Entwicklungszusammenarbeit

Die Herausforderung

Im Jahr 2000 unterzeichneten die führenden Staats- und Regierungschefs die Millennium-Entwicklungsziele: acht Ziele zur Reduzierung weltweiter Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2015. Die Umsetzung dieser ehrgeizigen Ziele würde das Leben von Millionen Menschen in den ärmsten Ländern der Welt verbessern. Dies setzt jedoch große Investitionen voraus, die für viele arme Länder nicht realisierbar sind. Durch die Festschreibung des achten Ziels und die Zusage, eine globale Entwicklungspartnerschaft aufzubauen, erkannten die Industrieländer an, dass eine in Umfang und Qualität verbesserte Entwicklungszusammenarbeit zur finanziellen Unterstützung der Anstrengungen der armen Länder erforderlich ist.

Im Geiste dieser Verpflichtungen wurden seit 2000 zahlreiche Vereinbarungen getroffen. Im Jahr 2002, auf der Konferenz zur Finanzierung von Entwicklung in Monterrey, Mexiko, verpflichteten sich die Industriestaaten, 0,7 % ihrer Bruttonationaleinkommen in Entwicklung zu investieren. 2005, auf ihrem Gipfel im schottischen Gleneagles, verständigten sich die G8-Staaten darauf, bis 2010 weltweit $50 Mrd. für die Entwicklungszusammenarbeit aufzubringen.. Die Hälfte der Summe ($25 Mrd.) sollte an die Länder südlich der Sahara gehen.

Im jährlich veröffentlichten DATA Bericht analysiert ONE, in welchem Umfang die Geberländer den Verpflichtungen, die sie auf dem historischen G8-Gipfel von Gleaneagles gegenüber den afrikanischen Ländern südlich der Sahara eingegangen waren, nachkommen. Der Bericht von 2009 zeigt, dass die G8-Staaten von ihren Zusagen zur Erhöhung der Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit für Afrika  bis 2010 bisher lediglich 33 % realisiert haben. Wenn die G8-Staaten das gegenwärtige Tempo beibehalten, liegen sie mit ihren Zusagen bis 2010 kollektiv hinter dem Plan. An diesem Umstand tragen einige Länder mehr Schuld als andere: Kanada, Japan und die Vereinigten Staaten werden ihre recht bescheidenen Zusagen erfüllen. Deutschland und Großbritannien unternehmen große Anstrengungen, ihre viel ambitionierteren Ziele zu erreichen (Großbritannien wird dies wohl auch gelingen). Frankreich ist weit ab von der Erfüllung der Zusagen. Und Italiens Leitung kann nur als Scheitern bezeichnet werden.

Angesichts der Folgen der globalen Finanzkrise und der gestiegenen Nahrungsmittelpreise, unter denen die armen Länder leiden, ist es wichtiger denn je, die Einhaltung eingegangener Verpflichtungen und die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit von unabhängiger Seite zu überwachen. 

Die Chance

In der Vergangenheit wurde die „Entwicklungshilfe" von einigen Geberländern zu geopolitischen Zwecken missbraucht und war nicht als Investition in eine nachhaltige Entwicklung angelegt. Aus diesem Grund herrscht nach wie vor vereinzelt die Meinung, Entwicklungshilfe bzw. Entwicklungszusammenarbeit sei unwirksam. Jüngste Erfolge haben jedoch gezeigt, welche beeindruckenden Ergebnisse Entwicklungszusammenarbeit liefern kann (hierzu mehr in unserer Rubrik Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit). Derzeit erhalten geschätzte 3,2 Millionen Afrikaner mit HIV/Aids eine antoretrovirale Behandlung und 88 Millionen Netze wurde allein vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria verteilt, um Familien in Ländern wie Äthiopien, Ruanda und Kenia vor Malaria zu schützen. Auch im Bildungssektor waren große Fortschritte zu verzeichnen: 34 Millionen afrikanischer Kinder besuchten zwischen 1999 und 2006 erstmals eine Schule. Ermöglicht wurde dies zum Teil durch die im Rahmen der Schuldenerlasse freiwerdenden Gelder und die zielgerichtet in den Ausbau der Bildungssysteme investierten Entwicklungsgelder, durch die in vielen Ländern die Grundschulgebühren abgeschafft und so die Schulen für die Kinder der Ärmsten geöffnet werden konnten. All dies wurde erreicht, obwohl nur ein Teil der den armen Ländern zugesagten Mittel tatsächlich ausgezahlt wurden. Das vermittelt eine Vorstellung davon, was möglich wäre, wenn alle Zusagen hinsichtlich der Aufstockung der Entwicklungszusammenarbeit eingehalten und die Mittel mit maximaler Wirksamkeit eingesetzt würden.

Nach Angaben des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) stellten die reichen Länder 2008 weltweit $111,4 Mrd. an Entwicklungsgeldern für arme Länder bereit. $36,8 Mrd. davon waren speziell für die afrikanischen Länder südlich der Sahara bestimmt. Das bedeutet einen Zuwachs von $9,4 Mrd. gegenüber 2004. Darüber hinaus entwickeln viele Geberländer und -institutionen innovative Instrumente, um Entwicklungsziele zu finanzieren und die vorhandenen Mittel wirksamer einzusetzen. So sind beispielsweise im Gesundheitssektor neue Initiativen darauf ausgelegt, die Gelder wirksamer für die Bekämpfung spezieller Krankheiten einzusetzen und vorab zu garantieren, dass für Medikamente, die für Länder produziert werden, die sich den Kauf teurer neuartiger Medikamente nicht leisten können, auch tatsächlich ein Markt existiert. Als ein neues Finanzierungsinstrument wurde in acht Ländern eine kleine Abgabe auf Flugtickets eingeführt. Diese wird von UNITAID eingesetzt, um den kostengünstigen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten in Entwicklungsländern sicherzustellen. Neu daran ist nicht nur die Art der Bereitstellung der Mittel, sondern auch deren Beschaffung. Im Klimabereich werden mit dem Verkauf von Emissionsrechten an die Industrie durch die deutsche Regierung Anpassungsmaßnahmen und allgemeine Entwicklungsvorhaben in den ärmsten Ländern finanziert. Dieses Modell wird 2013 für alle Länder der Europäischen Union verpflichtend und macht möglicherweise auch weltweit Schule.