Entwicklungszusammenarbeit

Die Herausforderung

Im Jahr 2000 unterzeichneten die führenden Staats- und Regierungschefs die Millennium-Entwicklungsziele: acht Ziele zur Reduzierung weltweiter Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2015. Die Umsetzung dieser ehrgeizigen Ziele würde das Leben von Millionen Menschen in den ärmsten Ländern der Welt verbessern. Dies setzt jedoch große Investitionen voraus, die für viele arme Länder nicht realisierbar sind. Durch die Festschreibung des achten Ziels und die Zusage, eine globale Entwicklungspartnerschaft aufzubauen, erkannten die Industrieländer an, dass eine in Umfang und Qualität verbesserte Entwicklungszusammenarbeit zur finanziellen Unterstützung der Anstrengungen der armen Länder erforderlich ist.

Im Geiste dieser Verpflichtungen wurden seit 2000 zahlreiche Vereinbarungen getroffen. Im Jahr 2002, auf der Konferenz zur Finanzierung von Entwicklung in Monterrey, Mexiko, verpflichteten sich die Industriestaaten, 0,7 % ihrer Bruttonationaleinkommen in Entwicklung zu investieren. 2005, auf ihrem Gipfel im schottischen Gleneagles, verständigten sich die G8-Staaten darauf, bis 2010 weltweit $50 Mrd. für die Entwicklungszusammenarbeit aufzubringen.. Die Hälfte der Summe ($25 Mrd.) sollte an die Länder südlich der Sahara gehen.

Im jährlich veröffentlichten DATA Bericht analysiert ONE, in welchem Umfang die Geberländer den Verpflichtungen, die sie auf dem historischen G8-Gipfel von Gleaneagles gegenüber den afrikanischen Ländern südlich der Sahara eingegangen waren, nachkommen. Der Bericht von 2011 zeigt, dass die G8-Staaten von ihren Zusagen zur Erhöhung der Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit für Afrika bis 2010 lediglich 61 % realisiert haben. Eine Teilgruppe ist für den Ausfall eines Betrags von etwa 7 Milliarden US-Dollar verantwortlich: Kanada, Japan und die Vereinigten Staaten haben ihre recht bescheidenen Zusagen erfüllt. Großbritannien hat ein sehr ambitioniertes Versprechen eingehalten. Deutschland und Frankreich sind abgeschlagen. Italiens Leistung kann nur als Scheitern bezeichnet werden.

Im Rahmen der Europäischen Union haben die Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, eine weitere Zusage gemacht. Bis zum Jahr 2015 soll das Ziell erreicht sein, 0,7 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung für Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen.

Angesichts der Folgen der globalen Finanzkrise und der gestiegenen Nahrungsmittelpreise, unter denen die armen Länder leiden, ist es wichtiger denn je, die Einhaltung eingegangener Verpflichtungen und die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit von unabhängiger Seite zu überwachen. 

Die Chance

In der Vergangenheit wurde die „Entwicklungshilfe" von einigen Geberländern zu geopolitischen Zwecken missbraucht und war nicht als Investition in eine nachhaltige Entwicklung angelegt. Aus diesem Grund herrscht nach wie vor vereinzelt die Meinung, Entwicklungshilfe bzw. Entwicklungszusammenarbeit sei unwirksam. Jüngste Erfolge haben jedoch gezeigt, welche beeindruckenden Ergebnisse Entwicklungszusammenarbeit liefern kann (hierzu mehr in unserer Rubrik Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit). Derzeit erhalten über fünf Millionen Afrikanerinnen und Afrikaner mit HIV/Aids eine antiretrovirale Behandlung und 230 Millionen Netze wurde allein vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria verteilt, um Familien in Ländern wie Äthiopien, Ruanda und Kenia vor Malaria zu schützen. Auch im Bildungssektor waren große Fortschritte zu verzeichnen: 46,5 Millionen afrikanischer Kinder besuchten zwischen 1999 und 2011 erstmals eine Schule. Ermöglicht wurde dies zum Teil durch die im Rahmen der Schuldenerlasse freiwerdenden Gelder und die zielgerichtet in den Ausbau der Bildungssysteme investierten Entwicklungsgelder, durch die in vielen Ländern die Grundschulgebühren abgeschafft und so die Schulen für die Kinder der Ärmsten geöffnet werden konnten. All dies wurde erreicht, obwohl nur ein Teil der den armen Ländern zugesagten Mittel tatsächlich ausgezahlt wurden. Das vermittelt eine Vorstellung davon, was möglich wäre, wenn alle Zusagen hinsichtlich der Aufstockung der Entwicklungszusammenarbeit eingehalten und die Mittel mit maximaler Wirksamkeit eingesetzt würden.

Nach Angaben des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) stellten die reichen Länder 2011 weltweit $133 Mrd. an Entwicklungsgeldern für arme Länder bereit - ein Rückgang von 2,7 Prozent gegenüber 2010. $28 Mrd. davon waren speziell für die afrikanischen Länder südlich der Sahara bestimmt. Auch hier ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Darüber hinaus entwickeln viele Geberländer und -institutionen innovative Instrumente, um Entwicklungsziele zu finanzieren und die vorhandenen Mittel wirksamer einzusetzen. So sind beispielsweise im Gesundheitssektor neue Initiativen darauf ausgelegt, die Gelder wirksamer für die Bekämpfung spezieller Krankheiten einzusetzen und vorab zu garantieren, dass für Medikamente, die für Länder produziert werden, die sich den Kauf teurer neuartiger Medikamente nicht leisten können, auch tatsächlich ein Markt existiert. Als ein neues Finanzierungsinstrument wurde in acht Ländern eine kleine Abgabe auf Flugtickets eingeführt. Diese wird von UNITAID eingesetzt, um den kostengünstigen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten in Entwicklungsländern sicherzustellen. Neu daran ist nicht nur die Art der Bereitstellung der Mittel, sondern auch deren Beschaffung. Im Klimabereich werden mit dem Verkauf von Emissionsrechten an die Industrie durch die deutsche Regierung Anpassungsmaßnahmen und allgemeine Entwicklungsvorhaben in den ärmsten Ländern finanziert. Dieses Modell wird 2013 für alle Länder der Europäischen Union verpflichtend und macht möglicherweise auch weltweit Schule.