Entwicklungsfinanzierung von Deutschland
Hält Deutschland seine Zusagen gegenüber Afrika?
Deutschland hat sich verpflichtet, bis spätestens 2010 0,51 Prozent seines Bruttonationaleinkommens (BNE) für die öffentliche Entwicklungshilfe (Official Development Assistance - ODA) bereitzustellen. Dieser Anteil soll dann bis 2015 auf 0,7 Prozent steigen. Darüber hinaus verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten, dass von 2005 bis 2015 die Hälfte der ODA-Erhöhungen an Sub-Sahara- Afrika (die Länder südlich der Sahara) fließen soll.
Bundeskanzlerin Merkel erklärte dazu bei der Bilanz des G8-Gipfels in Heiligendamm am 8. Juni 2007:
„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen. Die G8 steht in der Pflicht zu erfüllen was wir versprochen haben."
Erfüllt Deutschland seine Zusagen?
Trotz beachtlicher finanzieller Erhöhungen in der Entwicklungszusammenarbeit für die Länder Afrikas südlich der Sahara in den Jahren 2007 und 2008, ist Deutschland im Jahr 2009 nach wie vor nicht auf Kurs. Für 2009 sind weitere begrüßenswerte Erhöhungen geplant. Doch um das 0,51 Prozent-Ziel bis 2010 zu erreichen, müssen diese jährlichen Erhöhungen im nächsten Haushalt dringend anwachsen. Positiv ist hervorzuheben, dass Deutschland im Bereich Wasser und Sanitärversorgung eine Spitzenposition einnimmt. Auch hat [link to Ger and health] Deutschland seine Jahresbeiträge an den „Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria" verdoppelt[/a]. Und die [link to Ger and education]Zusagen zur Unterstützung der Grundschuldbildung in Afrika[/a] wurden von Deutschland stark erhöht.
Ohne Berücksichtigung bilateraler Schuldenerlasse erhöhte Deutschland die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Ländern Sub-Sahara-Afrikas zwischen 2006 und 2007 um 13 Prozent (in absoluten Zahlen: €250 Mio.). Nach Berechnungen von ONE hätte Deutschland, um einen linearen ODA-Anstieg zum versprochenen Zielwert im Jahr 2010 zu realisieren, seine ODA-Leistungen an die Region im Jahr 2007 um €672 Mio. erhöhen müssen. Die Aufstockung 2007 war damit zwar geringer als erforderlich. Doch fiel sie sehr viel umfangreicher aus als frühere Anhebungen. Damit kann sie als erster Schritt der deutschen Regierung gesehen werden, wieder auf Kurs zu gelangen. Die zu geringen Steigerungen zwischen 2004 und 2006 müssen in den kommenden Jahren durch erhöhte ODA-Leistungen ausgeglichen werden.
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