Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit

Die Herausforderung

Damit Entwicklungszusammenarbeit ihre optimale Wirkung entfaltet, muss sie transparent und vorhersagbar sein sowie in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Empfängerländern bereitgestellt werden. Hinsichtlich der Bereitstellung der Entwicklungszusammenarbeit durch die Geber und deren Verwendung durch die Empfängerländer gab es in den vergangenen Jahren einige Fortschritte. Dies gilt es jedoch zu beschleunigen.

Zunächst einmal müssen Geber- und Empfängerländer gegenüber ihren Parlamenten und Bürgern bezüglich der Verwendung von Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit aber auch von Eigenmitteln Rechenschaft ablegen. Dies ermöglicht es den Gebern und Empfängerländern, sich hinsichtlich der Verbesserung der Qualität der Entwicklungszusammenarbeit gegenseitig zu überprüfen. Zum Zweiten müssen die Systeme in den Empfängerländern verbessert und die Geber dadurch ermutigt werden, diese zu nutzen. Nur so lässt sich eine effizientere Verwendung von Hilfsgeldern und Eigenmitteln erreichen. Die Stärkung dieser Systeme erfordert Anstrengungen von Geber- und Empfängerseite gleichermaßen. Und nicht zuletzt müssen auch die Transaktionskosten für die Bereitstellung von Entwicklungszusammenarbeit sinken. Die Koordination der Entwicklungszusammenarbeit ist für  die  Empfängerländer mit hohen Kosten verbunden. Diese steigen wenn die Zahl der Geberorganisationen in den Empfängerländern wächst oder die Anzahl der Projekte zunimmt. Wenn sich die Geber bei der Bereitstellung von Entwicklungszusammenarbeit auf ähnliche Verfahren einigen und die Systeme in den Empfängerländern nutzen, können die Transaktionskosten sinken und die Hilfe wirksamer eingesetzt werden.

Die Chance

Entwicklungszusammenarbeit bewirkte in den zurückliegenden zehn Jahren enorme Fortschritte. Das beweist, dass sie funktioniert - insbesondere dann, wenn Geber und Empfängerländer ihren Teil dazu beitragen, die Qualität der bereitgestellten Ressourcen zu erhöhen. Es muss jedoch noch mehr getan werden, um die Wirksamkeit der eingesetzten Gelder weiter zu verbessern. 2005 einigten sich 150 Länder und multilaterale Institutionen in einer gemeinsamen Erklärung auf die Grundsätze für eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit für arme Länder. Mit ihrer Unterschrift unter die Pariser Erklärung zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit kamen die Unterzeichner im Jahr 2005 überein, ihren Fortschritt bei der Verbesserung der Qualität der geleisteten Hilfe anhand bestimmter Indikatoren zu überwachen. Für diese wurden in den meisten Fällen bis 2010 zu erreichende Ziele festgelegt. Auf dem G8-Gipfel in Gleneagles vereinbarten die G8-Staaten, „alle in der Pariser Erklärung hinsichtlich der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe genannten Verpflichtungen umzusetzen und deren Umsetzung zu überwachen, darunter verstärkte Anstrengungen, die Entwicklungszusammenarbeit nicht an den Bezug von Waren und Dienstleistungen aus dem Geberland zu koppeln, sowie die zeitnahe und vorhersagbare sowie nach Möglichkeit über bestehende Strukturen im Partnerland erfolgende Bereitstellung der Mittel". Auf dem im September 2008 stattfindenden Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im ghanaischen Accra wurden diese Verpflichtungen bekräftigt.

Die wichtigsten Punkte der Pariser Erklärung: 

Transparenz: Präzise und zeitnahe Angaben zu Inhalt und Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (u.a. Umfang, Zweck, Ergebnisse und Partner) helfen den Empfängern dabei, die Aktivitäten innerhalb der Grenzen des eigenen Landes zu überwachen, ermöglichen den Gebern eine bessere Koordinierung ihrer Anstrengungen. Außerdem versetzen sie die Zivilgesellschaft in die Lage, die Verwendung der für die Reduzierung der Armut vorgesehen Mittel zu überwachen. Diese Daten müssen in Formaten veröffentlicht werden, die im Empfängerland gebräuchlich sind. Sie müssen den Vergleich zwischen den einzelnen Gebern ermöglichen.

