spürbare Schuldenerleichterung gebracht. Andere Länder, wie zum Beispiel Kenia, erfüllten allerdings nicht die strenge Definition dieser Initiativen und profitierten nicht von den internationalen Schuldenerlassen. Ihre Entwicklungschancen werden dadurch noch immer gebremst.

Die Bunderegierung und andere Gläubiger beabsichtigen nun, diese Situation mit so genannten Debt Swaps zumindest teilweise abzumildern.

Debt Swap bedeutet, dass ein Schuldnerland, z.B. Kenia, einen bestimmten Betrag, zum Beispiel €50 Mio. nutzt, um Schulden zurückzubezahlen. Allerdings fließt das Geld dann nicht wie üblich an das Finanzministerium des Gläubigerlandes, zum Beispiel Deutschland. Stattdessen haben die beiden Länder vorher vereinbart diesen Betrag für ein bestimmtes Entwicklungsvorhaben im Schuldnerland einzusetzen, beispielsweise um Krankenhäuser zu finanzieren.

Deutschland hat über die debt2health-Initiative 2007 mit Indonesien einen ersten Debt Swap vorgenommen. Dabei zahlte Indonesien €25 Mio. an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für Gesundheitsprogramme im Land. Im Gegenzug erließ die deutsche Bundesregierung Schulden in Höhe des doppelten Betrages (€50 Mio.). Ende 2008 wurde ein vergleichbares Übereinkommen mit Pakistan getroffen. Insgesamt kann die Bundesregierung zwischen 2008 und 2010 bis zu €200 Mio. für die debt2health-Initiative einsetzen. Bei der Ausweitung der Initiative auf weitere Länder sollten nun auch afrikanische Länder wie Kenia und Lesotho berücksichtigt werden.

Schuldenerlasse haben es vielen afrikanischen Ländern ermöglicht, ihre Ausgaben für die Armutsbekämpfung zu erhöhen. 34 Millionen schulpflichtige Kinder in Afrika gehen unter anderem deshalb jetzt zusätzlich zur Schule. Debt Swaps sind eines der Mittel, mit denen diese Erfolge fortgesetzt und ausgebaut werden können. 

 

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