Vorhersagbarkeit: Um messbare Ergebnisse zu erzielen, benötigen die Empfängerländer eine Strategie mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielstellungen. Um diese Ziele formulieren zu können, müssen sie wissen, welche Mittel ihnen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit mittel- und langfristig zur Verfügung stehen werden. Besonders wichtig ist dies für Länder, in denen die Finanzierung von Programmen für den sozialen Sektor (Gesundheit, Bildung u. a.) stark von der Entwicklungszusammenarbeit abhängt. 

Rückgriff auf landeseigene Systeme: Wenn Entwicklungszusammenarbeit in die Planungs- und Budgetierungsmechanismen des Empfängerlandes eingebettet ist, kann sie nachhaltig zum Kapazitätsaufbau vor Ort beitragen. So wird bewirkt, dass das Empfängerland die bereitgestellten Mittel in Eigenregie verwaltet. Dies ermöglicht eine bessere Kontrolle der Gebermittel durch die Institutionen im Entwicklungsland, die sich für die Stärkung der Rechenschaftspflicht einsetzen (wie die Zivilgesellschaft oder nationale Rechnungshöfe). Die Schaffung paralleler Systeme durch die Geber kann für die Behörden des Landes einen großen Verwaltungs- und Dokumentationsaufwand bedeuten. Damit die Systeme des öffentlichen Finanzmanagements ebenso wie lokale Ausschreibungsverfahren in Empfängerländern von den Gebern stärker genutzt werden, müssen diese jedoch einen gewissen Qualitätsstandard aufweisen. Die Regierungen von Entwicklungsländern müssen Richtlinien und Systeme entwickeln um dies zu garantieren. Dabei müssen die Ansprüche der Zivilgesellschaft auf Transparenz berücksichtigt werden. Auch dabei können sie von den Gebern unterstützt werden.

„Lieferaufbindung": „Lieferbindung" in der Entwicklungszusammenarbeit bedeutet, dass der Geber Mittel bereitstellt, diese jedoch an den Erwerb von Waren und Dienstleistungen im Geberland oder in einer festgelegten Gruppe von Ländern gekoppelt sind. Diese Vorgabe schränkt den Wettbewerb ein und kann die mit Entwicklungsmitteln bezahlten Waren und Leistungen unnötig verteuern. Viele Geber beharren weiterhin auf der Bindung ihrer Entwicklungszusammenarbeit, fordern aber von den Regierungen der Empfängerländer gleichzeitig eine wettbewerbsorientierte und freie Beschaffung von Waren und Leistungen. 2001 kamen alle wichtigen Geber überein, die Bindung ihrer Finanzhilfe für die am schwächsten entwickelten Länder aufzuheben. Leider blieben davon die Formen der Hilfe ausgeklammert, bei denen eine Bindung eher die Regel ist: Lebensmittelhilfe und technische Zusammenarbeit. In der Pariser Erklärung von 2005 verpflichteten sich die Geber zu einer stärkeren Entkopplung der Hilfe, versäumten es jedoch, dafür quantitative Ziele festzulegen.

Aus dem im Vorfeld der Accra-Konferenz (September 2008) vorgestellten Monitoringbericht zur Umsetzung der Ziele der Pariser Erklärung geht hervor, dass in einigen Bereichen deutliche Fortschritte zu verzeichnen sind. Das trifft insbesondere auf die Empfängerländer zu und zeigt, dass ein Wandel tatsächlich möglich ist. Für die Realisierung der für 2010 gesteckten Ziele reichen die Fortschritte jedoch bei weitem nicht aus. Will man die Grundsätze der Pariser Erklärung bis 2010 umsetzen, muss sich dieser Prozess deutlich beschleunigen.

Die auf dem Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit vereinbarte Accra Agenda for Action (AAA) stellt eine Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft dar, die zur Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit erforderlichen Reformen zu beschleunigen. Folgende Punkte wurden in der AAA besonders betont: die Stärkung der Eigenverantwortung der Länder bei der Verwendung der Mittel, die Entwicklung wirksamerer Partnerschaften und die Erzielung nachweisbarer Ergebnisse.